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Rot-Grüne Koalition Hartz will nicht in Schröders Kabinett

 ·  Der VW-Manager Peter Hartz will keinen Bundesministerposten übernehmen.

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Der VW-Manager Peter Hartz will keinen Bundesministerposten übernehmen.

Dem „Stern“ sagte der Vorsitzende der nach ihm benannten Kommission zur Reform des Arbeitsmarktes: „Dieses Konzept braucht die Kanzlermacht, keinen Superminister Hartz.“ Hartz fügte in dem am Dienstag veröffentlichten Interview hinzu, sollte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) jedoch fachliche Beratung wünschen, sei er „gerne dazu bereit“.

„Bibel für den Arbeitsmarkt“

Hartz ist zuversichtlich, trotz der schlechten Konjunkturaussichten in den nächsten Jahren eine Halbierung der Arbeitslosenzahlen erreichen zu können. Hartz betonte: „Ich bleibe dabei, dass wir mit einer Projektkoalition aller Profis der Nation die Zahl der Arbeitslosen bis zum 30. Juni 2005 um zwei Millionen senken können.“ Allerdings dürften die Vorschläge der Kommission nicht verwässert werden, mahnte Hartz und betonte: „Das Ganze ist wie ein Puzzle. Wenn Teile fehlen, stimmt das Bild nicht mehr. Wir haben eine Bibel für den Arbeitsmarkt geschrieben.“

Der Präsident des Hamburgischen Weltwirtschaftsarchivs (HWWA), Thomas Straubhaar, forderte eine zügige Umsetzung des Hartz-Konzeptes. Er wandte sich zugleich dagegen, das Konzept in mehrere Gesetze zu stückeln. In dem Fall könnte sich bei jedem neuen Gesetz erneut Opposition breit machen und die Reformen würden ins Stocken geraten, sagte Straubhaar im Deutschlandradio Berlin.

Der Wirtschaftsforscher betonte, die Vorschläge der Hartz-Kommission seien insgesamt ein wichtiger Beitrag zur Modernisierung alter Regelungen, gingen allerdings nicht weit genug. So setze das Konzept nur an der Angebotsseite des Arbeitsmarktes an, die wichtigere Seite der Nachfrage werde dagegen weitgehend ausgeblendet. Straubhaar sagte: „Mir scheint es so, als werde hier die Feuerwehr gerufen, nachdem es schon brennt, und es wird nicht gefragt, wieso es überhaupt zu diesem Flächenbrand in Deutschland komme.“

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Von Berthold Kohler

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