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Streitkräftereform : So wird Polens Militär auf Linie gebracht

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Hart im Kampf, fest in der Gesinnung - das wünscht sich Verteidigungsminister Macierewicz von Kadetten der „Armee zur Territorialverteidigung“ (Archivbild) Bild: dpa

In Polens Militärführung rumort es. Der nationalkonservativen Regierung fehlt es an patriotischer Durchdringung. Das sucht Verteidigungsminister Macierewicz zu ändern – mit zweifelhaften Methoden.

          Seit Kurzem lernt Polens Offiziersnachwuchs an der „Akademie der Kriegskunst“. Der martialische Name stammt von Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz persönlich. Seine Begründung dafür, die Nationale Verteidigungsakademie umzubenennen, geht so: Zu sehr sei die Lehre in den vergangenen Jahren verwässert worden, es sei Zeit dafür, sich auf das Wesentliche zu fokussieren: die Kriegsführung.

          Polens Generalität muss die Aktion ihres Ministers als eine weitere Demütigung unter vielen empfunden haben. Seit Macierewicz im November 2015 das Amt übernahm, sagt er bei jeder Gelegenheit, die Armee könne das Land nicht verteidigen. Die Truppe sei materiell und im Aufbau nicht auf die Landesverteidigung ausgerichtet. Vor allem aber fehle es ihr an der patriotischen Durchdringung im Geiste. Nun baut der machtbewusste Politiker die Streitkräfte so um, dass sie zum autoritären Staatsmodell passt, das seine Partei Recht und Gerechtigkeit seit ihrem Wahlsieg Ende 2015 für Polen anstrebt.

          „Teile und herrsche“ sei dabei Macierewicz Strategie, sagt Marek Świerczyński, Experte für Wehrpolitik bei der Beratungsfirma „Politika Insight“ in Warschau. Binnen zwölf Monaten  habe der neue Verteidigungsminister 21.000 Soldaten und Unteroffiziere befördert, unter Umgehung des Urteils der vorgesetzten Offiziere. Eigentlich fällt es in deren Zuständigkeit, nach fachlicher Eignung über Beförderungen zu entscheiden. Zudem wurde der Sold der Soldaten angehoben. Das mache den Minister bei den niederen Rängen beliebt, so Świerczyński gegenüber FAZ.NET.

          Die etablierte Offiziersgarde sucht Macierewicz auf diese Weise zu verdrängen. Wenige Monate nach Amtsantritt verkündete er, dass Offiziere, die ihre Ausbildung noch zu kommunistischen Zeiten absolvierten, keine Chance mehr auf eine weitere Karriere hätten. Fast ein Viertel der Generäle im Generalstab zog es daraufhin Anfang 2016 vor, in Frührente zu gehen. Darunter auch der damalige Inspekteur der polnischen Landstreitkräfte, Generalmajor Janucz Bronowicz. Er hatte mit seinem Konterpart bei der Bundeswehr noch im Jahr zuvor eingefädelt, dass sich Deutsche und Polen erstmals gegenseitig Kampfeinheiten unterstellen.

          Neben der brachialen Personalpolitik ist ein neues Milizheer der zweite Pfeiler von Macierewicz Teile-und herrsche-Politik. In der so genannten „Armee zur Territorialverteidigung“, die gerade aufgebaut wird, dienen Freizeitkrieger, die seit dem Ukraine-Krieg 2014 zu Tausenden in Wehrsportgruppen den Guerillakrieg gegen Russland üben. Nur die Führung übernehmen Berufssoldaten. Das Vorhaben stammte noch von der bürgerlich-liberalen Vorgängerregierung. Damals sollte eine paramilitärische Hilfstruppe für die reguläre Armee entstehen, mit einer Stärke von ein paar Tausend Mann. Unter Macierewicz wurde die Miliz indes auf 53.000 Mann aufgestockt; mehr als die Hälfte des regulären Landheeres von 100.000 Mann. Die neue Truppe erhält sogar den Rang einer neuen Teilstreitkraft neben Heer, Marine, Luftwaffe und Spezialkräften. Die Miliz wird über ein eigenständiges Kommando geführt, nicht über das Generalkommando, wie die anderen Teilstreitkräfte. Zur regulären Armee entsteht somit ein regelrechtes Gegengewicht.

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