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Russlands Informationskrieg : Unser Mädchen Lisa

Demo am 23. Januar vor dem Kanzleramt Bild: dpa

Der Kreml weitet seinen Informationskrieg direkt auf Deutschland aus. Das Ziel der Attacke ist Angela Merkel. Benutzt werden dafür ein Kind, die Flüchtlinge - und die Russlanddeutschen.

          Die Demonstranten tragen Plakate. „Schützt unsere Frauen und Kinder!“, „Wir schweigen nicht“ und „Heute mein Kind, morgen Dein Kind“ steht darauf. Reden werden gehalten, auf Deutsch und auf Russisch. Die Kinder, sagt ein Mann, hätten schon Angst, in die Schule zu gehen. „Wieso kommen die Täter nicht in den Knast?“ Ein anderer Redner findet, das deutsche Volk werde auf die zwölf Jahre zwischen 1933 und 1945 reduziert. Es werde vergessen, dass dieses Volk Schiller und Goethe hervorgebracht habe. Immer gehe es in Deutschland um die Nazi-Zeit. „Ich kann diese Nazi-Scheiße nicht mehr hören, es kann nicht sein, dass wir uns als Deutsche schämen müssen.“ Die Russlanddeutschen hätten lange geschwiegen, doch das sei nun vorbei. „Wir können nicht schweigen, sonst haben wir morgen kein Land mehr!“ Viele applaudieren. Am Ende der Veranstaltung, zu der 700 Demonstranten gekommen sind, erklimmt eine ältere Frau den Transporter, auf dessen Ladefläche eine Rednertribüne gestellt worden ist: Die Merkel, diese Banditin, habe eine Million Halsabschneider ins Land gelassen, sagt sie mit starkem russischem Akzent. „Was hat die Merkel in zehn Jahren gemacht? Sie hat mehr Menschen umgebracht als der Hitler!“ Selbst für diesen Satz gibt es Beifall. Hier darf alles gesagt werden. Dann rufen einige junge Leute: „Lisa! Lisa!“ Sie tragen weiße T-Shirts. Auf ihnen steht „Lisa, wir sind mit Dir!“ oder „Deutschland in Gefahr“. Das war Samstag vor einer Woche vor dem Kanzleramt in Berlin.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Was war geschehen? Anlass für den Protest war eine Sendung im russischen Fernsehen am 16. Januar. In den Hauptnachrichten zeigte der Erste Kanal, der größte Staatssender Russlands, eine Reportage aus Berlin. Es gebe Beweise, dass die Migranten in Deutschland begonnen hätten, minderjährige Kinder zu vergewaltigen, leitete die Moderatorin den Bericht über „die neue Ordnung“ in Deutschland ein. Der Berliner Korrespondent Iwan Blagoj behauptete in einem Beitrag, ein 13 Jahre altes Mädchen aus einer russlanddeutschen Familie in Berlin-Marzahn sei am 11. Januar von drei Ausländern aus dem Nahen Osten in ein Auto gelockt, entführt und in eine Wohnung gebracht worden. Dort sei Lisa dreißig Stunden lang immer wieder vergewaltigt worden, bevor man sie „auf die Straße geschmissen“ habe. Eine Frau, die als Tante vorgestellt wird, berichtet tränenüberströmt von dem Ereignis. Die Polizei habe das Opfer drei Stunden verhört, aber nichts unternommen. Eine angebliche spontane Demonstration aufgebrachter Bürger wird gezeigt. Eine Frau sagt, sie könne schon die dritte Nacht nicht schlafen, weil ihre Kinder auf dem Schulweg an einem Flüchtlingsheim vorbeigehen müssten. Ein Mann behauptet, es gebe ständig Vergewaltigungen - und man werde auf Gewalt mit Gewalt antworten. Nach einem Schnitt wird ein „neuer Deutscher“, ein dunkelhäutiger Mann, in einem verwackelten Privatvideo gezeigt, der sich damit brüstet, mit fünf anderen Männern eine Jungfrau vergewaltigt zu haben - eine Aufnahme, die schon seit September 2009 im Netz kursiert und die mit dem Fall nichts zu tun hat, wie später ukrainische Journalisten vom Projekt „Stop Fake“ herausgefunden haben.

