Schweizer Bankgeheimnis In der Isolation ertappt

Rund 250.000 Deutsche können sich nicht irren. So viele leben heute in der Schweiz, und die meisten von ihnen fühlen sich wohl. Die guten Verdienstmöglichkeiten, eine hohe Lebensqualität, die überdurchschnittliche Infrastruktur und die kulturelle sowie sprachliche Nähe mit den Deutschschweizern machen das Leben leicht. 19.000 Bundesbürger sind im vergangenen Jahr neu eingewandert, obwohl auch in der Schweiz die Arbeitslosigkeit zunimmt. Aber jetzt scheint es schwieriger zu werden – nicht nur für die schlecht Qualifizierten aus dem Balkan, sondern auch oder gerade für die gut ausgebildeten Himmelsstürmer aus dem Norden. Da kommen alte Ressentiments schnell wieder hoch und dies auf beiden Seiten. Der Ankauf gestohlener Bankdaten durch den Nachbarn wirkt nun als zusätzlicher Katalysator. Die Nordlichter wärmen den Vorwurf der Rosinenpicker im Süden auf, diese wettern gegen eine angebliche Staatsallmacht im Norden. Am Rhein heißt es, der Zweck des Enttarnens von Steuerflüchtlingen heilige die Mittel, am Zürichsee, der Staat dürfe nicht alles, was er könne. Es fehlt nur noch der Stinkefinger.

Ortstermin an der Basis. Es ist Mittwochabend im Bergrestaurant Etzel, 1100 Meter über dem Hedge-Fonds-Zentrum Pfäffikon im Kanton Schwyz. In der Umgebung stehen noch die Bunker, die zur Abwehr eines befürchteten Angriffs von Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg gebaut worden waren. Das Restaurant ist gut besucht, es überwiegen die sogenannten Leistungsträger aus dem Mittelstand: Unternehmensberater, Rechtsanwälte, IT-Spezialisten und Kleinunternehmer. Die meisten haben verwandtschaftliche, private oder geschäftliche Verbindungen zum Nachbarland. Im Gespräch mit dem Deutschen in ihrer Mitte ist man rasch beim Thema Datenkauf. Es werden grobe Klötze gesetzt. „Bei Frau Merkel mit ihrer DDR-Vergangenheit wundert mich das nicht“, tönt einer. „Die Politiker in Deutschland, aber auch die in der Schweiz sind doch alles Wetterfahnen. Da lobe ich mir die SVP, die verfolgt zum Bankgeheimnis wenigstens eine klare Linie“, meldet sich ein anderer zu Wort. Die SVP, die Schweizerische Volkspartei, ist der Rechtsausleger in der Alpenrepublik.

„Es ist nicht an der Schweiz, das deutsche Steuersystem zu beurteilen“

Auch nachdenkliche Stimmen sind zu hören. „Die Rechtsfummelei untergräbt die Moral der Bürger“, findet einer der Unternehmer. „Der Datenklau wird technisch sowieso immer einfacher, da müssen doch wenigstens klare rechtliche Dämme bestehen“, findet der IT-Spezialist und erinnert an die Bedenken des deutschen Datenschutzbeauftragten. Andere Gäste schweigen. Vielleicht denken sie anders. Der Deutsche in ihrer Mitte muss sich nicht verteidigen, und in den Zeitungen äußern die Leser vielfach Zustimmung zum Datenkauf. Am nächsten Tag erscheint der SVP-Lautsprecher „Weltwoche“ mit dem Aufmacher „Schweizer gegen Deutsche“. Chefredakteur Roger Köppel betitelt seine Kolumne mit „Deutsche Gier“.

