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Schlechte Umfragewerte : Absturz der SPD

Fahnen der SPD beim Landesparteitag in Baden-Württemberg Bild: dpa

Auf Landesebene spielt die SPD keine Rolle mehr, von einer Volkspartei kann man nicht mehr sprechen. Wäre die Partei nicht in den Kommunen verankert, müsste man sie ganz abschreiben.

          Die SPD liegt in Umfragen im Bund stabil unter zwanzig Prozent. Die Beteiligung an der Regierung hat ihr keinerlei Auftrieb gegeben. Aber noch desaströser sieht die Lage in Bayern und in Baden-Württemberg aus. Gut vier Wochen vor der Landtagswahl kommt die SPD in Bayern auf elf Prozent; in Punkten gemessen, kommt das nahezu einer Halbierung seit der letzten Wahl 2013 gleich. Im Südwesten hat die SPD in der Opposition weiter verloren, sie kommt dort ebenfalls auf nur noch elf Prozent in den Umfragen.

          Das heißt im Klartext: In den Kraftzentren des deutschen „Sunbelt“ spielt die Partei demnach auf Landesebene keine Rolle; von Volkspartei kann man nicht mehr sprechen. Personalaustausch hat nicht gefruchtet, programmatische Unschärfe treibt potentielle Wähler zur linken und zur ganz rechten Konkurrenz.

          Wäre die Partei nicht in den Kommunen verankert, müsste man sie ganz abschreiben. Der bayerische Ministerpräsident Söder macht sich Sorgen wegen vergleichsweise schlechter Werte für die CSU. Muss er auch. Für die SPD geht es offenbar nur noch um ein Randdasein in Würde. Um mehr nicht.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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