          „Arroganter Kotzbrocken“

          Die Reportage verbreitete sich blitzschnell im Netz. Auf Facebook war sie nach drei Tagen schon 1,3 Millionen Mal geklickt worden. Zahlreiche andere russische Sender berichteten ähnlich. Deutsche rechtsradikale Internetseiten übernahmen den Beitrag mit Übersetzung. Doch schon die Reportage selbst steckt voller Fälschungen. Die spontane Demonstration am 16. Januar war in Wirklichkeit von der NPD vor dem Berliner Einkaufszentrum „Eastgate“ organisiert worden. Doch das verschwieg das russische Fernsehen. Auch zeigte der Beitrag an einer Stelle statt deutscher Polizisten schwedische, an einer anderen Stelle finnische, erkennbar an den Aufschriften auf ihren Polizeijacken, „Polis“ und „Poliisi“, wie Redakteure der „Bild“-Zeitung feststellten. Eine angebliche Cousine von Lisa trat am 17. Januar schluchzend bei einer weiteren NPD-Kundgebung auf, diesmal filmte der russische Auslandssender RT. Auf der Demo forderte ein NPD-Mann die Todesstrafe für Kinderschänder.

          Die Machwerke der Moskauer Sender taten ihre Wirkung. Über Internetseiten wie „DerRussenTreff“ oder „Odnoklassniki“ (Klassenkameraden) verabredeten sich Russlanddeutsche zu Demonstrationen am vergangenen Sonntag. In einem Dutzend deutscher Städte gingen sie auf die Straße, allein 3000 in Baden-Württemberg, mehr als 10 000 im Bundesgebiet. Den öffentlichen Stellungnahmen der Berliner Polizei, es habe weder eine Entführung noch eine Vergewaltigung stattgefunden, wurde kein Glauben geschenkt. Man kenne die Familie und wisse, dass alles wahr sei, behaupteten einige junge Frauen, die vor dem Kanzleramt demonstrierten. Auch der Vorsitzende eines bisher weithin unbekannten Internationalen Konvents der Russlanddeutschen, Heinrich Groth, sprach auf der Kundgebung weiter von einer Vergewaltigung. Deutschland und das deutsche Volk würden in 30, 40 Jahren verschwinden, wenn die Muslime in der Mehrheit seien, sagte er danach russischen Fernsehsendern. Früher hatte sich Groth in der Deutschen Partei, einer rechtsextremen Splitterpartei, engagiert. Ein Anwalt aus Leipzig, der Deutschrusse Alexej Danckwardt, nahm sich der Verteidigung der Familie an. Auf seiner Facebook-Seite rief er zum Sturz der Kanzlerin auf, die er als „arroganten Kotzbrocken“ beschimpfte. Es sei „eine schöne Vorstellung, wie diese Frau, die so viel Böses getan und so viele Verbrechen zu verantworten hat, halbnackt durch Deutschland sprinten muss, um sich vor wütenden Massen zu retten“. Im Juli 2015 hatte er geschrieben, die EU betreibe in der Ukraine „die Lebensraumpolitik Hitlers“. Danckwardt saß für die Linkspartei im Leipziger Stadtrat, nun musste er wegen seiner Äußerungen die Fraktion verlassen.

          Am Dienstag mischte sich der Kreml direkt in die Sache in. Außenminister Sergej Lawrow sprach auf seiner Jahrespressekonferenz von „unserem Mädchen Lisa“ und davon, dass sie „ganz klar nicht freiwillig 30 Stunden verschwunden“ gewesen sei. Er hoffe, dass in Deutschland nicht aus politischer Korrektheit „die Realität übermalt“, ein Verbrechen vertuscht werde. Es müssten „Wahrheit und Gerechtigkeit siegen“. Der deutsche Außenminister Steinmeier sprach von Propaganda und davon, dass eine „schwierige innerdeutsche Migrationsdebatte“ angeheizt werden solle; der russische Botschafter wurde ins Auswärtige Amt gebeten.

