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Unruhen in Hongkong Das Zittern der Zehntausend

Am dritten Tag der Occupy-Central-Bewegung in Hongkong ist von der Polizei kaum etwas zu sehen. Trotzdem macht sich unter den jungen Demonstranten leise Nervosität breit. Am Mittwoch ist Nationalfeiertag - wird die chinesische Regierung den Protest trotzdem noch zulassen? Mehr Von Petra Kolonko, Hongkong 5 10

Genscher erinnert an Botschaftsflüchtlinge „Die glücklichste Stunde meines politischen Lebens“

Wenige Wochen vor dem Mauerfall überbrachte der damalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher tausenden DDR-Flüchtlingen die Botschaft, dass sie ausreisen können. Zum Jubiläum kehrt er an den historischen Ort zurück. Mehr 2

Terrormiliz „Islamischer Staat“ Briten fliegen erstmals Angriffe gegen IS

Kampfjets der britischen Luftwaffe haben zum ersten Mal Stellungen des „Islamischen Staats“ im Irak bombardiert. Indes sind die Extremisten im Norden Syriens bis auf zwei Kilometer an die Stadt Kobane herangerückt. Mehr 3

Satirepolitiker Sonneborn im Interview „Man muss schon lachen, was Oettinger auf dem Kerbholz hat“

Mit frechen Fragen im Europaparlament ärgerte Martin Sonneborn den designierten EU-Digitalkommissar Oettinger. Wir haben den Satirepolitiker gefragt, warum er seine politischen Versprechen nicht hält und die Gurkenkrümmungsverordnung wiedereinführen will. Mehr 66 53

Für freie Wahlen Hongkonger demonstrieren auch am Nationalfeiertag

Die Proteste in Hongkong halten an. Experten melden Angriffe auf die Telefone der Demonstranten, Ultimaten werden gestellt. Die Chefin der Hongkonger Demokratie-Partei fordert eine Eingreifen von Kanzlerin Merkel. Mehr 1

Ukraine-Konflikt EU hält an Sanktionen gegen Moskau fest

Am Flughafen von Donezk liefern sich Regierungstruppen und Separatisten wieder blutige Gefechte. Auch deshalb hält die EU an ihren Sanktionen gegen Russland fest. Der Kreml fordert derweil von der Ukraine drei Milliarden Euro. Mehr

Gesetzentwurf Linkspartei wettert gegen „Mietpreisbremschen“

Die Mietpreise steigen dramatisch, in manchen Städten um 30 Prozent. Nun will das Bundeskabinett eine Mietpreisbremse beschließen. Doch mit dem Entwurf ist kaum jemand zufrieden. Mehr 1

Kampf gegen IS-Miliz Militär kritisiert Berichterstattung

Das amerikanische Militär stellt den Medien ein schlechtes Zeugnis aus. Die Berichterstattung über den Kampf gegen die Terrormiliz IS werde der Realität nicht gerecht. Mehr

Marode Bundeswehr-Ausrüstung Der „Eurofighter“ - halbe Lebensdauer bei doppelten Kosten

Die Mängelliste der Bundeswehr wird immer länger: Bei den „Eurofighter“-Jets sind erhebliche Produktionsfehler entdeckt worden. Statt 3000 Stunden dürfen sie nur noch 1500 Stunden fliegen. Nun will die Luftwaffe keine neuen Maschinen mehr abnehmen. Mehr 11

Gutachter verurteilt Schadenersatz für suspendierte Steuerfahnder

Der Ursprung der hessischen Steuerfahnder-Affäre liegt im Jahr 2001. Seitdem hat es Klagen, Untersuchungsausschüsse und Rollen rückwärts gegeben. Die SPD fordert eine vollständige Rehabilitation der Männer. Mehr 3 5

Misshandlung von Asylbewerbern Sicherheitsleute werden überprüft

Mitarbeiter von Sicherheitsdiensten in Flüchtlingsunterkünften in Nordrhein-Westfalen mussten bislang nicht einmal ein Führungszeugnis vorlegen. Das soll sich nun ändern. Indes haben sich frühere Wachmänner zu den Vorgängen in Burbach geäußert. Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf 6 5

