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Alles im Blick: Spione suchen neue Aufgaben
Klischees taugen wenig in der Welt der Agenten und Spione - außer zur Ablenkung des Beobachters. Wenn Geheimdienstler ernsthaft tagen, um sich über die Zukunft ihrer Zunft Gedanken zu machen, dann hängt die Garderobe nicht voll mit Trenchcoats und Schlapphüten.
Das Thema ist auch ernst genug: Wie sollen Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden auf die Herausforderungen der Globalisierung reagieren. Auf einer zweitägigen Konferenz bietet die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung Geheimdienst- und Polizeiexperten - aber auch Kritikern - ein Forum, um über die neuen Anforderungen zu diskutieren.
„Information Warfare“
Und derer gibt es einige - zumindest, wenn die Geheimdienstler selbst das Szenario malen dürfen. Ernst Uhrlau, Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, etwa sieht die Gefahr des „Information Warfare“, des Kriegs der Rechner und Netze. Die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien sind in diesem Zukunftsbild ein Risiko, „ein neues transnationales Thema, dessen Bedeutung für die politische, militärische oder auch ökonomische Handlungsfähigkeit angesichts denkbarer Stör- und Manipulationsaktivitäten durch Staaten sich bereits heute perspektivisch erahnen lässt“.
Geheimdienstler auf der Suche nach Legitimation: Die Auflösung der bipolaren Weltordnung ließ den nachrichtendienstlichen Gegner im Osten in seiner Bedeutung schrumpfen. Neue sicherheitspolitische Konstellationen kommen auf die Tagesordnung. Egon Bahr, SPD-Sicherheitsexperte, verwies auf die Pläne einer taktischen Raketenabwehr (TMD) für Europa, die eine Ergänzung zu den nationalen Plänen der Vereinigten Staaten, der nationalen Raketenabwehr NMD, darstellen könnten. „Ich glaube nicht, dass die Europäer in den nächsten zwei, drei Jahren in der Lage sein werden, eine gemeinsame Haltung zu TMD zu erreichen“, so Bahr. Er befürchte eine sicherheitspolitische Spaltung Europas. Und damit eine fortdauernde Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten.
„Politische Sicherheit“
Neben der klassischen Beobachtung sicherheitspolitischer Konstellationen sehen die Geheimdienste eine Reihe neuer Herausforderungen - die sie am liebsten auch alle in die Kategorie „politische Sicherheit“ einordnen wollen. In ihrer Analyse wachsen die Gefahren durch Terrorismus und organisierte Kriminalität mit ihren Unterabteilungen Waffenhandel, Rauschgifthandel, Schleuserkriminalität und Geldwäsche. Bei der Suche nach Herausforderungen sind die Dienste findig. Die amerikanische Central Intelligence Agency (CIA) etwa mutiert zu einer Art Greenpeace im staatlichen Auftrag - diese Vision jedenfalls zeichnete John C. Gannon, Vorsitzender des National Intelligence Council, einer Art „Think Tank“ des Nachrichtendienstes. „Umweltkriminalität ist von besonderem Interesse für die CIA“, sagte Gannon und meinte damit nicht die amerikanische Absage an das Klimaprotokoll von Kyoto. Ihm geht es bei dem Begriff eher um illegalen Handel mit Müll und Tropenholz.
In einem sind sich die Geheimdienstler einig: Nur durch bessere Zusammenarbeit könnten die künftigen Aufgaben gelöst werden. Einen konkreten Schritt in diese Richtung kündigte Uhrlau für den BND an: 1000 Mitarbeiter des Dienstes sollen von Pullach bei München nach Berlin ziehen - um „bedarfsgerechter und präziser“ arbeiten zu können, in unmittelbarem Kontakt zum Auftraggeber und den Vertretern der Partnerdienste. Der BND sei zuvor der Chance beraubt gewesen, „integraler Bestandteil einer aufwachsenden außen- und sicherheitspolitischen Community am Regierungssitz zu werden.“ Das soll nun nachgeholt werden. Doch auch an der Garderobe des Kanzleramts werden in Zukunft kaum Schlapphüte zu finden sein. Das Klischee wird auch dann nicht wahrer, wenn die vermeintlichen Bedrohungen wachsen.
