http://www.faz.net/-gpf-74crm

Rücktritt in Berlin : Das alte Lied

Die Leiterin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid. Im Vordergrund Innensenator Frank Henkel (CDU) Bild: dpa

In den Verfassungsschutzbehörden ist derzeit nichts einfacher als seinen Chef loszuwerden: Einfach ein paar einschlägige Akten schreddern, schon tobt die Meute.

          Wenn der „Neuanfang“ beim Verfassungsschutz weiter so betrieben wird wie in Berlin und anderswo, handelt es sich wohl mehr um panisches Personalschreddern mit ungewissem Ausgang. Warum Claudia Schmid angesichts des „hervorragenden Jobs“, den sie zwölf Jahre lang nicht nur nach Meinung Frank Henkels geleistet hat, die Verantwortung für undurchsichtige Aktenvernichtungen tragen muss, lässt sich erklären, aber nicht verstehen.

          Es ist der fünfte Rücktritt an der Spitze einer Behörde in der „Sicherheitsarchitektur“ Deutschlands nach Bekanntwerden des NSU-Debakels. Und auch dieser Rücktritt folgt der Logik der Skandalisierung, die offenbar zur Beruhigung des politischen Gewissens beitragen soll, nachdem bei der Terrorbekämpfung im Falle des NSU schief gelaufen ist, was nur schieflaufen kann.

          Was die Berliner Akten, die zwei Schredderaktionen zum Opfer fielen, noch zur Aufklärung hätten beitragen können, ist derzeit nicht klar. Unklar ist auch, ob die vernichteten Akten, die jetzt zum Rücktritt Frau Schmids führten, nicht längst ihren Dienst geleistet haben - etwa zur Verurteilung der rechtsextremistischen „Landser“-Gruppe vor mehr als elf Jahren.

          In den Behörden jedenfalls ist derzeit nichts einfacher als seinen Chef loszuwerden: Einfach ein paar einschlägige Akten schreddern, schon tobt die Meute. So sieht kein Neuanfang aus. Es ist das alte Lied.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Folgen:

          Quelle: F.A.Z.

          Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben.

          Topmeldungen

          CSU-Parteitag : Eine Art von Normalität

          Auf dem Parteitag in Nürnberg will die CSU unbedingt Geschlossenheit demonstrieren, auch im Verhältnis zwischen der neuen Doppelspitze. Notfalls auch mit einem Kniff.
          Union und SPD sitzen bald wieder in einer Wanne

          Fraktur : Bätschi, bätschi

          Die SPD badet gerne lau. Doch wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht.

          Neue Hinweise : Frische Spur von RAF-Trio führt in den Osten

          Bei der Fahndung nach den ehemaligen RAF-Terroristen Ernst-Volker Staub, Burkhard Garweg und Daniela Klette wurde der Blick bisher vor allem Richtung Westen gelenkt. Offenbar zu Unrecht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.