Die Schweiz zeichnet traditionell ein starkes Harmoniebedürfnis aus. Im Kampf gegen die Steuerflüchtlinge glaubte sie alles richtig gemacht zu haben. Im März vergangenen Jahres beugte sie sich dem internationalen Druck und bekannte sich zur Amtshilfe auch bei Steuerhinterziehung. Dies schlägt sich in zwischenstaatlichen Abkommen nieder, welche das Land mit einer Eilfertigkeit abschloss, dass die Streichung von der Liste der Steueroasen rascher kam als erwartet. Dass dahinter auch die schlitzohrige Erwartung steht, der Amtshilfe könnten in der Praxis viele Zähne gezogen werden, steht auf einem anderen Blatt. Das wendige Überleben in der Nische klappt indes in diesem Fall nicht. Die Bundesregierung kauft einfach gestohlene Daten und kann auf die schwierige Amtshilfe verzichten.

Die öffentlichen Reaktionen sind so vielfältig wie diejenigen im Bergrestaurant. Der Wirtschaftsethiker Ulrich Thielemann, aus Deutschland stammend und an der Universität St. Gallen lehrend, ist in seiner Wahlheimat von einem Beliebtheitspreis weit entfernt. Jetzt schreibt er ihr ins Stammbuch, „dass es nicht an der Schweiz ist, das deutsche Steuersystem zu beurteilen, und dass es nicht angeht, dass sie die deutsche Steuersouveränität unterläuft“. Deutsche Oberlehrer, das hat den Eidgenossen gerade noch gefehlt. Dennoch werden selbst in der früheren Staatspartei FDP Stimmen laut, die am Bankgeheimnis zweifeln und in der Grenzüberwachung von möglichen Steuerflüchtlingen seitens Italiens, dem Einsatz entwendeter Bankdaten der HSBC in Genf durch Frankreich und der Brachialaktion in Deutschland eine heilsamen Schock sehen. Was überwiegt, ist allerdings das Gefühl, von Freunden umzingelt zu sein. „In der deutschen Regierung hat es Kriminelle“, wettert der ehemalige Justizminister und SVP-Taktgeber Christoph Blocher. „Eine moderne Form von Banküberfall“, befindet der Parlamentsabgeordnete Pirmin Bischof von der bürgerlichen Christlichdemokratischen Volkspartei.

Das Desinterese der Deutschen paart sich mit Überheblichkeit

Deutschland und die Schweiz sind einander so nah und liegen doch weit auseinander. Der Durchschnittsschweizer auf seiner Wohlstandsinsel kennt die Verödung in weiten Teilen Ostdeutschlands nur vom Hörensagen. Er weiß nicht, dass in der Bundesrepublik viele Städte und Gemeinden am Rande des Finanzinfarktes stehen. Im konkreten Fall des Datenkaufs mag Gier das Zepter führen, im Allgemeinen wird der Schweiz nicht mehr als ein wohlwollendes Desinteresse entgegengebracht. Selten erschien die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel so gelangweilt wie bei ihrem Besuch in Bern im April 2008. Man spürte förmlich, wie sie der Termin anödete, zumal die Schweizer als drängendste Frage das Luxusproblem Fluglärmstreit über Zürich und Süddeutschland vorbrachten. Das Desinteresse der Deutschen gegenüber dem kleinen Nachbarn paart sich für die Eidgenossen schnell mit Überheblichkeit. Die Schweizer ihrerseits sind verunsichert. Der Streit um Bankgeheimnis und Datenklau bestätigt sie in ihren schlimmsten Befürchtungen: Die Bundesregierung kann gegenüber dem kleinen Nachbarn die Muskeln spielen lassen, ohne große Nachteile gewärtigen zu müssen. Dies weiß auch die Regierung in Bern, fuchtelt kurz mit dem Knüppel Gegenmaßnahmen und nimmt dann die illegale Ausforschungsaktion auf ihrem Territorium hin, ohne zum Beispiel die Auslieferung des Datendiebs zu verlangen.

