Russland und Amerika Nicht auf Knopfdruck

War die Entscheidung Präsident Obamas, vorerst auf die Teile eines nationalen Raketenabwehrsystems zu verzichten, die in Polen und in der Tschechischen Republik stationiert werden sollten, jener Knopfdruck auf den „reset button“, den Vizepräsident Biden für die amerikanisch-russischen Beziehungen auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar angekündigt hatte?

Kein Zweifel, dass damit ein Hindernis aus dem Weg geräumt wurde, das sperrig zwischen Washington und Moskau lag. Dabei ging es den Russen nur nachrangig um die angebliche oder wirkliche Verletzung ihrer Sicherheitsinteressen. Sie sahen die Entscheidung Präsident Bushs zur Errichtung dieser Anlagen als Gipfelpunkt des amerikanischen Unilateralismus. Zusammen mit der Entscheidung, Georgien und der Ukraine eine Nato-Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen, nahmen sie das als Beweis dafür, dass Washington über russische Belange hinweggehe und Amerika an einer wirklichen „Partnerschaft“ Russlands mit dem Westen kein Interesse habe. Also schalteten sie auf stur.

Es war die Streitereien nicht wert

Auf der anderen Seite des Atlantiks wird Obama abgewogen haben, ob die militärische Bedeutung eines Abwehrsystems, dessen Leistungsfähigkeit nicht über alle Zweifel erhaben ist, dessen Standorte nicht optimal gewesen wären, das Spannungen mit Russland unter den europäischen Nato-Verbündeten sowie zwischen Amerika und Europa heraufbeschworen hatte, diese Streitereien wirklich wert sei. Die mit Obamas Ankündigung synchronisierte erste Grundsatzrede des neuen Nato-Generalsekretärs Rasmussen über einen „neuen Anfang“ der Beziehungen und sein Angebot, bei der Raketenabwehr mit Russland zusammenzuarbeiten, zeigen jedenfalls, dass hier ein diplomatischer Knoten gelockert werden soll, in dem sich die internationale Politik verheddert hat.

Die Rede von einem „neuen Anfang“ trifft die Dinge besser als die Computer-Metapher von einem „reset“, die suggeriert, dass ein bereits vorhandenes Programm wieder hochgefahren werden könne. Der Westen mag gute Erinnerungen an den „Honigmond“ mit Russland zu Zeiten Jelzins haben. Für die meisten Russen waren das jedoch Jahre des Niedergangs, der inneren Wirren und wirtschaftlicher Katastrophen: Die Erinnerungen an Monate, in denen Unternehmen keine Gehälter und der Staat keine Renten zahlen konnten, sind noch lebendig. Die Popularität, die der vormalige Präsident und gegenwärtige Ministerpräsident Putin in Russland genießt, hängt vor allem daran, dass er die wirtschaftliche Lage verbessert und sein Land wieder als weltpolitischen Akteur etabliert hat – auch wenn im Westen die Methoden, mit denen er das erreicht hat, nicht goutiert werden.

Interessen sind wichtiger als Emotionen

Auch der Westen hat Lehren gezogen, etwa aus dem russisch-georgischen Krieg: Niemand wollte, nach dem anfänglichen zaghaften „Einfrieren“ der Beziehungen zu Moskau, tatsächlich eine Eiszeit riskieren oder gar eine Rückkehr in den Kalten Krieg. Das mag für manche Staaten in Mittel- und Osteuropa eine bittere Lektion sein; aber es entspricht der realistischen Einsicht, dass Emotionen in der Weltpolitik im Zweifelsfall hinter den Interessen der Mächte zurückstehen.

Kann Amerika für seinen Verzicht mit einer russischen Gegenleistung rechnen? Für Moskau ist dieser Schritt zunächst einmal ein Anzeichen dafür, dass Obama freundlichen Reden auch Taten folgen lässt. Aufschlüsse darüber, ob auch Russland zu Taten bereit ist, könnten das Treffen Obamas mit Präsident Medwedjew im Rahmen der G 20 geben und danach die Verhandlungen über ein Abkommen über die weitere Abrüstung strategischer Nuklearwaffen. Da gibt es technische Tücken, die in der Kompliziertheit der Materie liegen; aber Fachleute glauben, dass es über die grundlegenden Parameter (Zahl der Sprengköpfe et cetera) keinen Dissens geben müsse: Große Abrüstungsschritte („deep cuts“) werden auf und von beiden Seiten nicht erwartet.

Russland wird nicht gefürchtet, sondern gebraucht

Das sind freilich auch nicht mehr die Probleme, welche die große Politik bewegen. Für Obama ist das Verhältnis zu Russland nicht vorrangig. Oder vielmehr: Es bezieht seine Bedeutung vor allem daraus, dass Moskau gebraucht wird, um die Probleme zu lösen, die für Amerika Priorität genießen. Das sind die Verhinderung nuklearer Proliferation (an erster Stelle Iran, dann Nordkorea) und die Lage im erweiterten Mittleren Osten (der israelisch-palästinensische Konflikt, Terrorismus, die Golfregion mit Iran, dann auch der Afpak-Komplex, also die Stabilisierung der Lage in Afghanistan und in Pakistan). Was Afghanistan und den islamistischen Terror angeht, ist Moskau aus Eigeninteresse bereits hilfreich. Die russische Iran-Politik ist zwiespältig und wird das bleiben: Für Russland ist ein nuklear bewaffneter Nachbarstaat keine erfreuliche Perspektive, aber bisher scheinen die wirtschaftlichen Verbindungen nach Teheran wichtiger zu sein. Beim Suchen nach einer Befriedung des Nahen Ostens könnte Moskau immerhin ein Störfaktor sein.

Der Knoten im amerikanisch-russischen Verhältnis hat sich durch Obamas Ankündigung gelockert; aufgelöst ist er noch lange nicht. Durchschlagen lässt er sich ohnehin nicht.