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Polens Verbündete : Deutschlands Schwäche ist gefährlich

  • -Aktualisiert am

Mehr deutsche Panzer als die Bundeswehr: Ein Tank der polnischen Armee bei einer multinationalen Übung in Lituaen Bild: EPA

Die zwei-Prozent-Grenze für Militärausgaben erreicht Deutschland seit Jahren nicht, auch in der nächsten Legislaturperiode scheint sich das nicht zu ändern. Besonders in Polen stößt dieser Zustand auf Besorgnis. Ein Gastbeitrag.

          Sicherheit war, ist und wird voraussichtlich für Polen noch lange von besonderer Bedeutung sein. Ein in der EU und der Nato stark verankertes Deutschland kann das Sicherheitsgefühl seines östlichen Nachbars bestärken. Aber Berlin muss erstens versuchen, das polnische Bedürfnis nach Sicherheit zu verstehen, welches nicht bloß rein historisch-emotional begründet ist, sondern auf rationalen Motiven basiert. Zweitens sollte Deutschland selbst mehr in die eigene Verteidigung investieren, was gerade angesichts des neuen Koalitionsvertrags kaum zu erwarten ist.

          Ein bekannter polnischer Karikaturist, Andrzej Mleczko, hat einmal ein Bild gezeichnet: Gott überlegt sich, wo er welches Land auf der Weltkarte plazieren soll, und sagt: „Und mit den Polen erlauben wir uns einen Scherz und plazieren sie zwischen Deutschland und Russland.“ Die Folgen dieser geografischen Lage hat die polnische Bevölkerung in der Geschichte stets gespürt. Sie war Opfer von deutschen Kreuzrittern im Mittelalter, preußischem und zaristischem Imperialismus im 19. Jahrhundert und litten im 20. Jahrhundert, wie kaum ein anderes Land, unter dem nationalsozialistischen Deutschland und der kommunistischen Sowjetunion. Deshalb gehörte es zur höchsten Priorität Polens nach der Wende 1989, so schnell wie möglich der EU und der Nato beizutreten.

          Die frischen Erinnerungen an die russische beziehungsweise sowjetische Herrschaft hatten zur Folge, dass die Polen sich nach einer Absicherung durch die westlichen Verbündeten sehnten. Ein in der Europäischen Gemeinschaft verankertes Deutschland wiederum stellt  keine militärische Bedrohung mehr dar - so denken heute zwei Drittel der Polen, die im Deutsch-Polnischen Barometer des Warschauer Instituts für Öffentliche Angelegenheiten befragt wurden. Die in den transatlantischen und europäischen Strukturen eingebundene Bundeswehr, sowie deren Nähe zum Nachbarland, verstärkt sogar das Sicherheitsgefühl der Polen im Fall, dass Gefahr von der östlichen Flanke droht.

          Deshalb ist die Argumentation einiger deutscher Sozialdemokraten aus Sicht Warschaus nicht haltbar, Deutschland solle die Bundeswehr nicht zu stark ausbauen, da die Polen davor aus historischen Gründen Angst haben könnten. Die 2014 von der Nato unter Beteiligung der damaligen Großen Koalition getroffene Entscheidung, dass die Mitgliedsstaaten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben sollten, wird von Polen begrüßt und seit einigen Jahren selbst umgesetzt. Auch von anderen Bündnispartnern wird dies erwartet. Mit umso größerer Enttäuschung nimmt man in Polen den neuen Koalitionsvertrag wahr, in dem eine klare Aussage dazu fehlt.

          Eine wesentliche Bedrohung der eigenen Sicherheit geht nach polnischem Verständnis jedoch von der Blauäugigkeit deutscher Firmen aus, die im Energiebereich mit Russland kooperieren. Wobei man das Engagement der deutschen Unternehmen an Projekten wie Nord Stream als „Beteiligung Deutschlands“ versteht, da es in Anwesenheit des Bundeskanzlers eingeweiht wurde.

          Im Energiebereich stoßen zwei unterschiedliche Lesarten des Begriffs „Energiesicherheit“ aufeinander. In Deutschland konzentriert man sich dabei auf potentielle Stromausfälle, aufgrund instabiler alternativer Energieressourcen. In Polen, das viel weniger Gas aus Russland importiert als Deutschland, versteht man darunter die Möglichkeit, Russland könne den Gashahn zudrehen.

          Dass es in der Tat zur Unterbrechung von Gaslieferungen kommen kann, wissen die Polen nur zu gut. Die Ukrainer mussten dies etwa in den Jahren 2009 oder 2014 erfahren.  Das Projekt Nord Stream II verstärkt darüber hinaus die polnischen Zweifel an der Energiesicherheit, da die Pipeline an Polen vorbeiläuft. Es besteht somit die Möglichkeit, die Energieversorgung für Polen (und die Ukraine) zu kappen, ohne Deutschland zu gefährden. Zusätzlich vergrößert Nord Stream die Abhängigkeit Westeuropas vom russischen Gas, und dies in Zeiten, in denen in der EU viel über Energiediversifizierung gesprochen wird. Wie stark die polnische Sehnsucht nach Energiesicherheit, also möglichst großer Unabhängigkeit vom russischen Gas, ist, zeigt die Entscheidung der Tusk-Regierung, ein LNG-Terminal im polnischen Świnoujście (Swinemünde) zu bauen. Das teure Projekt erlaubt, die wertvollen Energie-Ressourcen aus fernen Ländern nach Polen zu transportieren. Es wurde parteiübergreifend begrüßt und als historische Zäsur bezeichnet.

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