Rücktritt Meyer „Arbeit muß Spaß machen“

Die blaue Stellwand, die den Hintergrund bildet für das Rednerpult im Foyer des Konrad-Adenauer-Hauses, ist hell erleuchtet von den Scheinwerfern der Kameras. „Besser für die Menschen. CDU,“ heißt es darauf. In dem Licht funkeln auch die goldenen Kugeln am Weihnachtsbaum daneben. Doch weihnachtliche Heimeligkeit will nicht aufkommen.

Es öffnet sich die Tür an der Seite, Laurenz Meyer tritt ins Foyer, nach den ersten Schritten straffen sich seine Züge, er marschiert zügig nach vorne ins Licht. „Ich bin in die Politik gegangen, weil ich etwas verändern wollte. Meine Politische Heimat ist die CDU,“ so hebt er an. Er nennt die Stationen: Kommunalpolitik in Hamm, Landespolitik in Düsseldorf, schließlich die Bundespolitik in Berlin - „stets nicht ahnend, daß noch eine weitere Station folgen würde“.

Nun aber habe er der Parteivorsitzenden Angela Merkel seinen Rücktritt als Generalsekretär der CDU mitgeteilt. Sollte er die Station, die nun folgen wird, schon ahnen, so teilt er das jedenfalls nicht mit. Er ist - und bleibt wohl - Mitglied des Bundestages, in den er vor zwei Jahren gewählt wurde.

„Rückfahrkarte“

Als Meyer im Oktober 2000 von Merkel als neuer Generalsekretär vorgestellt wurde, da sprach er nicht nur den Satz, den er nicht mehr loswerden sollte: Einen „zweiten Mißgriff“ (Meyer folgte dem glücklosen Generalsekretär Ruprecht Polenz) könne sich Merkel nicht mehr leisten. Sondern er wies auch schon da auf seine „Rückfahrkarte“ hin.

Er sagte, er trete das Amt nicht aus materiellen Erwägungen an, sondern sei diesbezüglich unabhängig, denn in seinem bisherigen Beruf habe er nicht weniger, sondern mehr verdient, und sein Arbeitgeber, der Energiekonzern RWE, habe ihm die Möglichkeit offengelassen, wieder zurückzukehren.

Fast möchte es nun als ein Treppenwitz erscheinen, daß es genau diese Rückfahrkarte war, deren Begleitumstände den Anlaß dafür gegeben haben, daß ihr Gebrauch notwendig werden könnte - wenn sie nicht durch all diese Vorgänge ungültig geworden sein sollte.

Hohn und Spott über Arentz

Es begann damit, daß kurz vor dem CDU-Parteitag in Düsseldorf Anfang Dezember Berichte erschienen, der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Hermann-Josef Arentz beziehe ein Gehalt von 60.000 Euro pro Jahr und verbilligten Strom von den RWE, ohne dort auch nur einen Schreibtisch zu haben.

Arentz war Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft CDA, des Sozial- und Arbeitnehmerflügels der CDU. Die nordrhein-westfälische CDU-Führung war alarmiert, sie steht im Wahlkampf. Arentz sollte nach der Wahl im Mai 2005 Minister für Arbeit und Soziales werden. Auf dem Parteitag trat als Arentz-Kritiker besonders Friedrich Merz hervor.

Hinter den Kulissen goß Laurenz Meyer, wie Merz ein Nordrhein-Westfale, Hohn und Spott über Arentz aus: „Er hat doch gar nichts getan“. Der Sozialpolitiker fiel bei der Wahl zum CDU-Präsidium durch, und am Tag nach dem Parteitag gab er auch den CDA-Vorsitz auf und erklärte, nicht wieder für den Landtag zu kandidieren.

Arbeitsverhältnis ruhte nur ein Jahr

Meyer, um den in Düsseldorf kursierenden Scherz aufzugreifen, hat etwas getan. Seit 1975 war er Angestellter bei dem Energieversorger VEW, der später in den Konzern RWE eingegliedert wurde. Bis zur Position eines Hauptabteilungsleiters stieg er dort auf und blieb auch in seiner Zeit als Landtagsabgeordneter seit 1990 für seinen Arbeitgeber tätig.

Nur während des einen Jahres als Fraktionsvorsitzender ruhte das Arbeitsverhältnis; nach der Wahl im Mai 2000, als Rüttgers die Fraktionsspitze übernahm, lebte es wieder auf. Ein halbes Jahr später, bei seiner Vorstellung als neuer Generalsekretär, teilte Meyer mit, daß es wieder ruhen werde.