Die desolate Lage der öffentlichen Finanzen durch Finanz- und Wirtschaftskrise hat nichts daran geändert, dass Deutschland eine bestimmende Kraft im Kreis der G-20-Staaten ist. Die Schweiz hingegen, immerhin der siebtgrößte Finanzplatz der Welt, bleibt außen vor. Wirtschaftlich gesehen kann sich Deutschland beim südlichen Nachbarn eine Scheibe abschneiden. Die Arbeitslosigkeit liegt um vieles tiefer, die öffentlichen Haushalte sind erheblich gesünder, die Zahl der Weltunternehmen ist, bezogen auf die Bevölkerungszahl, größer. Die „Schuldenbremse“ der Schweiz ist von Deutschland übernommen worden, die Kopfpauschale in der Krankenversicherung weckt zumindest Interesse. Aber das Land befindet sich auf einer abschüssigen Bahn: Die Rolle als neutraler Makler in der Weltpolitik ist immer weniger gefragt. Wenn es schwierig wurde, habe die Schweiz ein bisschen geweint. Dann seien die anderen Länder hinzugeeilt und hätten geholfen, sagt Außenministerin Calmy-Rey. Das ist vorbei, unter den Bedingungen der Globalisierung spielen die großen und bevölkerungsreichsten Staaten auf.

Die Datenaktion passt der rechtspopulistischen Partei gut ins Konzept

Die Antwort auf diesen Druck heißt vor allem Einigelung in der Nische. Sie wird getragen von der SVP, mit knapp dreißig Prozent die wählerstärkste Partei, und äußert sich in der Ausländerpolitik. Der Erfolg mit der Minarett-Initiative, der im Übrigen in Deutschland auf große Sympathie stieß, hat sie in ihrer Linie bestärkt. Vier Gruppen stehen im Visier: Asylbewerber, Zuwanderer im Rahmen des Familiennachzugs, kriminelle Einwanderer sowie Ausländer, die im Rahmen der EU-Personenfreizügigkeit in der Schweiz arbeiten. Die Deutschen mit ihrer forschen Art hat die SVP als „Ellenbögler“ ausgemacht. Da passt die Datenaktion wie die Faust aufs Auge.

Die Schweiz hat sich in eine besorgniserregende Isolation manövriert. Da fühlen sich diejenigen bestärkt, die einen Beitritt zur EU empfehlen. Der Publizist Roger de Weck gehört dazu ebenso wie einige ehemalige Diplomaten und amtierende Professoren. Von Gewicht sind diese Stimmen nicht, und die deutsche Brachialaktion wirkt in der Öffentlichkeit eher kontraproduktiv. Der Schweiz geht es nicht so schlecht, als dass sie in die Gemeinschaft drängen müsste, in der aus ihrer Sicht die staatsgläubigen Deutschen, die unberechenbaren Franzosen und die chaotischen Italiener das Sagen haben. Vielleicht unterschätzt die Schweiz ihr Gewicht an Mitsprache, das sie innerhalb der EU zur Geltung bringen könnte, zumal der „autonome Nachvollzug“ in vielen Fällen nicht viel mehr als die reine Übernahme der Gemeinschaftsbeschlüsse darstellt. Teil des Schengen-Raums sind sie bereits, und wer als Deutscher in der Schweiz ein Verkehrsdelikt begeht, bekommt später Post von der Polizei zu Hause. Die Schweizer sind ein besonderer Fall, und das wollen sie – allen Vereinheitlichungstendenzen zum Trotz – so gut es nur eben geht bleiben. Dies gilt für die Deutschschweizer gegenüber dem übermächtigen Nachbarn im Norden, für die Westschweizer gegenüber dem im Westen und für die Tessiner gegenüber dem im Süden. Vorläufig bleibt es daher bei der Strategie des Abduckens. Die Eidgenossen wirken starr, sind aber sehr flexibel, wenn es darauf ankommt. Deutschen Strategen widerstrebt das, politische Gestaltung können sie sich so nicht vorstellen. Da hilft wohl nur, im Gespräch zu bleiben, voneinander zu lernen und einander zu respektieren.