Skandal in der Metropole Schanghaier Glanz, Schanghaier Sumpf

Ganz so schön wie vorher strahlt Schanghai, Chinas Vorzeigemetropole, nicht mehr. Noch im Sommer sonnte man sich hier im Glanz der Superlative: die höchsten Hochhäuser, die erste Formel-1-Strecke Chinas, der erste Transrapid, die wichtigste Börse. Jetzt wirft der „Rentenskandal“ einen Schatten. In der stolzen Stadt spricht man von der degradierenden Absetzung des Parteichefs, von verschwundenen öffentlichen Geldern, von Korruption und Konkubinen.

Millionen aus den Sozialfonds der Stadt sind mißbräuchlich verwendet worden. Geld, das für die Renten-, Arbeitslosen- und Krankenversicherung der 16 Millionen Schanghaier gespart werden sollte, haben die Stadtoberen für Projekte verliehen, an denen Freunde und Verwandten profitierten, für Straßenbau und Grundstückspekulationen.

Vorwurf des „dekadenten Lebenswandels“

Die Reichsten von Schanghai sind in den Skandal involviert. Zum Beispiel wurde der Tycoon Zhang Rongkun verhaftet. Auch gegen den Manager der Formel-1-Rennstrecke, Yu Zhifei, wurde eine Untersuchung eingeleitet. Eine Reihe von Behördenchefs und Distriktvorstehern, angefangen vom Leiter des Sozialversicherungsamtes bis hin zum Leiter des Grundstücksamtes, wurden abgesetzt, letzterer in der vergangene Woche. Er war für die Baugenehmigungen zuständig. Anstatt über Schanghais Glanz redet man nun über Schanghais Sumpf.

Der im September abgesetzte Parteichef Chen Liangyu, der zuvor auch von ausländischen Geschäftsleuten wegen seiner wirtschaftsfreundlichen Politik gepriesen worden war, wird jetzt als Mafia-Boß beschrieben. Chen Liangyu allein soll für die mißbräuchliche Verwendung von 400 Millionen Yuan (40 Millionen Euro) verantwortlich sein. Pikante Einzelheiten über die Konkubinen-Wirtschaft werden kolportiert. Alle korrupten Parteioberen sollen sich mindestens eine Konkubine gehalten haben. Außerdem heißt es, ihre reichen Freunde hätten die Schönheiten eigens einfliegen lassen, um die Parteifürsten bei Laune zu halten.

Noch ermitteln die Inspektoren der Zentralregierung, noch ist der Vorwurf des „dekadenten Lebenswandels“, mit dem erst in diesem Jahr der stellvertretende Bürgermeister von Peking aus dem Amt geworfen wurde, nicht erhoben worden. Doch die Geschichte ist noch nicht ausgestanden, heißt es aus Schanghaier Parteikreisen.

Wer Schanghai kontrolliert, kontrolliert China

Daß Parteifunktionäre korrupt sind und enge Beziehungen zu Wirtschaftsmagnaten pflegen, ist nicht ungewöhnlich in China. Ungewöhnlich am Schanghaier Rentenskandal ist aber, daß der abgesetzte Parteichef Chen Liangyu sogar Mitglied des Politbüros und damit einer der mächtigsten Parteiführer der Volksrepublik war. Ungewöhnlich ist auch, daß es nicht bei einem Personalwechsel an der Spitze blieb, sondern daß eine ganze Reihe von Funktionären ihren Hut nehmen mußten. Mittlerweile kann man schon von einer Säuberung im Schanghaier Parteiapparat sprechen.

Das Ganze sei ein internes Revirement, sagt ein Parteimitglied aus Schanghai. Chinas Parteichef Hu Jintao will Schanghai unter seine Kontrolle bringen. Denn nur wer Schanghai kontrolliert, kann auch das Land kontrollieren. Der verhaftete Parteichef Chen Liangyu zählte nicht nur zu den Anhängern des früheren Parteichefs Jiang Zemin, er war auch zu selbstherrlich und hat damit eine Konfrontation mit der zentralen Führung heraufbeschworen.

