Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat es gerade noch einmal geschafft. Das künstliche Bündnis aus früheren Alliierten der rechten Mitte und der Opposition links davon wollte Anfang der Woche den italienischen Regierungschef stürzen. Fast schien das zu gelingen, denn im Parlament hat Berlusconi keine stabile Mehrheit mehr. Aber in letzter Minute bröckelte das „Anti-Berlusconi-Bündnis“. Vor allem bisherige Verbündete von Parlamentspräsident Gianfranco Fini kehrten diesem den Rücken: Sie wollten nicht mit der linken Opposition stimmen. Bestochen wurden sie wahrscheinlich nicht. Zwar hatte neben anderen der Chef der Partei „Italien der Werte“, Antonio Di Pietro, diesen Vorwurf erhoben und dem Staatsanwalt „Beweise“ vorgelegt. Von denen war am Ende der Woche aber nicht mehr die Rede.
Auch wenn ihn jetzt nur noch drei Stimmen vor der Niederlage retteten: Berlusconi schafft es immer wieder. Warum? In seinen bald zwanzig Jahren an politisch führender Stelle hat er ein neues Italien geschaffen. Berlusconi kam demokratisch an die Macht, aber als Regierungschef wusste er bisher die Last dieser Regierungsform für Volk und Regierung vergessen zu machen. Sein Berlusconismus war eine lockende Droge, die die Wirklichkeit vernebelte. „Alles ist gut“, sagt Papa Ministerpräsident immer wieder. „Kinder, ihr braucht euch keine Sorgen zu machen.“ Das klingt schön und blendet, selbst wenn Italien in Agonie verfällt.
Die Linke hat sich am Berlusconismus angesteckt
Auch seine Gegner tragen Verantwortung für Berlusconis Erfolg: Die ewigen Mäkler, die sich immer wieder entzweienden Politiker auf der Linken vor allem in der Demokratischen Partei (PD) - Italiens Fernsehzuschauer erdulden sie nicht mehr, und wählen wollen sie diese Männer von Massimo D'Alema bis Francesco Rutelli erst recht nicht. Ob nun Dario Franceschini oder sein Nachfolger Pier Luigi Bersani an der Parteispitze steht - die meisten PD-Politiker haben sich in ihrer gebetsmühlenartigen Suada gegen Berlusconi verbraucht. Wie lange kann man ertragen zu hören, dass Berlusconi eigentlich ohne Legitimität sei? Dass es Italien immer schlechter gehe, die Arbeitslosenzahl steige; Neapel neuerlich im Dreck versinke und in L'Aquila das alte, vom Erdbeben zerstörte Stadtzentrum noch immer nicht wieder aufgebaut sei?
Diese Hiobsbotschaften treffen zu, aber der Berlusconismus konnte lange die Wirklichkeit als bloß schlechten Traum abtun. In den Fernsehnachrichten der Berlusconi-Kanäle kommen die düsteren Botschaften kaum vor. Und wenn, dann heißt es, in Neapel seien die Linken an der Macht, die immer nach Rom riefen, weil sie selbst nicht in der Lage seien, den Müll wegzuräumen. In L'Aquila sei zwischen Region und Provinz die herrschende Linke so zerstritten, dass es keinen Plan für das Erdbebengebiet gebe. An diesen Vorwürfen ist etwas Wahres dran. Längst hat sich die Linke am Berlusconismus angesteckt und fand bisher, Papa in Rom sei an allem schuld und müsse alles richten.
Mit Blaulicht die Weihnachtseinkäufe erledigen
Italien hat es sich unter Berlusconi bequem gemacht. Viele lassen sich von ihm fördern. Sie sind artige Mitarbeiter in seinem Unternehmen, für die das Wohl des Unternehmers identisch ist mit dem ihren: Wenn er gewinnt, gewinnen wir auch, sagen sich die Abgeordneten, die Papa aus der Provinz nach Rom holte, wo ihre Gattinnen in Limousinen mit Blaulicht gerade die Weihnachtseinkäufe erledigen. Und bei allen weiblichen Parlamentariern bedankte sich Papa auf seine Weise für die Unterstützung beim Misstrauensvotum: Jede bekommt zu Weihnachten einen mit Rubinen, Diamanten und Smaragden besetzten Ring. Jedes dieser Schmuckstücke im Trikolore-Look kostet 1.400 Euro.
Die Opposition fiel bisher weniger durch politische Gegenentwürfe auf. Sie fühlte sich wohl beim ewigen Nein, zumal sie zumindest von der „Intelligenz“ Beifall erwarten konnte. Nur PD-Chef Bersani beginnt seit einiger Zeit, sich für Italien verantwortlich zu fühlen, und setzt sich differenziert mit Berlusconi auseinander. Mit dessen jetzigem Sieg scheint nun ein Wandel einzutreten, und zwar für die gesamte politische Klasse. Der Versuch der „Mitte“, der Fini-Gruppe und der Christdemokraten, zusammen mit dem PD Berlusconi zu stürzen, scheiterte. Fini musste einsehen, dass allein ein gemeinsames „Gegen Papa“ nicht zur Befreiung vom Berlusconismus ausreicht. Zugleich wurden die Politiker aller Parteien von den gewaltsamen Demonstrationen aufgeschreckt. Seit den siebziger Jahren sah Rom nicht mehr so viele Verletzte und so viel Zerstörung. Da demonstrierten Studenten wie Bürger aus Neapel und L'Aquila. Gewaltbereite nutzten das aus. Alle Politiker, ob links oder rechts, fürchten jetzt den Aufstand der Massen. Die Droge des Berlusconismus scheint nicht mehr zu wirken. Die Schminke zerläuft. Die Wirklichkeit packt das politische Italien, und die Politik sieht sich erstmals ernsthaft herausgefordert. Nach Weihnachten wollen sie alle zum Wohle Italiens arbeiten: die Regierung, Finis „Pol der Nation“ als konstruktive Kraft für Italien in der Mitte - und die Opposition.
Korruptes und marodes Italien
Karsten Krug (kkrug)
- 19.12.2010, 11:35 Uhr
Berlusconi hin, Berlusconi her, aber...
Julius Schäffer (jschaeffer)
- 19.12.2010, 15:17 Uhr
Berlusconi ist aber immer noch bestmöglichste schlechte Lösung für Italien!
Renate F. Mueller (Rena_F_Mueller)
- 19.12.2010, 16:28 Uhr
Doppelmoral
Michael Messerer (KritischerWuerger)
- 19.12.2010, 16:30 Uhr
Sehr schön Jonas Amazonas, aber...
Wilhelm Friedrich (WillyF)
- 19.12.2010, 19:17 Uhr