27.05.2010 · Die Sicherheitspolitik Deutschlands wird künftig noch stärker von den Vorgaben der Fiskalpolitik bestimmt als bisher. Mit jeder weiteren geschlossenen Kaserne wird jedoch die Bindung zwischen dem Volk und seiner Armee schrumpfen.
Von Berthold Kohler
© ddp
Guttenberg: „Symbolhaftes Streichen von Rüstungsprojekten wird nicht ausreichen”
Ein von Scharnhorst ist zu Guttenberg noch nicht, aber Vorbild ist ihm der preußische Heeresreformer und Lieblingsahnherr der Bundeswehr bereits, wie die Rede des Verteidigungsministers vor der Führungsakademie belegt.
Darin begründet Guttenberg unter Rückgriff auf Verzweiflung und Kühnheit Scharnhorsts zur Zeit der Befreiungskriege die Notwendigkeit einer abermaligen Neuaufstellung der Bundeswehr, die schon seit der Wiedervereinigung eine Dauerbaustelle ist.
Was Scharnhorst Napoleon war, ist Guttenberg die Schuldenbremse. Der „höchste strategische Parameter“ für die künftige Gestaltung der Bundeswehr sei das Staatsziel der Haushaltskonsolidierung. Die Quintessenz seiner langen Rede lautet: Die Sicherheitspolitik Deutschlands wird künftig noch weit stärker von den Vorgaben der Fiskalpolitik bestimmt als bisher. Guttenberg nennt das zu Recht eine „Paradigmenumkehr“.
Priorität Auslandseinsatz
Die wird auch die bereits laufende Umwandlung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee vorantreiben. Um mit schrumpfenden Haushaltsmitteln zurechtzukommen, müssen Bundesregierung und Bundeswehrführung Prioritäten setzen. Künftig soll alles auf den Einsatz ausgerichtet sein, den Auslandseinsatz also.
Das ist angesichts der bestehenden Schwächen bei Ausrüstung, Ausbildung und personeller Ausstattung der Expeditionstruppen per se nicht verkehrt. Doch würde dann, das ist die Kehrseite, Deutschlands Sicherheit gleichsam nur noch am Hindukusch verteidigt.
Die Bundeswehr kann gewiss auf das eine oder andere Rüstungsprojekt aus der Zeit des Kalten Krieges verzichten, an dem sich die Industrie heute noch nährt. Mit jeder weiteren geschlossenen Kaserne und auch jeder Wehrzeitverkürzung schrumpft aber das zusammen, was auch Guttenberg als essentiell ansieht: die Bindung zwischen dem Volk und seiner Armee. Mit ihr schwindet das ohnehin nur gering ausgeprägte Verständnis für sicherheitspolitische Fragen dahin, das schon jetzt zu kaum mehr reicht als zur Erregung über eine im Prinzip nicht falsche Äußerung des Bundespräsidenten.
Kühn im Scharnhorstschen Sinne ist Guttenbergs Vorstoß auch insofern, als er seine Sparbereitschaft noch vor dem Handgemenge mit dem Finanzminister und den anderen Kabinettskollegen in Meseberg bekundete. Mancher General wird das für einen Schuss ins Knie halten, schon der Parallele zum bemühten Ahnherrn halber: Scharnhorst starb an einem solchen.
Interventionsarmee.....?
wolf haupricht (emilgilels)
- 27.05.2010, 21:24 Uhr
Bindung zwischen dem Volk und seiner Armee??
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 27.05.2010, 22:22 Uhr
Voreilig und wenig geschickt
Hans-Heinrich Dieter (hhkfdieter)
- 28.05.2010, 00:06 Uhr
Erinnerung an das Grundgesetz und Weißbuch
Cornelius v. Lepel (lepelcv)
- 28.05.2010, 06:01 Uhr
Antwort zum Beitrag "Voreilig und wenig geschickt"
Cornelius v. Lepel (lepelcv)
- 28.05.2010, 06:10 Uhr
