Sondierung im Saarland: Alle Zeichen auf große Koalition

Sondierung im Saarland Alle Zeichen auf große Koalition

15.01.2012 · An diesem Sonntag beginnen an der Saar die Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD. Auch wenn Beide betonen, alles sei offen, scheint eine große Koalition immer wahrscheinlicher - auch weil die Linkspartei eine Zusammenarbeit mit der SPD ausschließt.

Vor den an diesem Sonntag beginnenden Sondierungsgesprächen zwischen CDU und SPD ist die Wahrscheinlichkeit einer großen Koalition im Saarland weiter gestiegen. Der Fraktionsvorsitzende der saarländischen Linkspartei, Oskar Lafontaine, schloss am Wochenende eine rot-rote Koalition mit den Sozialdemokraten kategorisch aus. Damit bleibt der SPD von Heiko Maas derzeit nur eine große Koalition als Machtoption. Denn auch das Verhältnis zu den Grünen von Hubert Ulrich ist zerrüttet, seit diese nach der Landtagswahl 2009 einem fast sicher geglaubten rot-rot-grünen Bündnis in letzter Minute den Rücken kehrten und stattdessen in die erste deutsche Jamaika-Koalition mit CDU und FDP eintraten.

Lafontaine sagte der „Saarbrücker Zeitung“, Grund für die Verweigerung der Linkspartei sei die Schuldenbremse, die „Sozialabbau und Einschnitte bei der Bildung“ bedeute. Dies sei mit der Linkspartei nicht zu machen. Die Schuldenbremse, die die Länder dazu verpflichtet, ihre Neuverschuldung bis zum Jahr 2020 auf Null zu senken, war 2009 beschlossen worden. Maas hatte lange vehement gegen sie argumentiert; mittlerweile akzeptiert die SPD sie aber, weil sie in der Verfassung festgeschrieben sei und das Saarland als einzelnes Bundesland sie nicht zurückdrehen könne.

Lafontaine: SPD-Basis wird zustimmen

Lafontaine sagte der Zeitung weiter, er rechne damit, dass die saarländische SPD-Basis der Bildung einer großen Koalition „mangels Alternative“ zustimmen werde. Maas hatte bei einem Treffen des SPD-Kreisvorstandes Saarbrücken-Land der Zeitung zufolge am Mittwoch erklärt, er wolle die Bildung einer großen Koalition „seriös“ prüfen, weil die Linkspartei die „Realitäten“ nicht akzeptiere.

Das erste Sondierungsgespräch zwischen CDU und SPD soll an diesem Sonntagnachmittag um 14 Uhr beginnen. In ihm wollen beiden Parteien ausloten, ob sie in Koalitionsgespräche zur Bildung einer großen Koalition eintreten werden. Der SPD-Vorsitzende Heiko Maas betonte in dieser Woche gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, es gebe „keinen Automatismus zur Bildung einer großen Koalition“. Falls die SPD keine inhaltliche Basis mit der CDU finde, werde es zu Neuwahlen kommen. „Neuwahlen sind nicht vom Tisch“, so Maas.

Gleichzeitig kursierten Gerüchte, CDU und SPD hätten sich intern schon länger über eine große Koalition verständigt und seien in ihren Verhandlungen nun schon entsprechend weit gediehen. Demnach sei unter anderem Konsens, dass die Zahl der Ministerien in einer großen Koalition deutlich reduziert werde. Maas hatte gegenüber dieser Zeitung erklärt, er werde in einer großen Koalition nicht das Amt des Ministerpräsidenten beanspruchen. Mit solchen „Kindereien“ werde er nicht anfangen.

Quelle: F.A.Z.
Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben