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HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Russland-Entschließung Zu lang, einfach zu lang

Die Russland-Enzyklika des Bundestags interessiert die Kanzlerin nur am Rande. Putin juckt sie schon gar nicht.

Die Russland-Enzyklika des Deutschen Bundestages „Mit besonderer Sorge“ ist nicht von schlechten Eltern. Offener als jede Entschließung zuvor geht dieses Papier mit dem real existierenden Putinismus ins Gericht. Elf Beispiele für die härter werdende Repression listet es auf und mehr als ein Dutzend Forderungen gegenüber Moskau, die sich die Bundesregierung zu eigen machen soll. Dafür setzten sich die Abgeordneten der Koalition sogar über die Bedenken des Auswärtigen Amtes hinweg.

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Und was ist nun der Lohn dafür, es sich mit den Putin-Verstehern in Politik, Publizistik und vor allem Wirtschaft verdorben zu haben? Zu lang, sagt das Kanzleramt, einfach zu lang. Die Kanzlerin könne unmöglich den ganzen Katalog abarbeiten.

In der Tat hat sie mit dem russischen Präsidenten auch noch ein paar andere Themen zu besprechen: Iran, Syrien, Gas, Geschäfte. Auf all diesen (Öl-)Feldern wird Moskau gebraucht, was Putin nur zu gut weiß. Die „antirussische Rhetorik“ in Berlin - früher „antisowjetische Propaganda“ genannt, es gibt doch Fortschritte - juckt den russischen Bären in Wahrheit nur wenig.

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Quelle: F.A.Z.

 
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Veröffentlicht: 15.11.2012, 17:25 Uhr

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Von Petra Kolonko

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