http://www.faz.net/-gpf-8uxof
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F+ Icon
F.A.Z. PLUS
abonnieren

Veröffentlicht: 17.02.2017, 10:50 Uhr

Münchner Sicherheitskonferenz Als Moralapostel droht Deutschland zu zerreißen

Deutschlands neurotisches Bestreben, am Ende jedes Vorhabens „moralisch sauber“ dazustehen, durchzieht alle außenpolitischen Debatten. Das kann unsere Existenz gefährden. Es ist Zeit, erwachsen zu werden. Ein Gastbeitrag.

von Jan Techau
© dpa Demonstranten in Berlin bei einer Kundgebung für Frieden und gegen Nato-Einsätze am 8. Oktober 2016

Jeder will gerne das richtige tun, aber die „übertreibende Beurteilung der Moral als alleinigen Maßstab für das Verhalten „(Duden) führt in den Moralismus, eine isolierende Neurose. Das neurotische Bestreben, moralisch „sauber zu bleiben“, durchzieht fast alle deutschen innen- und außenpolitischen Debatten wie ein roter Faden, ob es sich um Renten- oder Sozialpolitik, Bildungsfragen, Steuergerechtigkeit, Fragen der inneren Sicherheit oder der Außen- und Sicherheitspolitik handelt. Es setzt einen wirkmächtigen Mechanismus in Gang, der in den Außenbeziehungen Deutschlands, seiner Rolle in der Welt und seiner Rolle als militärischer Akteur in besonderem Maße zum Ausdruck kommt.

Die historische Begründung dafür lässt sich leicht identifizieren. Es ist die Nachwirkung des kollektiven Traumas einer Gesellschaft, die am Ende des Zweiten Weltkrieges feststellen musste, dass all ihre Energie, ihr Idealismus, ihre Entbehrungsbereitschaft, ihr Ehrgeiz, ihre Schaffenskraft, ihre Disziplin in das schrecklichste aller Menschheitsprojekte geflossen war, die nationalsozialistische Herrschaft mit ihren Kriegen, ihrem Rassenwahn, ihrer Terrorherrschaft und, vor allem, ihrem Völkermord.

Mehr zum Thema

Die wichtigste Nachwirkung dieses Traumas ist der nachhaltige Verlust der Gewissheit, mit seinem Streben und Wirken am Ende auf der richtigen Seite der Geschichte herauszukommen. So wie sie in vergleichbaren, modernen Gesellschaften wie Frankreich, den Vereinigten Staaten oder Großbritannien nach wie vor vorhanden ist. Schon kleine Fehlleistungen führen zu einer Infragestellung des gesamten mühsam wiedererrichteten Selbstbildes. Typisch in diesem Zusammenhang ist die in regelmäßigen Abständen gestellte Frage, ob Bonn oder Berlin nicht schon wieder Weimar seien, also auf direktem Wege in den abermaligen Abgrund. In der Außenpolitik hat dieser historisch bedingte Reflex eine besondere Relevanz.

Handlungsfähigkeit kollidiert mit moralischer Unangreifbarkeit

Mehr noch als in anderen Politikfeldern ist hier Gewissheit über den moralisch vertretbaren Ausgang politischer Vorhaben kaum zu erlangen. Es gibt keine weiße, moralisch saubere Option. In der Außenpolitik gibt es meistens nur suboptimale, sogar schlechte Optionen, und ein Großteil „guter“ Außenpolitik ist es, in feinem Abwägen die am wenigsten schlechte auszuwählen. Außenpolitik findet fast immer in einer moralischen Grauzone statt, in der man, sofern man handlungsfähig bleiben will, zu schmerzhaften Kompromissen bei der eigenen moralischen Unangreifbarkeit gezwungen wird.

Die Beispiele sind vielfältig. Man ist gezwungen, in einer Notlage eine Vereinbarung mit einer Regierung abzuschließen, deren demokratisch-rechtsstaatliche Integrität beschädigt oder zerstört ist. Man entschließt sich zu einem Militäreinsatz und ist für die Operation vor Ort auf die Unterstützung zweifelhafter lokaler Verbündeter angewiesen, deren Motive man nicht immer kennt und deren Handeln man nicht immer billigt. Von sogenannten Kollateralschäden ganz abgesehen. Man setzt in der Entwicklungszusammenarbeit die Kooperation mit den Machthabern im Empfängerland fort, obwohl man weiß, dass sie Ziele verfolgen, die denen des geförderten Projekts (und den eigenen Werten) diametral entgegenstehen. Man lässt sich, weil die große Friedenslösung in einem Konflikt nicht zu haben ist, auf eine pragmatische Stabilitätslösung ein, bei der Demokratie und Menschenrechte zu kurz kommen.

In der außenpolitischen Praxis wird dem an Normen und Werte gebundenen Akteur also permanent der moralische Kompromiss abverlangt. Das gilt in besonderem Maße für militärische Fragen, bei denen die moralischen Fragen in extrem zugespitzter Form in Erscheinung treten und bei denen der Kompromiss folglich besonders schmerzhaft ist. Wer in den Krieg zieht, der muss in der Regel den Tod von Menschen verantworten. Auch den Tod Unbeteiligter und Unschuldiger. Nirgendwo ist die moralische Prüfung größer, aber nirgendwo ist gleichzeitig auch so wenig moralische Klarheit möglich. Die Entscheidung für den Einsatz militärischer Mittel stellt das Vertrauen einer Gesellschaft in sich selbst auf extreme Weise auf die Probe.

Passivität führt zur Lähmung und zu Vertrauensverlust

Dies ist einer der Gründe, weswegen sich Deutschland mit seinem erhöhten moralischen Grundbedürfnis gerade in diesem Bereich so schwertut, sich in demselben Maße zu engagieren, wie dies andere Nationen tun, auch solche, von denen durchaus weniger erwartet wird. Dieser Mechanismus ist in der Geschichte der deutschen Außenpolitik nach der Wiedervereinigung immer wieder zu beobachten, vom Sich-Freikaufen Deutschlands aus der Operation „Desert Storm“ zur Befreiung des von Saddam Hussein besetzten Kuwait 1991 bis hin zur Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der Libyenfrage 2011. Letztere ist gewissermaßen der prototypische Fall der Abwägungsverweigerung, die dann zur Passivität, also letztlich zur Lähmung führt. Dabei ist gar nicht entscheidend, ob die Enthaltung im Nachhinein als richtig oder falsch zu bewerten ist. Wichtig ist, dass Deutschland die Entscheidung vermied und einen Vertrauensschaden unter den eigenen Alliierten in Kauf nahm, weil es die eigene moralische Sauberkeit höher veranschlagte als die Übernahme von Verantwortung in einer extrem schwer abschätzbaren humanitären Notsituation. Dass man auch mit „Ja“ hätte stimmen können, ohne sich dann automatisch an der Mission beteiligen zu müssen (für die man ohnehin nicht angefragt war), ist scheinbar nicht in Erwägung gezogen worden.

Militäreinsätze zur Befriedigung des eigenen Moralbedürfnisses

In dieselbe Kategorie fallen die Begründungen für die Militäreinsätze im Kosovo 1999 und in Afghanistan ab 2002. Sie stehen ganz in der Logik der Vermeidung des moralischen Kompromisses. Im Kosovo musste die deutsche Teilnahme vom damaligen Außenminister Joschka Fischer gegenüber seiner eigenen Partei mit der Formel „Nie wieder Auschwitz“ begründet werden. Im Vordergrund stand nicht das Leiden der Kosovaren oder der serbische Friedensbruch mitten in Europa, sondern die eigene moralische Befindlichkeit. Das moralische Argument gegen die Beteiligung der Bundeswehr („Nie wieder Krieg“, „Nie wieder deutsche Soldaten im Einsatz, wo sie schon im Zweiten Weltkrieg gestanden hatten“) musste mit dem Argument ausgehebelt werden, man mache sich eines neuen Auschwitz schuldig, wenn man nicht teilnehme. Vor diesem Argument musste jedes andere weichen. Gewonnen war damit für die deutsche sicherheitspolitische Debatte nichts, denn die Argumentation basierte nicht auf politischen Interessen und Verantwortung, sondern auf der Befriedigung des eigenen Moralbedürfnisses.

