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Dienstag, 14. Februar 2012
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Regierungsbildung Beck: Müntefering geht als Vizekanzler ins Kabinett

01.11.2005 ·  Entwarnung nach einem Tag des Schocks und Chaos in der SPD: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck bestätigte, daß der scheidende Partei-Vorsitzende Müntefering dem neuen Kabinett als Vizekanzler und Minister für Arbeit und Soziales zur Verfügung stehen werde - totz der Krise um den SPD-Generalsekretär.

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Der scheidende SPD-Vorsitzende Franz Müntefering geht als Vizekanzler und Minister für Arbeit und Soziales ins Bundeskabinett.

Über eine entsprechende Zusage Münteferings berichtete am Dienstag nachmittag der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kurt Beck vor Journalisten in Mainz. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident begrüßte die Entscheidung und sagte, Müntefering sei ein wichtiges Scharnier für das erfolgreiche Funktionieren einer großen Koalition.

Beck und Platzeck: Gemeinsamer Vorschlag

In Kürze werde es keinen Zweifel mehr geben, daß die SPD verhandlungsfähig, willens und in der Lage sei, Verantwortung zu tragen: „Die SPD wird ein verläßlicher Partner sein.“ Für einen Rückzug des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) gebe es keinen Grund.

Weiter kündigte Beck an, gemeinsam mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck einen Personalvorschlag für die Nachfolge Münteferings als SPD-Vorsitzender erarbeiten zu wollen. Beide Politiker würden den SPD-Gremien am Mittwoch einen „abgestimmten und einvernehmlichen Vorschlag unterbreiten, wer für die Aufgabe zur Verfügung steht“.

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