          Die Homepage von Hackern zerstört

          Die Berliner Staatsanwaltschaft teilte Mitte der Woche mit, dass Lisa einvernehmlichen sexuellen Kontakt mit zwei 20 Jahre alten Männern hatte, was aber, da es sich um eine Minderjährige handelt, eine schwere Straftat sei, die verfolgt werde. Doch hätten diese Fälle vor dem Verschwinden des Mädchens stattgefunden. Am Freitag konnte die Staatsanwaltschaft die Geschichte aufklären. Das Mädchen hatte wegen schulischer Probleme und aus Angst vor den Eltern einen Bekannten aufgesucht und war freiwillig dort geblieben. Die Auswertung der Handydaten hatte auf diese Spur geführt, in der Wohnung wurden Gegenstände von Lisa gefunden. Der Bekannte, ein Deutscher, und auch dessen Mutter wurden vernommen, sie bestätigten übereinstimmend, dass Lisa die ganze Zeit bei ihnen gewesen sei. Sexuellen Kontakt habe es mit dem Bekannten nicht gegeben. „Sie hat dort schlicht Zuflucht gesucht“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft dieser Zeitung. Offensichtlich hat Lisa sich dann, damit die Geschichte von der Vergewaltigung glaubhaft wirkte, selbst Verletzungen zugefügt und ihr Handy kaputtgemacht. Verletzungen durch Dritte seien ausgeschlossen, ebenso eine Vergewaltigung, was durch eine medizinische Untersuchung bestätigt worden sei, so die Staatsanwaltschaft.

          Wer das falsche Spiel der russischen Medien und der russischen Politik nicht hinnehmen will und sich öffentlich dagegenstellt, der muss mit Folgen rechnen. Der Konstanzer Rechtsanwalt Martin Luithle, in der SPD engagiert, stellte Strafanzeige gegen den Journalisten Iwan Blagoj - wegen Volksverhetzung. „Das habe ich als meine moralische Pflicht angesehen“, sagt Luithle. Die Antwort folgte schon am nächsten Tag in den russischen Hauptnachrichten. Zunächst hieß es unter Bezug auf den deutschen Verkehrsminister, 600.000 von einer Million Flüchtlinge seien in Deutschland nicht mehr auffindbar, weil sie nicht registriert worden oder einfach weitergereist seien. Deshalb sei die Sicherheit bedroht. Die Moderatorin ging dann zum „größten Skandal der Woche“ über, dem Fall Lisa, die von „dunkelhäutigen Menschen mit braunen Augen“ entführt worden sei. Die deutsche Polizei tue nichts, obwohl es medizinische Unterlagen gebe, die bewiesen, dass ihr Gewalt angetan worden sei. Dann wird Anwalt Luithle eingeblendet. Wenn es nach seinen Regeln gehen würde, dann sei es richtiger, über Verbrechen, die Flüchtlinge begangen hätten, zu schweigen, heißt es. Der Pressesprecher der russischen Botschaft in Berlin, Sergej Beljajew, sagte, der Konstanzer Anwalt träume von einer politischen Karriere. Er habe schon einmal Oberbürgermeister werden wollen, doch „schon damals haben ihm die Leute nicht vertraut“. Nun betreibe er billige Propaganda, um sich ins Gespräch zu bringen. „Ich wurde zum Abschuss freigegeben“, sagt Luithle dieser Zeitung zu dem Beitrag. Seine Homepage wurde am nächsten Tag von Hackern zerstört. Er habe Beschimpfungen und eine telefonische Morddrohung erhalten und stehe deswegen unter Polizeischutz.

          Die Protestveranstaltung bezog sich auf die vorgebliche Entführung und Vergewaltigung der 13 Jahre alten Lisa. Tatsächlich war das Mädchen von Zuhause abgehauen.
          Die Protestveranstaltung bezog sich auf die vorgebliche Entführung und Vergewaltigung der 13 Jahre alten Lisa. Tatsächlich war das Mädchen von Zuhause abgehauen. : Bild: dpa

