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Iranischer Außenminister : Zarif bezeichnet Netanjahus Auftritt als „Zirkus“

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Irans Außenminister Mohammed Dschawad Zarif auf der 54. Münchner Sicherheitskonferenz Bild: AFP

Israels Ministerpräsident hat Teheran in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz heftig kritisiert. Der iranische Außenminister reagiert gelassen: Netanjahus Attacke verdiene keine Antwort.

          Der iranische Außenminister hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz auf die Attacke des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu reagiert – und dessen Rede als „Zirkus“ bezeichnet. Netanjahu verdiene keine Antwort, sagte Mohammed Dschawad Zarif am Sonntag in seiner Rede vor dem Konferenzpublikum. Für die aktuellen Konflikte im Nahen Osten sei nicht sein Land verantwortlich, sondern Israel und die Vereinigten Staaten. Diese würden nun versuchen, die Schuld für ihre eigenen „falschen Entscheidungen“ Iran zuzuschieben.

          Mit Blick auf die Konflikte in der Region sagte Zarif, sein Land strebe keine Vormachtstellung an. „Wir wollen kein Hegemon in der Region sein.“ Die Zeit der Hegemonen sei vorbei, sagte Irans Außenminister. Stattdessen wolle Iran eine starke Region und biete seinen Nachbarn deshalb die Zusammenarbeit an, um gemeinsam dieses Ziel zu erreichen.

          Diesem Angebot erteilte Saudi-Arabiens Außenminister Adel al Jubeir im Anschluss an Zarifs Rede allerdings eine indirekte Absage. Er warf Iran vor, immer noch die Revolution exportieren zu wollen, mit der 1979 alle Probleme begonnen hätten. Damals beendete die sogenannte Islamische Revolution die Monarchie in dem Land, neue Staatsform wurde die Islamische Republik.

          „Testen Sie nicht unsere Entschlossenheit“

          Nur wenn Iran damit aufhöre, den Terrorismus zu fördern, könne es zu einer Zusammenarbeit kommen, sagte Jubeir. In der Auseinandersetzung zwischen Saudi-Arabien und Iran hat sich der Ton in den vergangenen Monaten massiv verschärft. Gegenseitige Vorwürfe dominieren das Verhältnis zwischen dem sunnitisch geprägten Königreich und dem schiitischen Regime in Teheran.

          Auch Israels Ministerpräsident Netanjahu hatte Iran kurz zuvor mit scharfen Worten kritisiert und vor einer Eskalation im Nahen Osten gewarnt. Er zeigte außerdem das Trümmerteil einer abgeschossenen Drohne, die aus Iran stammen soll. Netanjahu wandte sich mit einer deutlichen Warnung an Iran: „Testen Sie nicht unsere Entschlossenheit.“

          „Beschwichtigung funktioniert nicht“, sagte Netanjahu und zog damit in seiner Rede eine Parallele zwischen dem Atomabkommen mit Iran und dem Münchner Abkommen von 1938, das den Aufstieg des Nazi-Regimes erst ermöglicht habe, obwohl es eigentlich den Frieden sichern sollte. Netanjahu gilt als schärfster Kritiker des internationalen Atomabkommens mit Iran.

          Das „Abkommen zwischen Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Frankreich und Italien“ wurde in der Nacht vom 29. auf den 30. September 1938 in München geschlossen. Mit dem Abkommen zwischen Adolf Hitler, dem britischen Premierminister Neville Chamberlain, dem französischen Ministerpräsidenten Edouard Daladier und dem italienischen Regierungschef Benito Mussolini wurde die Abtretung des Sudetenlands an das Deutsche Reich festgelegt.

          Mit Blick auf die Zeit der Nazi-Herrschaft und den Holocaust sagte Netanjahu: „Wir werden nicht vergessen, wir werden nicht verzeihen.“ Israel werde nicht zulassen, dass die Geschichte umgeschrieben werde – eine Aussage, die als indirekte, aber deutliche Kritik an die polnische Regierung gelesen werden kann. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hatte auf israelischer Seite für Empörung gesorgt, als er sagte, es habe im Holocaust auch „jüdische Täter“ gegeben.

          Netanjahu zeigt vermeintliches Beweisstück gegen Iran

          „Hier haben wir ein Problem der Unfähigkeit, Geschichte zu verstehen, sowie fehlendes Gefühl für die Tragödie unseres Volkes“ twitterte Netanjahu in der Nacht zum Sonntag. Er sehe dringenden Redebedarf mit Morawiecki.

          Mit Blick auf Iran und das Engagement des Landes im syrischen Krieg sagte Netanjahu am Sonntag, die Politik der Beschwichtigung führe im Hinblick auf das Land ebenso wenig weiter wie 1938 bei Hitler. Israel werde nicht zulassen, dass Iran in Syrien „eine neue Terrorbasis aufbaut“.

          Israels Luftwaffe hatte vor einer Woche mehrere Luftangriffe in Syrien geflogen. Dabei hatte sie nach eigenen Angaben auch syrische und iranische Stellungen ins Visier genommen. Israel zufolge war der Auslöser für den Einsatz eine iranische Drohne, die von Syrien aus in den israelischen Luftraum eingedrungen sei.

          Bei seiner Rede hielt Netanjahu nach eigenen Angaben ein „Beweisstück der iranischen Drohne“ hoch, „oder das, was davon noch übrig ist“. An Irans Außenminister, Mohammed Dschawad Zarif, gewandt, fragte Netanjahu, das Metallstück hochhaltend: „Erkennen Sie das wieder?“ Zarif, der als Architekt des Atomabkommens des iranischen Regimes gilt, wird am Sonntag auch auf der Konferenz sprechen. Er sei eloquent, lüge aber trotzdem, sagte Netanjahu über Irans Außenminister.

          Netanjahu amtiert bereits zum vierten Mal als Regierungschef Israels, ist aber zum ersten Mal Gast bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Sein Besuch wird von Korruptionsvorwürfen in seiner Heimat überschattet. Die israelische Polizei hat empfohlen, Anklage gegen ihn zu erheben.

          Der rechtsorientierte Politiker verfolgt den Palästinensern gegenüber eine Politik der Stärke. Der Friedensprozess liegt schon seit fast vier Jahren brach. Erst am Samstagabend hatte die israelische Armee als Reaktion auf eine Explosion an der Grenze zum Gazastreifen Ziele in der palästinensischen Enklave angegriffen.

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