Freilich werden gemäß kommunistischen Gepflogenheiten nicht alle diejenigen belangt werden, die belastet sind. So sind auch Angehörige Jiang Zemins, der sich in Schanghai zur Ruhe gesetzt hat, in den Skandal verwickelt. Auch Familienmitglieder des stellvertretenden Ministerpräsidenten Huang Ju sind verstrickt. Sie werden nicht behelligt. In China sind vor dem Gesetz längst nicht alle gleich.

Bei der Verwaltung der Sozialfonds in Schanghai gibt man sich keineswegs zerknirscht, sondern selbstbewußt. Das mit der Korruption und der Unterschlagung seien unbewiesene Presseberichte, sagt Sprecher Bao Danru. Im übrigen sei es ja durchaus erlaubt, die Fondsgelder zu investieren, man müsse sich dabei nur an bestimmte Vorschriften halten. Wegen des Skandals seien die Renten nicht in Gefahr. Schanghais 2,8 Millionen Rentner hätten ihre Renten pünktlich und vollständig bekommen. Und bei der laufenden Untersuchung handele es sich um eine Routineüberprüfung zum Jahresende.

Doch ging es bei dem Schanghaier Skandal nicht nur um Stühlerücken und Fraktionskämpfe in der Kommunistischen Partei. Die Verwaltung und Nutzung der Sozialfonds ist zu einer neuen Machtprobe zwischen der zentralen Parteiführung und den Provinzen geworden. Nach dem Schanghaier Skandal ordnete die Zentralregierung eine Überprüfung der Sozialfonds im ganzen Land an. Die Ergebnisse, die am Freitag bekanntgegeben wurden, förderten an vielen Orten schwere Mißbräuche zutage. Insgesamt sind laut Prüfungsbericht 7,1 Milliarden Yuan zweckentfremdet worden.

„Harmonische Gesellschaft“

Ministerpräsident Wen Jiabao war wütend. „Die Sozialversicherungen sind eine Hochspannungsleitung, an die niemand rühren darf“, sagte er bei der Kabinettssitzung diese Woche. Die Sicherheit der Sozialfonds sei eine Voraussetzung für eine „harmonische Gesellschaft“. Wer die Fonds mißbrauche, solle strikt bestraft werden. An einigen Orten gebe es schwere Probleme, die von höchster Stelle beachtet werden müßten, sagte der Ministerpräsident und deutete damit an, daß noch mehr hohe Kader belastet sind.

Die riesigen Summen der Fonds, die erst vor einigen Jahren angelegt wurden, um das alte sozialistische System zu ersetzen, sind eine Einladung zur Selbstbedienung für die Provinzherrscher, die sich oft genug über Recht und Gesetz erhaben fühlen. Eigentlich darf das Fondsgeld nur in Staatsanleihen investiert werden. Doch wer knapp bei Kasse ist, leiht aus dem Fonds etwas aus oder verhilft Freunden zu etwas Kapital.

Im besten Fall bleibt das ursprüngliche Kapital erhalten, in anderen Fällen geht alles verloren. So wurde ein Teil des Geldes aus dem Schanghaier Fonds in Aktien verspekuliert. Doch wieviel von dem Fonds nur falsch investiert und wieviel tatsächlich in privaten Taschen gelandet ist, ist noch nicht bekannt.

Ablenkung mit Wachstum

Die Rentenabsicherung ist für eine immer schneller alternde chinesische Bevölkerung, die sich in der neuen Marktwirtschaft mit großen Unsicherheiten konfrontiert sieht, von großer Bedeutung. Daher kann es der Zentralregierung nicht gleichgültig sein, wenn sich die „Provinzfürsten“ an den Rentenfonds selbst bedienen und damit die Zahlungsfähigkeit der Kassen in Gefahr bringen.

In Schanghai bemüht man sich angesichts des peinlichen Skandals, die Investoren und die Wirtschaft mit beeindruckenden Wachstumszahlen bei Laune zu halten. Oberbürgermeister Han Zheng, der jetzt auch kommissarisch den Parteivorsitz innehat, gab für Oktober eine Wachstumsrate von 12,2 Prozent bekannt und versicherte, Schanghai werde „an der Spitze der Öffnungspolitik“ bleiben.