Russland Kosmetik unter Medwedjew

Der politische Stil des Kremls hat sich gewandelt, eine grundlegend neue Politik hat Dmitrij Medwedjew als dritter Präsident Russlands seit der Amtseinführung vor einem Jahr aber nicht durchgesetzt. Das gilt für die Politik gegenüber dem Westen und den früheren Sowjetrepubliken ebenso wie für die Verhältnisse in Russland selbst.

Die Erwartungen im Ausland auf einen Wandel hatte Medwedjew selbst geweckt, als er im Juni vergangenen Jahres in Berlin verkündete, Russland sei aus der Kälte zurück und offen für Partnerschaft. Das hob sich wohltuend von der Polterrhetorik seines Vorgängers Putin ab. Aber es folgten der Krieg gegen Georgien, die Amputierung des georgischen Staatsgebietes durch Anerkennung Abchasiens und Südossetiens sowie deren Umgestaltung in De-facto-Protektorate Russlands. Es folgte die Drohung, in Königsberg Raketen gegen polnische und tschechische Ziele zu stationieren, falls der amerikanische, gegen Iran gerichtete Raketenschild in Mitteleuropa Gestalt annehme. Und es blieb bei der Ablehnung der Erweiterung der Nato, mithin bei der grundsätzlichen Verneinung des Rechts auf souveräne Entscheidungen der neuen Staaten auf postsowjetischem Gebiet.

Hoffnung auf Tauwetter trog auch in Russland

So gesehen, behielt Putin recht, der sich über zu hohe Erwartungen an Medwedjew im Westen beizeiten lustig gemacht hatte. Medwedjew sei wie er, Putin, selbst ein „russischer Nationalist im guten Sinne“, mit dem die Partner keineswegs ein leichteres Spiel haben würden. Das trifft auch zu auf Medwedjews Vorschlag eines neuen Sicherheitspakts in Europa, bei dem es vor allem darum geht, den Einfluss von Nato und EU zu begrenzen, mit der Gefahr, dass zwischen Russland und West- und Mitteleuropa Grauzonen entstehen.

Große Erwartungen hatte Medwedjew auch in Russland geweckt. Vor der Präsidentenwahl im März 2008 und in den ersten Monaten deutete Medwedjew an, dass er liberale Reformen wünsche, mehr Rechtsstaat, unabhängige Gerichte und weniger „Rechtsnihilismus“ und feste Garantien für den Privatbesitz. Am Aufbau einer Zivilgesellschaft und der Pressefreiheit schien ihm gelegen zu sein. Diese Signale ließen vor allem Kritiker des autoritären „Systems Putin“ auf ein politisches Tauwetter hoffen.

Schutz vor Gewalt gegen Journalisten?

Selbst jene Russen, die diese Signale zum Nennwert nahmen, machten sich jedoch keine Illusionen, dass Medwedjew über Nacht aus Russland eine vollwertige Demokratie machen würde. Entscheidungen des Kremls – etwa die Verlängerung der Amtszeit russischer Präsidenten durch eine mit Hilfe der Kremlpartei „Einiges Russland“ durchgepaukte Verfassungsänderung oder die Ablehnung der Wiedereinführung der Volkswahl der Gouverneure – wiesen sogar in die entgegengesetzte Richtung.

Dann wurden wieder Signale ausgesandt. So gab Medwedjew der unabhängigen und dem Kreml kritisch gegenüberstehenden Zeitung „Nowaja Gaseta“ jüngst ein Interview. Darin bekannte sich der Präsident zur Freiheit und zu einer „Demokratie ohne Zusätze“ – mit solchen „Zusätzen“ hatten Ideologen der Putin-Zeit einen Demokratierabatt für Russland beansprucht. Medwedjews Antworten auf drängende Fragen, etwa im Zusammenhang mit dem zweiten skandalösen Prozess gegen Michail Chodorkowskij, waren zwar wenig konkret. Immerhin könnte allein schon der Umstand, dass Medwedjew mit dieser bislang im Kreml und bei den Provinzbehörden wegen ihrer kritischen Recherchen verhassten Zeitung sprach, in Zukunft einen gewissen Schutz vor Behördenwillkür, gar vor Gewalt gegen Journalisten dieser Zeitung bedeuten.

Zwei Männer, ein Team

Mehr Pressefreiheit im Land und ein unabhängiges öffentliches Fernsehen bleiben dagegen bis auf weiteres unerfüllte Wunschträume der Demokraten. Das Gleiche gilt mit Blick auf Medwedjews Ankündigung, die Gerichte aus ihrer Abhängigkeit vom Staat zu befreien. Möglicherweise bringt aber die Justizreform, mit der Ernennung von Richtern auf Lebenszeit, gewisse Verbesserungen. Das oberste Schiedsgericht für Streitfälle zwischen der Wirtschaft und Behörden hat schon mehrfach vorgemacht, dass Behörden auch einmal das Nachsehen haben können.

Die Verteidiger Medwedjews machen geltend, dass nur kleine und kleinste, wohldurchdachte Schritte Russland mit der Zeit demokratisieren könnten. Kritiker behaupten, bislang betreibe der Kreml unter Medwedjew vor allem demokratische Kosmetik. Das Tandem Präsident–Ministerpräsident gebe das Spektakel vom guten Medwedjew und Putin, dem Bösen: Medwedjew kritisiere die Regierung in einigen Punkten, etwa wegen der verpulverten Milliarden zur – gescheiterten – Rettung der Börse, um Dampf aus dem Kessel gesellschaftlicher Unzufriedenheit mit dem Krisenmanagement der Führung zu lassen.

In Wahrheit gehörten aber Putin und Medwedjew zu demselben Clan der Macht und wollten die bestehenden Machtverhältnisse im Land um jeden Preis bewahren. Durchgreifende Demokratisierung von oben sei daher nicht zu erwarten, auch nicht von Medwedjew. Um die Probe aufs Exempel zu machen, sollte Medwedjew jedoch an seine eigenen Worte und Ankündigungen erinnert werden. Es ist legitim, Russlands Präsidenten beim Wort zu nehmen, dem bislang noch zu wenige Taten gefolgt sind.