Ähnlich in Afghanistan. Hierbei gaukelte man der Öffentlichkeit und sich selbst lange vor, dass man dort sei, um Brunnen zu bohren, Mädchen wieder in die Schule zu bringen und ganz allgemein Wiederaufbau zu betreiben. Das Eingeständnis, dass man vor Ort auch den Auftrag hatte, die Taliban zu bekämpfen, also im Kriegseinsatz zu stehen, konnte man sich nicht zubilligen. Eine Zeit lang wurde diese Fiktion auch damit zementiert, dass man gegenüber seinen eigenen Verbündeten sogenannte „caveats“, also Einsatzvorbehalte, geltend machte, die deutsche Truppen aus den heikelsten Kampfeinsätzen heraushalten sollten. Sie wurden erst sehr spät aufgegeben. Umso lauter war der Aufschrei, als nach der von deutschen Offizieren veranlassten Bombardierung eines von den Taliban entführten Tanklasters in Kunduz, die zahlreiche zivile Opfer gefordert hatte, plötzlich die Maske fiel. Die Überraschung war groß darüber, dass man sich dort im Krieg befand und dass in einem solchen Einsatz auch folgenschwere Fehler gemacht werden können. Der Bruch der Illusion der moralischen Sauberkeit hatte schwere politische Folgen. Ranghohe Politiker und Militärs mussten zurücktreten, es herrschte innenpolitische Skandal- und Krisenstimmung.

Das Militärische muss hier so besonders hervorgehoben werden, nicht nur weil es Gesellschaften so harte Prüfungen abverlangt, sondern weil es letztlich die folgenschwerste und deshalb auch die anspruchsvollste, gewissermaßen die Krönungsdisziplin der Außenpolitik bleibt. Und von der Bereitschaft , sich militärisch zu exponieren, hängt gerade in Zeiten neuer strategischer Unsicherheit in Europa wie von keinem anderen Faktor ab, ob ein Land als verlässlicher Partner und Alliierter gilt, auf den sich andere, vor allem Schwächere, in existenzieller Not verlassen können und wollen. Die politischen Kosten dafür, dass man die moralische Unangreifbarkeit zum wichtigsten nationalen Interesse macht, können also enorm hoch sein. Doch lange Zeit war dieser politische Flurschaden aus deutscher Sicht eher akzeptabel als die Infragestellung des eigenen, brüchigen moralischen Selbstbildes. Die Verweigerung des so schweren moralischen Kompromisses passte exzellent zur politischen Kultur der nicht vollständig souveränen Bundesrepublik vor der Wiedervereinigung und zur Kultur der außen- und sicherheitspolitischen Zurückhaltung, die zur Staatsräson Nachkriegsdeutschlands gehörte. Sie passte auch gut zu der Tatsache, dass in jener Zeit die weiterhin mit Reservemächten ausgestatteten Alliierten eine stärkere außenpolitische Exponiertheit Deutschlands auch nicht für besonders erstrebenswert hielten.

Nur wer sich nicht fürchtet, kann seiner Verantwortung nachkommen

Nach der Wiedervereinigung, die oben genannten Beispiele zeigen es exemplarisch, wurde die so geprägte außenpolitische Kultur zunehmend zum Glaubwürdigkeitsproblem für das mit voller Souveränität ausgestattete Deutschland. Die dominante politische Kultur der Nachkriegszeit wirkte noch deutlich nach und stand in zunehmendem Konflikt mit den Erwartungen, die Deutschlands Partner an das wiedervereinigte Land stellten. Sie stand aber auch in Konflikt mit den wachsenden sicherheitspolitischen Problemen, die die instabile Nachbarschaft für Europa und Deutschland aufwarf, und mit den neuen strategischen Lasten, die den Europäern mit der systematisch reduzierten amerikanischen Präsenz in Europa aufgebürdet wurden. Deutschlands strategische Kultur passte sich langsamer an als die externen Gegebenheiten es erforderlich gemacht hätten. Dies lag nicht zuletzt daran, dass Deutschland sehr viel langsamer Vertrauen in sich selbst aufbaute, als seine Partner und Alliierten ihrerseits Vertrauen in Deutschland aufgebaut hatten.

Nichts illustriert den Unterschied zwischen Außen- und Eigenwahrnehmung besser als die Rede des damaligen polnischen Außenministers Radosław Sikorski 2011 in Berlin, als er den Deutschen mitteilte, er fürchte nicht ihre Macht, sondern ihre Untätigkeit. Das war ein Vertrauensbeweis, wenngleich im Ton durchaus spröde.

Dabei geht die harte Arbeit jetzt erst los. Deutschland steht vor der härtesten außenpolitischen Bewährungsprobe nach der Nachrüstungsdebatte der 70er- und 80er-Jahre, vielleicht seit der Gründung der westdeutschen Republik 1949. Die systematische Reduktion der amerikanischen Präsenz in Europa, und damit der Glaubwürdigkeit der amerikanischen Sicherheitsgarantie, könnte sich just in dem Moment unter Präsident Trump vollenden, da die Bedrohung der europäischen Stabilität von innen und außen stärker ist als zu jedem anderen Zeitpunkt seit Ende des Kalten Krieges. Deutschland wird dann politisch und militärisch noch erheblich mehr leisten müssen, als sich das zaghaft selbstbewusst gewordene Land noch vor kurzem vorstellen konnte.

