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HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER
Drohnensterben Abgeordnete fordern Global-Hawk-Beschaffung zu prüfen

Beim nationalen Rüstungsprojekt Euro Hawk hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Reißleine gezogen. Nun fordern Abgeordnete aus Regierung und Opposition in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung von ihm, einen Ausstieg aus dem artverwandten Nato-Programm Global Hawk zu prüfen. Mehr 29 8

Afghanistan Taliban-Angriff in Kabul

Erstmals seit Monaten hat wieder ein mehrköpfiges Selbstmordkommando der Taliban in Kabul zugeschlagen. Afghanische Sicherheitskräfte konnten die Attacke nach zehn Stunden heftiger Gefechte abwehren. Mehr 7 5

Obamas sicherheitspolitische Grundsatzrede Zwischen Legalität und Moral

Barack Obama hat seine eigenen Zweifel am Einsatz von Drohnen bekundet. Er ist aber noch nicht bereit, die Befehlsstrukturen für gezielte Tötungen zu verändern. Mehr 32 9

Attentat in London Verschüchtert sind die Friedfertigen

Nach dem islamistisch motivierten Mord an einem Soldaten wird in London wieder über die muslimische Gemeinschaft im Land diskutiert. Gerade junge Muslime neigen extremen Ansichten zu. Mehr 154 79

Nordrhein-Westfalen Mieten, kaufen, löhnen

Der BLB wurde einst gegründet, um nordrhein-westfälische Immobilien effizienter zu nutzen: Landesbehörden sollten ihre Gebäude beim BLB mieten. Das Ergebnis ist ein nicht enden wollendes Fiasko. Mehr 2 10

Österreichs Außenminister zu Syrien „Wir dürfen nicht einseitig an eine Partei Waffen liefern“

Am Montag wird über den Weitergang der Syrien-Sanktionen entschieden. Österreich ist gegen eine Aufhebung des Waffenembargos. Der Außenminister Michael Spindelegger plädiert für politische Lösungen. Mehr 5 3

Syrien „Dschihadisten fallen nicht vom Himmel“

Der liberale Oppositionelle Salam Kawakibi ist empört über die Zurückhaltung des Westens im Syrien-Konflikt. Er fordert Waffenlieferungen, um eine Radikalisierung der Rebellen zu verhindern. Mehr 43 9

Champions-League-Finale Innenminister Friedrich: Keine Hinweise auf Anschlagspläne

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat nach eigenen Angaben keine konkreten Erkenntnisse über Anschlagspläne auf Fußball-Fanmeilen. Das Nachrichtenportal „Spiegel online“ hatte zuvor über Hinweise auf Anschlagpläne gegen Fußball-Fans in Deutschland berichtet. Mehr 15 7

Innenministerkonferenz Innenminister wollen V-Leute strikter kontrollieren

Der Verfassungsschutz soll neu ausgerichtet werden. Dies beschlossen die Teilnehmer der Innenministerkonferenz. Streit gab es über den Einsatz der Bundespolizei bei Atomtransporten. Mehr 2 1

Besuch in Israel und Palästina Kerry dringt auf Baustopp

Zum Abschluss seiner Nahostreise hat sich Amerikas Außenminister um einen Baustopp von Siedlungen im Westjordanland bemüht - offenbar vergeblich. In Ramallah hieß es, Washington habe keinen klaren Plan für neue Verhandlungen. Mehr 5 2

Barack Obama Freudloser Präsident

Weil der inspirierende Wahlkämpfer Barack Obama als Präsident noch immer nicht hinter das Geheimnis effektiven Regierens gekommen ist, muss er sich nun als Krisenmanager in eigener Sache bewähren. Mehr 15 8

EU-Gipfel in Brüssel Paradigmenwechsel in der Energiepolitik

Die Regierungschefs in Europa debattieren erstmals über die Energiekosten und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Die Preise sind zu hoch, sagt Energiekommissar Oettinger. Viel tun, um sie zu senken, kann er nicht. Mehr 63 19

Ungarn und Deutschland Schon wieder die Kavallerie

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Europawahl Keine hundertprozentige Sicherheit

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Doping und Strafrecht Schneller kaputt

Der Sport steht unter dem Zwang der Gesellschaft. Das Strafrecht auszuweiten, um dopende Sportler zu belangen, ist scheinheilig. Mehr 3 5

150 Jahre SPD Partei des Zwiespalts

Knapp hundertzwanzig Jahre hat die SPD in der Opposition zugebracht, nur gut dreißig Jahre konnte sie regieren. Wohlgefühlt hat sich die Partei an der Macht nie. Im Gegenteil: Den Sozialdemokraten ging es nie besser als zu den Zeiten, in denen sie von einer besseren Zukunft träumen durften. Mehr 5

Matthias Judt: Der Bereich Kommerzielle Koordinierung Sondervollmacht und Sonderkonto

Matthias Judt versucht, das DDR-Wirtschaftsimperium des Alexander Schalck-Golodkowski zu entmystifizieren. Die „Kommerzielle Koordinierung“ habe großenteils „international übliche Handelsaktivitäten“ betrieben und soll den Niedergang des SED-Regimes „sogar ein Stück weit“ gefördert haben. Mehr 1 1

Antiterrorkampf 2.0

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Obama möchte das Kapitel, das am 11. September 2001 begann, schließen. Mit dieser Absicht aber steht seine Verantwortung als Präsident und Oberbefehlshaber in einem Spannungsverhältnis, das schwer aufzulösen ist. Mehr 16 3