„Irgendeine Ausschüttung“

Vielleicht war es deshalb, weil sein Fall anders lag als der von Arentz (und wer weiß von wem noch), daß Meyer nicht alarmiert, sondern trotzig reagierte, als in der Woche nach dem Parteitag berichtet wurde, auch er beziehe verbilligten Strom von RWE. „Ich werde auf diesen Vertrag keinesfalls verzichten, weil er mir die Freiheit gibt, jederzeit wieder in die Industrie zurückkehren zu können,“ sagte er. Im übrigen versteuere er den geldwerten Vorteil. Auch wurde er mit den Worten zitiert, im Jahr 2001 habe er „irgendeine Ausschüttung“ erhalten.

Immerhin erwartete das Parteipräsidium, daß der Generalsekretär die Sache darlegte. In der Sitzung am 13. Dezember berichtete Meyer, das Stromdeputat sei ein üblicher Vertragsbestandteil, der beim Ruhen des Arbeitsvertrags weiter gelte. Von Geldbezügen nach seiner Bestallung zum Generalsekretär auf dem Parteitag im November 2000 war da nicht die Rede. Merkel teilte nach der Präsidiumssitzung, ohne eine eigene Bewertung vorzunehmen, mit, Meyers Erläuterung sei „gemeinhin akzeptiert worden“.

„Ich habe eine geordnete Übergabe vorbereitet“

Drei Tage später erschienen Berichte, Meyer habe noch bis einschließlich April 2001 weiter Geld von RWE bezogen. Meyer bestätigte, bestritt aber, daß er erst von dem Unternehmen dazu habe gedrängt werden müssen, die Zahlungen ruhen zu lassen. Er habe eine geordnete Übergabe seiner Tätigkeitsfelder vorbereitet und dafür etwa 60.000 Euro erhalten, sagte er in einer Stellungnahme am vergangenen Freitag.

Darüber hinaus habe er seit dem Ruhen des Arbeitsverhältnisses keine weiteren Zahlungen erhalten. Doch schon am Wochenende wurde weiteres bekannt. Meyer hatte dafür, daß er bei Übernahme des Düsseldorfer Fraktionsvorsitzes 1999 auf seine Ansprüche aus dem Vertrag mit VEW verzichtete, 250.000 Mark erhalten. Davon wurden 160.000 Mark ausgezahlt, als er schon wieder bei dem Konzern im Brot stand.

In der Partei herrschte weitgehend Schweigen

Am Montag führte die Parteivorsitzende ein langes Gespräch mit ihrem Generalsekretär, zu dem auch der Parlamentarische Geschäftsführer Volker Kauder stieß. Anschließend teilte Merkel mit, Meyer habe einen Fehler gemacht, indem er erst nach und nach über seine verschiedenen Zuwendungen Auskunft gegeben habe. Angesichts der bisherigen vertrauensvollen Zusammenarbeit wolle sie aber an ihm festhalten.

Bis dahin war Unmut in der Partei nur durch Schweigen bekundet worden. Kein Wort von den Landesvorsitzenden oder den Ministerpräsidenten, von Koch, Wulff oder anderen; nur Ole von Beust aus Hamburg bescheinigte Meyer öffentlich, er habe nichts Unrechtes getan.

Nun aber ließ sich Wolfgang Böhmer aus Sachsen-Anhalt vernehmen: Bei ihm hätte Meyer mit seinem Verhalten „ein Problem“. Rüttgers wurde zitiert, so könne man keinen Wahlkampf führen. Sein Stellvertreter im Landesvorsitz, Wittke, sagte, er könne sich nicht vorstellen, daß noch ein nordrhein-westfälischer Politiker Arm in Arm mit Meyer auftrete.

„Rücktritt war Meyers Entscheidung“

So kam Meyer, wie er am Mittwoch sagte, zu dem Schluß, „daß meine Arbeit meiner Partei derzeit mehr schadet als nützt“. Er erwähnte auch den Grundsatz „Arbeit muß Spaß machen“, ohne ausdrücklich zu sagen, daß auch das nicht mehr gegeben sei. Es sei seine Abwägung gewesen: „Erstens, was nützt der Partei, zweitens, was nützt Frau Merkel und drittens, was bin ich bereit zu tragen.“

Ob es ein Fehler gewesen sei, an Meyer festgehalten zu haben, wurde Merkel dann am Mittwoch gefragt. Sie entgegnete klar: „Es war richtig.“ Und sie wies darauf hin, daß es Meyers Entscheidung gewesen sei, zurückzutreten. Die Botschaft war klar: Nicht sie habe einen weiteren Mann aus der Parteiführung gedrängt, sondern er selbst habe sich zum Abgang entschlossen.