Fragen über Fragen

Was tut ein Land, für das Westbindung Schicksalsfrage ist, wenn die Schutzmacht und der wichtigste Anlehnungspartner im Westen sich möglicherweise aus dem Schutzmachtgeschäft zurückziehen? Kann es selbst so viel Stabilität erzeugen und vermitteln, wie es doch eben noch vermittelt bekommen wollte?  Was tut ein Land, wenn an allen Ecken der politischen Agenda der Preis für Stabilität und Frieden in Europa verhandelt wird? Denn wenn wir über so unterschiedliche Frage sprechen wie die Rettung des Euros, die Sanktionen gegen Russland,

über Arbeitsteilung in der Nato, über den Brexit und die Bankenrettung, die Zukunft der EU, über ein größeres militärisches Engagement Deutschlands und sogar über eine europäische Armee, dann sprechen wir in Wirklichkeit darüber, was es kostet, einen strukturell instabilen Kontinent zu stabilisieren. Was tut ein Land wie Deutschland in einer Situation, in der zeitgleich in Europa und in den Vereinigten Staaten das Gefühl aufkommt, dass diese Kosten zu hoch sind? Dass wir uns die Nato, die EU, den Euro und die ganze verflixte Zusammenarbeit, die so öde und so langwierig ist, nicht mehr leisten können? Kann Deutschland dann gegensteuern? Kann es in Führung gehen mit einem Bekenntnis zu diesen Strukturen und zu dem Preis, der für sie zu zahlen ist? Kann es ein Ordnungsmodell entwickeln, dafür Unterstützung gewinnen und ihm Stabilität verleihen?

Wie soll nukleare Erpressbarkeit verhindert werden? Und schließlich: Was tut ein Land, das vielleicht sogar gezwungen ist, die Frage eigener Atomwaffen zu diskutieren? Wie soll nukleare Erpressbarkeit verhindert werden, falls der amerikanische Nuklearschirm eines Tages wegfällt und Europa als sicherheitspolitischer Raum wieder offen ist? Wer füllt das Vakuum? Ist genug Vertrauen im europäischen politischen Markt, um sich ganz auf Frankreich und Großbritannien zu verlassen? Wie soll sich ein Land mit einem großen Hunger nach moralischer Klarheit abfinden mit jener Waffe, die es als die unmoralischste von allen ansieht?

In den kommenden Jahren werden außen- und sicherheitspolitische Fragen auf Deutschland zu- kommen, von denen das Land heute noch nicht einmal zu träumen wagt. Womöglich nicht einmal in seinen Albträumen.

Die Debatte um Diplomatie, Bündnisse, Westbindung, Schutzmächte und Aufrüstung wird das Land vor schwere innere Proben stellen. Wenn Deutschland jenes Zutrauen zu sich selbst entwickelt, das Bundespräsident Joachim Gauck ihm 2014 nahelegte, dann werden es konstruktive Debatten sein, die zu guten Ergebnissen führen können. Wenn aber das alte Trauma überwiegt und das Misstrauen, das aus ihm erwächst, wenn der Hunger nach moralischer Klarheit oberstes Staatsziel bleibt, dann werden diese Debatten das Land zerreißen.

Jan Techau (45) ist Direktor des Richard C. Holbrooke Forum for the Study of Diplomacy and Governance an der American Academy in Berlin.

Der vorliegende Beitrag ist die gekürzte Fassung eines Artikels aus dem Buchband „Deutschlands Neue Verantwortung: Die Zukunft der deutschen und europäischen Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik. Er ist am 10. Februar 2017 im Econ-Verlag erschienen.

Liebe Leser, vielen Dank für Ihre Diskussionsbeiträge zu diesem Artikel.

Leider verzögert sich aktuell aus technischen Gründen die Bearbeitung der Lesermeinungen.

Ihre Redaktion

Illusion Inklusion

Von Heike Schmoll

Wieder sind die Schulen zum Schauplatz einer Ideologie geworden. Das Opfer: die Förderschulen. Dabei konnten sich Kinder mit Lernbehinderungen dort oft besser entfalten. Mehr 27 232

Zur Homepage