Rußland Haft in einer Fünf-Mann-Zelle

Der reichste Mann Rußlands sitzt seit der Nacht zum Sonntag in einer Fünf-Mann-Zelle in der "Matrosenruhe", wie das Untersuchungsgefängnis Nummer 1 in Moskau genannt wird. Besondere Bedingungen werde man Michail Chodorkowskij, dem 40 Jahre alten Vorstandsvorsitzenden von Rußlands größtem Ölkonzern Yukos, nicht gewähren, sagt der stellvertretende Justizminister. Immerhin könne er froh sein, daß er in dem überfüllten Gefängnis nicht in einer Zelle mit 15 und mehr Mann sitze.

Im vergangenen Jahr hätten die Häftlinge noch nacheinander reihum schlafen müssen in der Matrosenruhe, so voll sei es gewesen. Und im Prinzip habe man auch nichts dagegen, wenn Verwandte oder Freunde einen Fernseher oder einen Kühlschrank brächten, wenn Chodorkowskij ihn dann später dem Untersuchungsgefängnis überlasse. So habe es seinerzeit ein anderer Oligarch, Wladimir Gussinskij, auch gemacht. Der verbrachte drei Tage in dem Gefängnis, verließ dann Rußland und lebt heute in Israel. Chodorkowskij es stets abgelehnt zu emigrieren. "Wenn man mich loswerden will, muß man mich ins Gefängnis bringen", hat er in den vergangenen Wochen mehrfach gesagt.

Spektakuläre Verhaftung

Selbst am Samstag abend hatte man in der Chefetage von Yukos noch nicht geglaubt, daß man den Ölmilliardär nach seiner Festnahme sofort inhaftieren würde. Doch der Tag hatte schon schlecht angefangen. Der russische Geheimdienst FSB - der seit Wochen die Attacke gegen Yukos anführt - hatte eine spektakuläre Verhaftung inszeniert. Maskierte in Kampfuniform drangen um fünf Uhr morgens in das Flugzeug Chodorkowskijs ein, das während einer Dienstreise auf dem Weg in das ostsibirische Irkutsk einen Zwischenstopp in Nowosibirsk eingelegt hatte. Mit dem Ruf "FSB! Legen sie ihrer Waffen nieder oder wir schießen!" drangen die Bewaffneten die Kabine Chodorkowskijs ein und führten ihn ab. Während die anderen Insassen des Flugzeugs unter Androhung von Schußwaffengebrauch eine Stunde auf ihren Sitzen verharren mußten, wurde der Yukos-Chef nach Moskau zur Generalstaatsanwaltschaft geflogen. Er sei einer Vorladung nicht gefolgt und werde deshalb zwangsvorgeführt, begründete jene die aufwendige Aktion.

In Moskau präsentierte man dem Yukos-Chef sechs Straftatbestände, neben schwerem Betrug und Steuerhinterziehung auch Dokumentenfälschung und Mißachtung von Gerichtsbeschlüssen. Mindestens bis zum 30. Dezember muß Chodorkowskij nun in der Matrosenruhe verbringen. In Putins gelenkter Demokratie waren die öffentlichen Reaktion darauf, daß man den Chef des größten russischen Unternehmens hinter Gitter gebracht hatte, verhalten. Die Nachrichten in den Fernsehsendern handelten mehr von den verschütteten Bergleuten in Südrußland und schenkten der Verhaftung wenig Aufmerksamkeit.

Kaum öffentlicher Protest

Eine intensive Diskussion, wie es sie vor drei Jahren noch gegeben hätte, fand nur im Radiosender "Echo Moskwy" statt - mit dem exilierten Oligarchen Boris Beresowskij als aus London zugeschaltetem Stargast. Zwar ist die liberal eingestellte politische Elite Rußlands mit dem Vorgehen des Kremls nicht einverstanden. Doch öffentlichen Protest wagt kaum jemand. Eine Quelle aus der Regierung, die nicht genannt werden wollte, nannte die Festnahme ironisch einen "weiteren Erfolg" der Staatsanwaltschaft "in ihrem langen und verbissenen Kampf, den russischen Finanzmarkt und die Position Rußlands als investitionsfreundliches Land zu zerstören".

Der russische Unternehmerverband forderte Präsident Putin auf, zu dem Fall klar Stellung zu beziehen. Denn die Kampagne gegen Yukos führe dazu, daß viele Unternehmen nicht mehr in die russische Wirtschaft investieren wollten. "Diesen Prozeß kann nur eine klare und eindeutig geäußerte Position von Präsident Putin stoppen", sagte der "Oligarch" Anatolij Tschubajs, einst Chefprivatisierer unter Boris Jelzin. Doch selbst solche Proteste erschienen als Teil eines verlogenen Spiels, da so getan wird, als ob die Verhaftung des reichsten und wichtigsten russischen Unternehmers ohne die Zustimmung des russischen Präsidenten geschehen könne.

