11.09.2005 · Und wenn sich auf einmal die Grünen mit der Union verbünden würden? Nein? Zumindest eine Ampelkoalition erscheint möglich. „Bisher galt in Deutschland der Satz, daß jeder mit jedem koalieren kann“, sagt Sigmar Gabriel.
Von Markus Wehner; Berlin
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Gerhardt und die Matrjoschkas: Hält er Merkel die Treue?
Joschka Fischer ist amüsiert wie selten. „Es ist schon erstaunlich, wie Stoiber, Wulff und Koch nun gegen Kollegen zu Felde ziehen, mit denen sie vor ein paar Wochen noch regieren wollten“, ätzt der deutsche Außenminister. Dann spricht er maßvoll lobende Worte über seine Ministerkollegen Solms und Brüderle von der FDP, wie sie zuvor auch Bundeskanzler Schröder gefunden hatte, und verabschiedet sich gut gelaunt in die Ferien. Es ist Weihnachten 2005. Deutschland wird seit wenigen Wochen von einer Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen regiert.
Diesen Traum träumen manche in der SPD. „Schröder will die Ampel“, sagen sie. Denn mit einer Mehrheit aus Rot-Gelb-Grün könnte der Kanzler im Amt bleiben, ohne daß die SPD stärkste Partei würde. Die Grünen, so das Kalkül, würden mitmachen, weil Fischer Außenminister bliebe. In der FDP würden sich Veteranen wie Brüderle, Solms und Gerhardt gegen den sich sträubenden Parteichef Westerwelle durchsetzen, um noch einmal regieren zu können. Mit einem klassischen Ressort und einem „Zukunftsministerium“ wie Bildung könne man die FDP ins rot-grüne Boot locken.
„Jeder kann mit jedem koalieren“
Den Beleg für Schröders Ampelkalkül lieferte Sigmar Gabriel. Der SPD-Politiker sagte bei „Sabine Christiansen“: „Bisher galt in Deutschland der Satz, daß jeder mit jedem koalieren kann, solange es sich um demokratische Parteien handelt. Deswegen würde ich solche Debatten um die Ampel auch nicht so weit wegschmeißen.“ Gabriel soll mit dieser Botschaft von Kanzleramtschef Frank Walter Steinmeier vorgeschickt worden sein, heißt es in der SPD.
Bei den Grünen winkt man ab. Für „sehr schwierig“ bis „nahezu ausgeschlossen“ hält man ein Bündnis mit den Liberalen, auch wenn Ministerin Künast in der „Bild am Sonntag“ sich „nicht auf ein kategorisches Nein festlegen“ wollte. Doch zu weit weg voneinander sei man in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, von der Gesundheit bis zum Arbeitsmarkt, sagen alle anderen. Zudem beschreibt man die kulturellen Gräben als tief. Anstatt mit ihrem Lieblingsfeind Westerwelle zu paktieren, wollten die Grünen lieber mit flatternden Fahnen in die Opposition ziehen, wo man schon früher „viel gedreht“ habe.
Ähnlich argumentiert die FDP. Bei einer Ampel, so fürchtet sie, würde man einmal mehr als unzuverlässiger Kantonist dastehen, nachdem man zuvor einen Richtungswahlkampf geführt hat. Zudem wird die Ampel als störungsanfälliger Lichtsignalgeber gesehen, der in der Mitte der Legislaturperiode schlicht ausfallen könnte. Dann könne die Umfaller-FDP bei der darauf folgenden Wahl ganz aus dem Bundestag fliegen.
Schwarz-Grün?
Rechnerisch möglich wäre auch eine schwarz-grüne Koalition, sollte die Union deutlich vor der SPD liegen und die Grünen stärker als die FDP werden. In der Ökopartei ist es schon Allgemeingut, daß Schwarz-Grün über kurz oder lang kommen muß, will man die Machtoptionen erweitern und nicht in Fundi-Opposition zurückfallen. In vielen Fragen, etwa bei der Gentechnik, ist man der CDU ohnehin näher als der SPD. Daß Angela Merkel nach den letzten Hochrechnungen bei Fischer anruft, gilt dennoch als unwahrscheinlich.
Schwarz-Grün könne man jetzt „nicht kommunizieren“, heißt es bei den Grünen, da man diese Variante nicht vorbereitet habe. Aus denselben Gründen wird auch die „Schwampel“, also eine von Schwarz geführte Koalition mit Grünen und FDP, ins Reich der Phantasie abgeschoben.
Rot-Rot-Grün: „Absolut ausgeschlossen“
Als „absolut ausgeschlossen“ gilt SPD und Grünen hingegen die Koalition, mit der Union und FDP Wahlkampf machen und die auch bei den Journalisten hochgeschrieben wird: Rot-Rot-Grün. Sowohl inhaltlich als auch personell gilt dieses Bündnis - ob Koalition oder Tolerierung - als undenkbar. Daß Franz Müntefering sich nach der Wahl beim „Verräter“ Oskar Lafontaine meldet, kann sich keiner vorstellen. Abgesehen von persönlichen Emotionen, gilt die neue Linke den anderen Parteien nicht als koscher. „Wir haben nicht einmal Kontakte zu denen“, heißt es bei den Grünen.
Auch die Linkspartei kann sich nicht auf Rot-Rot-Grün einlassen. „Wir würden vollkommen unglaubwürdig“, heißt es, sollte man diejenigen unterstützen, die Politik gegen die Interessen der eigenen Wähler machten. „Die SPD kann sich nicht in wenigen Wochen ändern“, gibt man zu bedenken. Doch nichts ist so unwahrscheinlich, als daß es in diesen Tagen nicht diskutiert würde. Manche sprechen auch von einer Restchance für Rot-Grün.