          Wer glaubt, das alles sei ein Einzelfall, der irrt. Der Kreml führt seit Jahren einen unerbittlichen Informationskrieg gegen den Westen. In einem Staat, der vom Geheimdienst dominiert ist, sind auch dessen Methoden der Desinformation Teil der staatlichen Politik geworden. Und zur hybriden Kriegführung, wie sie der russische Generalstabschef Walerij Gerassimow Anfang 2013 beschrieben hat, gehört entscheidend der „breitgestreute Einsatz von Desinformationen“. Um dabei eine hohe Durchschlagskraft zu erreichen, hat der Kreml die Auslandsmedien massiv verstärkt, zu denen der Fernsehsender Russia Today, RT genannt, und die Medienplattform Sputnik News gehören. Chef des diese Medien umfassenden Propaganda-Konzerns „Russland Heute“ ist Dmitrij Kisseljow, der wegen seiner antiwestlichen Hetze von der EU mit einem Einreiseverbot belegt wurde. Kisseljow, ein nationalistischer Chauvinist und Schwulenhasser, drohte in einer Fernsehsendung im März 2014 damit, die Vereinigten Staaten in „radioaktive Asche zu verwandeln“. Wenn Homosexuelle, so hetzte er in einer Sendung, bei einem Autounfall ums Leben kämen, so müsse man ihre Herzen „in der Erde vergraben oder verbrennen“, weil selbst die Organe nach deren Tod unbrauchbar für das Leben anderer Menschen seien. Fälschungen wie im Fall Lisa gehören zum täglichen Handwerk des russischen Informationskrieges. Im Krieg in der Ukraine war eine der übelsten die Geschichte eines dreijährigen Jungen, der in der Stadt Slawjansk von Ukrainern gekreuzigt worden sei. Ein gängiges Vorgehen ist es auch, möglichst viele abstruse Versionen zu verbreiten. Letztlich geht es darum, zu zeigen, dass es eine Wahrheit gar nicht gibt - alle Geschichten, so abenteuerlich sie auch klingen mögen, sind gleich wahr oder gelogen.

          Putins Konzept der „russischen Welt“

          Diese Propaganda verfolgt einen doppelten Zweck: Den Russen zu Hause soll gezeigt werden, dass im dekadenten Westen Chaos herrscht und dass es besser ist, in Russland zu leben. Zugleich will der Kreml die russischsprachigen Gemeinschaften in Europa auf seine Seite ziehen, die EU spalten und destabilisieren. Putin hat sich dafür das Konzept der „russischen Welt“ zunutze gemacht. Russen sind danach alle, die Russisch sprechen und sich als Russen fühlen. Bei einem Treffen mit russischen Diplomaten Anfang Juli 2014 definierte er den Begriff der Landsleute so: „Wenn ich von Russen oder russischsprachigen Bürgern spreche, beziehe ich mich auf Menschen, die sich selbst als Teil der großen russischen Gemeinschaft verstehen. Sie müssen nicht unbedingt ethnische Russen sein, aber sie sehen sich selbst als Russen.“

          Zumindest für einen Teil der wohl vier Millionen russischsprachigen Menschen in Deutschland, unter ihnen 2,5 Millionen Aussiedler aus Russland, trifft das zu. Etwa 20 bis 30 Prozent von ihnen, so sagt der russlanddeutsche Historiker Viktor Krieger, seien mehr mit Russland als mit Deutschland verbunden. Es seien vor allem diejenigen, die nicht wie die Mehrheit der Russlanddeutschen aus Ablehnung des kommunistischen Systems nach Deutschland ausgereist seien. Bisher sind die Russlanddeutschen politisch wenig in Erscheinung getreten. Doch es gibt, so sagt Krieger, eine Skepsis gegenüber dem Zusammenleben mit Muslimen, das viele aus dem früheren Leben in Kasachstan kennen, wohin sie von Stalin im Zweiten Weltkrieg unter ungeheuren Verlusten verbannt wurden. Auch seien die Russlanddeutschen auf den deutschen Nationalstaat orientiert, gegenüber der EU hegten sie meist Vorbehalte.

          Der Kreml macht sich in der Flüchtlingskrise diese Stimmungen zunutze, um Angela Merkel, seine größte Gegenspielerin in Europa, zu schwächen. Schließlich hat die Kanzlerin Putin in der Ukraine gestoppt und die Sanktionen gegen Russland in der EU durchgesetzt. Nun sieht Moskau die Chance, Merkel loszuwerden. Wer noch Zweifel daran haben sollte, dass das der Kurs des Kremls ist, dem kann ein Tweet der Russischen Botschaft in London vom Freitag weiterhelfen. Über dem Bild eines dunkelhäutigen jungen Mannes mit braunen Augen heißt es: „Die deutsche Regierung hat ihr Land unter den Füßen der Migranten wie einen Teppich ausgebreitet, jetzt versucht sie, deren Verbrechen unter den Teppich zu kehren.“

          Quelle: F.A.S.

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