Politische Ambitionen

Wirklich überraschend kam die Verhaftung Chodorkowskijs indes nicht. Die russische Staatsanwaltschaft geht seit fast vier Monaten gegen seinen Ölkonzern Yukos vor. Anfang Juli war der Vertraute von Chodorkowskij und zweite Mann bei Yukos, Platon Lebedjew, wegen mutmaßlicher Unterschlagung bei einem Privatisierungsgeschäft im Jahre 1994 verhaftet worden; er sitzt seitdem im Gefängnis. In den folgenden Wochen erhob die Staatsanwaltschaft ein halbes Dutzend Anklagen gegen Konzernmanager, durchsuchte Gebäude und Archive, die Büros der Anwälte, die Geschäftsklubs und ein von dem Unternehmen unterhaltenes Kinderheim. In der vergangenen Woche beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft Computer in einer Agentur, die den Wahlkampf für die liberale Partei "Jabloko" organisiert. Die Partei wird von Chodorkowskij finanziell unterstützt.

Warum aber Chodorkowskij? Daß der Mann mit dem Kurzhaarschnitt und der randlosen Brille, der sich auch zu offiziellen Anlässen gern betont lässig kleidet, seine politischen Präferenzen für die liberalen Oppositionsparteien öffentlich äußerte, ist kaum ein Grund für die Attacken der Geheimdienstfront im Kreml. Ein Grund ist jedoch, daß der Ölmagnat, der in wenigen Jahren ein Privatvermögen von sieben bis acht Milliarden Dollar angehäuft hat, gewillt war, seinen Reichtum in politischen Einfluß in der Duma umzumünzen, die in sechs Wochen gewählt wird. Diese Wahl wird auch über die nächste Regierungsbildung entscheidend sein, und dadurch auch für die Nachfolge Putins im Jahre 2008. Daß Chodorkowskij selbst nach dem durch die Verfassung gebotenen Abtritt Putins Ambitionen auf das Präsidentenamt hegte, wie es manche Medien berichten, wird bei Yukos indes als "Unsinn" bezeichnet. Chodorkowskij wisse genau, daß ein Mann jüdischer Abstammung in Rußland nicht Präsident werden könne.

Chodorkowskijs politische Ansichten, etwa von einer liberalen Zivilgesellschaft, die es in Rußland zu entwickeln gelte, passen seinen Gegner ebenso wenig wie sein amerikafreundlicher Kurs. Vor allem aber gefiel ihnen nicht, daß er immer mächtiger wurde. Sein Unternehmen Yukos ist in diesem Jahr durch die Fusion mit dem Konkurrenten Sibneft zum größten Ölunternehmen des Landes aufgestiegen und zur viertgrößten privaten Ölfirma der Welt.

Kooperation mit Kreml

Das wäre nicht schlimm gewesen, wenn Chodorkowskij zur Kooperation mit dem Kreml bereit gewesen wäre. Doch er versuchte, sich vom Kreml unabhängig zu machen. Hatte er sich nicht in den vergangenen Jahren als Sponsor von Bildungseinrichtungen und sozialen Projekten den Ruf eines russischen Soros erworben? War nicht Yukos das Beispiel dafür, daß aus den Schmuddelkindern der Raubprivatisierung moderne Global Player werden? Seinen Kurs auf Unabhängigkeit vom Kreml hat Chodorkowskij durch den geplanten Einstieg des amerikanischen Ölmultis Exxon Mobile zu vollenden gesucht. Damit wäre Yukos zu einem internationalen Ölkonzern geworden, den der Kreml nicht mehr unter Druck setzen könnte, ohne es sich mit den Amerikanern zu verderben. Diesen Plänen ist man nun zuvorgekommen.

Präsident Putin hatte nach seinem Amtsantritt den russischen "Oligarchen" signalisiert, daß die zwielichtigen Methoden, mit denen sie in den neunziger Jahren zu ihrem Reichtum gekommen waren, nicht strafrechtlich untersucht würden, falls sie sich loyal zum Kreml verhielten. Boris Beresowskij und Wladimir Gussinskij, zwei Oligarchen, die sich nicht daran halten wollten, haben das Land verlassen müssen. Chodorkowskij hat geglaubt, daß das, was er geleistet hat, ihn vor diesem Schicksal bewahren könnte. Doch der Schaden, den die russische Wirtschaft erleidet, das Vertrauen der Investoren, das verloren geht, die Kapitalflucht, die mit der Yukos-Affäre wieder eingesetzt hat, spielen für die Leute aus dem Geheimdienst keine Rolle, wenn es um die Macht geht.