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Amerika unter Trump Wie wir das Schlimmste verhindern können

Wir können nicht darauf warten, dass Donald Trump einfach so verschwindet. Wir haben keine andere Wahl, als mit seiner Regierung zusammenzuarbeiten – und seine schlimmsten Impulse so gut es geht zu mäßigen. Ein Gastbeitrag. Mehr Von James Kirchick 2 8

Abgang von Stephen Bannon Das Weiße Haus ist zu klein für zwei so große Egos

Es wirkt wie ein Witz: In der Woche, in der Donald Trump Rassisten hofiert, trennt er sich von dem Mann, dessen populistischer Nationalismus und Kampfeslust ihm eigentlich nahe steht. Doch der Abschied von Stephen Bannon hatte sich angekündigt. Mehr Von Andreas Ross, Washington 18 31

Fangemeinde in Aufruhr Bannons Anhänger beklagen „Putsch“ im Weißen Haus

Donald Trump trennt sich von seinem Chefstrategen Stephen Bannon – und viele Rechte und Nationalisten reagieren zornig. Sie machen Ivanka Trump und Jared Kushner schwere Vorwürfe. Andere sehen nun Bannons große Chance kommen. Mehr Von Frauke Steffens, New York 59 37

Venezuela Staatsanwältin Ortega flieht vor Maduro

Die abgesetzte Generalstaatsanwältin Venezuelas, Luisa Ortega, hat sich mit ihrem Ehemann nach Kolumbien abgesetzt. Sie will über Informationen verfügen, die Staatschef Maduro noch gefährlich werden könnten. Mehr 10

Anschläge in Spanien Innenminister: Terrorzelle von Barcelona ist zerschlagen

Nach den Anschlägen vermeldet die spanische Regierung Erfolge. Der „Islamische Staat“ reklamiert die Attacken in Barcelona und Cambrils für sich. Und Außenminister Gabriel versucht Reisende zu beruhigen. Mehr 23

Dschihadismus Der Krieg gegen den Westen

Der Dschihadismus ist die Hydra des Terrors. Ist eine Terrorgruppe besiegt, folgt die nächste. Das macht den Kampf gegen den Terror immer schwerer. Mehr Von Rainer Hermann 44 41

Angreifer erschossen Verletzte bei Messerangriff in Russland

Ein mit einem Messer bewaffneter Mann hat in Surgut im äußersten Norden Russlands wahllos auf Passanten eingestochen und sieben Menschen verletzt. Die Polizei erschoss den Angreifer. Mehr 29

Zwei Menschen erstochen Polizei vermutet terroristischen Hintergrund bei Attacke in Turku

Nach der tödlichen Messerattacke in Turku hat die Polizei eine Wohnung durchsucht und fünf weitere Menschen festgenommen. Über den Angreifer gibt es neue Informationen. Mehr 74

Auswertung verfassungswidrig? Der gläserne Flüchtling

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge darf jetzt in die Handys und andere Datenträger der Asylbewerber schauen. Doch noch immer bleibt die Frage: Ist das überhaupt verfassungskonform? Mehr Von Julia Anton 14

© AFP, afp

Antwort an türkischen Präsidenten Merkel verbittet sich Einmischung Erdogans in Wahlkampf

Die Bundeskanzlerin und zahlreiche Politiker verschiedener Parteien haben empört auf die Wahlempfehlung des türkischen Präsidenten vor der anstehenden Bundestagswahl reagiert. In Deutschland werde man sich „von niemandem hineinreden lassen“, sagte Merkel. Mehr 40

Terror in Spanien Unschädlich machen

Nicht die liberalen Rechtsstaaten müssen sich ändern, sondern die Terroristen – ansonsten werden sie unschädlich gemacht. Mehr Von Reinhard Müller 160

Nach Fehlverhalten Bundeswehr setzt Vize-Kommandeur der KSK ab

Der Vize-Kommandeur der Eliteeinheit KSK soll nach einem Bericht nach internen Ermittlungen der Bundeswehr entlassen werden. Der Fall soll aber nicht mit einer entgleisten Abschiedsfeier in Verbindung stehen. Mehr 14

Machtkampf in Ungarn Jeder für sich – und alle gegen Orbán

Die politische Lage in Ungarn ist prekär, die Opposition ist zersplittert. So kann sich Viktor Orbán seinen Gegner in Ruhe selbst aussuchen – nach seinem ganz persönlichen politischen Erfolgsrezept. Mehr Von Stephan Löwenstein, Szeged/Budapest 1 6

Berlin reagiert auf Anschläge Die abstrakte Gefahr des Terrors

Der Anschlag in Barcelona trifft besonders das Sicherheitsgefühl der Europäer. In Deutschland bleibt die Terrorgefahr unverändert hoch – doch die Lage wird für die Behörden immer unübersichtlicher. Mehr Von Markus Wehner, Berlin 27

Abend nach dem Attentat Zusammenstöße zwischen Rechten und Linken in Barcelona

Einen Tag nach dem Terroranschlag in Barcelona versuchen rechte und linke Demonstranten die Deutungshoheit über das Attentat zu gewinnen. Auf dem Boulevard Las Ramblas kommt es zu einer Prügelei – und einer kurzen Panik. Mehr 32

Leitkultur Verfassungskultur

Menschenwürde, Gewaltverzicht, Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie, Gleichberechtigung, sozialer Schutz, Trennung von Staat und Religion – unsere Identität. Mehr Von Christof Gramm 24

Blasphemie-Verbot Eine Schere im Kopf?

Vor wenigen Wochen hat das dänische Parlament das 334 Jahre alte Gesetz aufgehoben, das die öffentliche Beleidigung von Religionen und die Schändung religiöser Symbole unter Strafe stellte. Doch soll der Staat sich auch hierzulande mit einer Zuschauerrolle bei Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern religiöser Überzeugungen und Symbole begnügen? Oder haben wir nicht längst ein ungeschriebenes Blasphemie-Gesetz, das von islamistischen Terroristen diktiert wird? Mehr Von Professor Dr. Rudolf Steinberg 5 10

Fritz und Heinrich Thyssen „Unerhörte Geschmacklosigkeit“

Der Parlamentarismus von Weimar war dem Konzernchef Fritz Thyssen von Anfang an suspekt. Er hielt damit auch im Ausland nicht hinter dem Berg, im Urteil der „Frankfurter Zeitung“ eine „unerhörte Geschmacklosigkeit“. Auch die von Gustav Stresemann betriebene Verständigungspolitik lehnte er ab. Mehr Von Gottfried Niedhart 1 4

Unschädlich machen

Von Reinhard Müller

Nicht die liberalen Rechtsstaaten müssen sich ändern, sondern die Terroristen – ansonsten werden sie unschädlich gemacht. Mehr 160

Quelle: wahlrecht.de
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