De Maizière in München Schwarzfahrerkontrollen gegen Schengen-Störungen

Kühl schreddert Bundesinnenminister de Maizière (CDU) die CSU-Forderung, den Flüchtlingsströmen mit zusätzlichen Grenzkontrollen zu begegnen. Der bayerische Innenminister Herrmann bemüht sich um demonstrative Gelassenheit. Mehr Von Albert Schäffer, München 25 11

Martin Sonneborn „grillt“ Oettinger „Was sind eigentlich Inkunabeln?“

Bei der Anhörung im Europaparlament muss sich der designierte neue Digitalkommissar Günther Oettinger auch einigen höhnischen Fragen stellen. Sie kommen von einem neuen Abgeordneten: dem Satiriker Martin Sonneborn. Mehr 67 78

Neuer EU-Kommissar Oettinger Gespür für den richtigen Augenblick

Erst Energie, künftig Digitales: Der CDU-Mann Günther Oettinger ist in Brüssel aufgeblüht. Nicht als biederer Technokrat, sondern als Ordnungspolitiker. Am Montagabend steht der neue EU-Kommissar für das Internet den Europaabgeordneten Rede und Antwort. Mehr Von Thomas Gutschker 6 17

Skandal um Secret Service Auf den Fluren des Weißen Hauses

Ein neuer Skandal bringt den Secret Service in Verruf. Aber dieses Mal geht es nicht um Sex- oder Trinkgelage – es geht um Versagen und einen Eindringling. Mehr Von Andreas Ross, Washington 3

„Islamischer Staat“ in Syrien Terrormiliz vor Kobane - Türkei mobilisiert 10.000 Soldaten

Die Extremistenmiliz „Islamischer Staat“ steht Berichten zufolge nur noch zwei Kilometer vor der syrisch-kurdischen Stadt Kobane. Das türkische Militär hat 10.000 Soldaten in Alarmbereitschaft versetzt. Mehr 51 7

Vereinigte Staaten und Nato Afghanische Regierung unterzeichnet Abkommen über Militäreinsatz

Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan läuft zum Jahresende aus. Einen Vertrag über einen neuen internationalen Militäreinsatz wollte der bisherige afghanische Präsident Hamid Karzai nicht unterschreiben. Die Regierung seines Nachfolgers hat das nun getan. Mehr 4

Gastbeitrag Netzwirtschaft

Gesetzgeber und Gerichte zwingen uns ins Netz. Konzerne sickern in die Domäne des freiheitlichen Staates ein. Doch das Internet darf uns nicht instrumentalisieren. Mehr Von Udo Di Fabio 2 2

Ukraine Die Ukraine-Krise und die Sicherheit Europas

Die von vielen Westeuropäern lange vertretene Annahme, dass die Mitglieder von Nato und EU nicht mehr in ihrer territorialen Integrität bedroht seien, hat sich als falsch erwiesen. Was tun, wenn Russland nicht mehr unser strategischer Partner ist? Mehr Von Wolfgang Ischinger 33

Christiane Woopen Sturmerprobte Katholikin

Ihr war ganz bewusst, an einem gesellschaftlichen Tabu zu rühren: Die Vorsitzende des Ethikrats, Christiane Woopen, steht aber nicht im Verdacht, die Familie zur Disposition zu stellen. Es geht ihr in der Debatte über das Inzestverbot um mehr. Mehr Von Heike Schmoll 16 9

Susanne Gaschke Förden-Hillary auf den Bananenschalen

Susanne Gaschke rechtfertigt sich in einem Buch für ihre Zeit als Kieler Oberbürgermeisterin – es ist ein larmoyanter Politkrimi geworden. Ein Verriss. Mehr Von Ralf Stegner 53 30

Unrechtsstaat

Von Reinhard Müller

Im Zuge der Regierungsbildung in Thüringen wird 25 Jahre nach dem Fall der Mauer wieder eine Frage debattiert, die eigentlich eine rhetorische ist: War die DDR ein Unrechtsstaat? Mehr 16 36

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