30.06.2007 · Wie tief das Zerwürfnis zwischen Amerika und Russland wirklich geht, ist nur schwer auszuloten. Tatsächlich wünschen weder Washington noch Moskau eine Atommacht Iran, und beide sollten gleichermaßen an einem Erfolg der Intervention in Afghanistan interessiert sein. Aber eine vollgültige strategische Partnerschaft ist nur mit einem demokratischen Russland möglich.
Von Michael LudwigEs ist erst ein paar Jahre her, dass Amerikas Außenminister Powell von einem Gezeitenwechsel in den russisch-amerikanischen Beziehungen gesprochen hat. Sogar eine Nato-Mitgliedschaft Russlands hielt er für möglich. Das war in den Tagen nach den Terroranschlägen vom 11. September. Damals hatte der russische Präsident Putin die Öffnung Russlands zum Westen hin beschworen und sich Präsident Bush angeschlossen, der die Terroranschläge nicht nur als Angriff auf Amerika, sondern auf die gesamte westliche Zivilisation bewertet hatte. Während der Irak-Krise gab es dann zwar russische Versuche der „Achsenbildung“ mit Deutschland und Frankreich gegen Amerika. Doch hob der russische Außenminister Sergej Lawrow weiterhin die Bedeutung der euroatlantischen Gemeinschaft hervor, deren Teil Russland jetzt sei.
Russland erhoffte sich einen führenden Platz in dieser „euratlantischen“ und „zivilisierten Gemeinschaft“ an der Seite und auf Augenhöhe mit Amerika. Zugleich versuchte es, der westlichen Kritik an seiner Kriegführung in Tschetschenien zu entgehen, indem sie diese als Teil des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus darstellte. Präsident Bush enthielt sich tatsächlich der Kritik am Vorgehen der russischen Truppen. Aber die meisten anderen Erwartungen, die die Russen an die Öffnung zum Westen geknüpft hatten, erfüllten sich nicht.
Vor allem war Washington nicht bereit, den postsowjetischen Raum vorbehaltlos als russische Einflusssphäre anzuerkennen. Es unterstützte demokratische Revolutionen in Georgien und der Ukraine, die zugleich Versuche waren, sich russischer Dominanz zu entledigen. Washington baute zudem enge Beziehungen zum rohstoffreichen Aserbaidschan auf, förderte den Export von Öl und Gas an Russland vorbei und begann, den Russen in Zentralasien Konkurrenz zu machen. Russlands Haltung zur Präsenz der Amerikaner in Zentralasien änderte sich. Putin hatte die militärische Intervention der Amerikaner in Afghanistan gutgeheißen, ebenso deren logistisch begründete Präsenz auf zentralasiatischen Stützpunkten. Denn im Kreml galt das Taliban-Regime zu Recht als Gefahr für die Stabilität in Zentralasien und am Ende für Russland selbst. Vor zwei Jahren unterstützte Moskau jedoch die Forderung, die amerikanische Militärpräsenz in Zentralasien zeitlich zu beschränken.
Auch Amerikas Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen in Russland mit Millionen von Dollar und die zunehmende Kritik aus Washington an den antidemokratischen Auswüchsen der Putinschen Innenpolitik wurden als Bedrohung für Putin gesehen und als Einmischung und Versuche dargestellt, Russland zu destabilisieren. Von Wertegemeinschaft mit dem Westen ist in Moskau inzwischen nicht mehr die Rede, dafür von der „souveränen Demokratie“: Damit sollen Ansprüche Amerikas an die politische Kultur Russlands abgewehrt werden. Jetzt deutet vieles darauf hin, dass der Wahlkampf vor der Parlamentswahl im Dezember und der Präsidentenwahl im März vom Lager Putins, das dessen System fortführen will, mit antiamerikanischen Losungen bestritten werden soll. Die Kreml-Jugend „Naschi“ (Die Unsrigen) ist in diesem Sinn bereits aktiv.
Nun treten die Rivalitäten, die nach dem 11. September in den Hintergrund gerückt waren, wieder hervor. Die Eigenständigkeit und globale Bedeutung der neuen „Energie-Supermacht Russland“ wird hervorgehoben. Aktuell streiten Moskau und Washington über das iranische Atomprogramm und den künftigen Status des Kosovo. Zu einer strategischen Partnerschaft passt ebenso wenig der Streit über die Stationierung amerikanischer Abwehrraketen in Ostmitteleuropa, der Putin zu der Drohung veranlasste, russische Raketen wieder auf Ziele in Europa zu richten. Dabei arbeiten die Russen nach Putins eigenen Worten seit Jahren selbst an einem System zur Raketenabwehr.
Wie tief das Zerwürfnis zwischen Amerika und Russland wirklich geht, ist bei all dem dennoch nur schwer auszuloten. Lawrow sprach unlängst davon, dass man gemeinsame Ziele verfolge, aber über die Wege dahin uneins sei. Tatsächlich wünschen weder Washington noch Moskau eine Atommacht Iran, und beide sollten gleichermaßen an einem Erfolg der Intervention in Afghanistan interessiert sein. Aber eine vollgültige strategische Partnerschaft ist nur mit einem demokratischen Russland möglich.
Michael Ludwig Jahrgang 1948, politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.
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