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Al Gore über Trump „Manche Experimente werden abgebrochen“

Amerika werde Donald Trump überstehen, glaubt der frühere Vizepräsident Al Gore im F.A.S.-Interview – und das vielleicht schon bald: Die Erkenntnis wachse, dass „Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Gefahr einzudämmen“. Mehr 7

Boston Trump lobt Antirassismus-Demo

Der amerikanische Präsident stellt sich nach der starken Kritik an seinem Umgang mit Rechtsextremisten nun auf die Seite von Rassismusgegnern: „Ich möchte den vielen Protestierenden applaudieren.“ Mehr 7

Rosneft „Altkanzler Schröder macht sich zum russischen Söldner“

CSU-Generalsekretär Scheuer attackiert den früheren Kanzler für seine Pläne beim russischen Staatskonzern Rosneft. Die Grünen verlangen eine Kürzung von Schröders Ruhegehalt. Mehr 43

Venezuela Parlament stemmt sich gegen die Entmachtung

In einer Sondersitzung setzt Venezuelas Parlament ein Zeichen des Widerstands gegen Staatschef Maduro. Auch Diplomaten aus Deutschland nahmen an dem Treffen teil. Mehr 6

Trump setzt weiter auf Bannon „Eine starke und kluge Stimme für Breitbart“

Seinen Platz im Weißen Haus hat Stephen Bannon verloren. Aber die Wertschätzung des Präsidenten scheint im weiterhin sicher, wie ein Tweet von Trump zeigt. Mehr 18

Umfrage vor Bundestagswahl Union baut Vorsprung auf SPD aus

Vor der Bundestagswahl kann die Union den Abstand auf die SPD weiter vergrößern: In einer Umfrage kommt sie auf 39 Prozent, die Sozialdemokraten bleibt bei 24 Prozent. Mehr 5

Terror in Katalonien Spanische Ermittler haben Imam im Visier

Der Polizei gilt er als Schlüsselfigur des Terrors in Katalonien: Ein islamischer Geistlicher könnte die jungen Männer radikalisiert und die Terrorzelle geführt haben. Am Morgen wurden seine Wohnräume durchsucht. Mehr 38

Suche nach Haupttäter läuft Spanien trauert, Mutter bittet Hauptverdächtigen zur Aufgabe

In Spanien läuft die Suche nach dem mutmaßlichen Kopf des Terrornetzwerks von Katalonien. Seine Mutter richtet sich mit einem Appell an die Öffentlichkeit. Mehr 20

Streit mit der Türkei Kurz warnt Erdogan vor Wahlbeeinflussung

Österreichs Außenminister unterstützt die Bundesregierung im Streit mit dem türkischen Staatschef. Erdogan trage Konflikte aus der Türkei in die EU hinein. Das sei keinesfalls akzeptabel. Mehr 149

© reuters

Auswertung verfassungswidrig? Der gläserne Flüchtling

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge darf jetzt in die Handys und andere Datenträger der Asylbewerber schauen. Doch noch immer bleibt die Frage: Ist das überhaupt verfassungskonform? Mehr Von Julia Anton 23

Antwort an türkischen Präsidenten Merkel verbittet sich Einmischung Erdogans in Wahlkampf

Die Bundeskanzlerin und zahlreiche Politiker verschiedener Parteien haben empört auf die Wahlempfehlung des türkischen Präsidenten vor der anstehenden Bundestagswahl reagiert. In Deutschland werde man sich „von niemandem hineinreden lassen“, sagte Merkel. Mehr 57

Terror in Spanien Unschädlich machen

Nicht die liberalen Rechtsstaaten müssen sich ändern, sondern die Terroristen – ansonsten werden sie unschädlich gemacht. Mehr Von Reinhard Müller 220

Demonstration in Boston Tausende marschieren gegen Rassismus

Eine Woche nach den Krawallen von Charlottesville sind in Boston tausende Menschen auf die Straße gegangen. Sie protestierten gegen Rassismus – und gegen eine Kundgebung „für freie Meinungsäußerung“. Deren Organisatoren könnten noch andere Motive gehabt haben. Mehr 32

Robert E. Lee Der missgedeutete Südstaaten-General

Robert E. Lee war im amerikanischen Bürgerkrieg der erfolgreichste Heerführer der Sklavenhalterstaaten. Bürgerrechtler wollen seine Statuen deshalb nun entfernen lassen. Der General würde sich im Grabe umdrehen, wenn er wüsste, wer sich heute auf ihn beruft. Mehr Von Peter Sturm 76 72

Terror in Spanien Was wir wissen - und was nicht

Die Ermittler in Spanien lasten der mutmaßlichen Terrorzelle drei Vorfälle an: In Alcanar, Cambrils und Barcelona. Wer aber die Drahtzieher sind und ob es weitere Unterstützer der bislang 12-köpfigen Gruppe gibt, ist aber weiterhin unklar. Mehr 0

Leitkultur Verfassungskultur

Menschenwürde, Gewaltverzicht, Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie, Gleichberechtigung, sozialer Schutz, Trennung von Staat und Religion – unsere Identität. Mehr Von Christof Gramm 24

Blasphemie-Verbot Eine Schere im Kopf?

Vor wenigen Wochen hat das dänische Parlament das 334 Jahre alte Gesetz aufgehoben, das die öffentliche Beleidigung von Religionen und die Schändung religiöser Symbole unter Strafe stellte. Doch soll der Staat sich auch hierzulande mit einer Zuschauerrolle bei Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern religiöser Überzeugungen und Symbole begnügen? Oder haben wir nicht längst ein ungeschriebenes Blasphemie-Gesetz, das von islamistischen Terroristen diktiert wird? Mehr Von Professor Dr. Rudolf Steinberg 5 10

Fritz und Heinrich Thyssen „Unerhörte Geschmacklosigkeit“

Der Parlamentarismus von Weimar war dem Konzernchef Fritz Thyssen von Anfang an suspekt. Er hielt damit auch im Ausland nicht hinter dem Berg, im Urteil der „Frankfurter Zeitung“ eine „unerhörte Geschmacklosigkeit“. Auch die von Gustav Stresemann betriebene Verständigungspolitik lehnte er ab. Mehr Von Gottfried Niedhart 1 4

Unschädlich machen

Von Reinhard Müller

Nicht die liberalen Rechtsstaaten müssen sich ändern, sondern die Terroristen – ansonsten werden sie unschädlich gemacht. Mehr 220

Quelle: wahlrecht.de
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