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Ein Soldat vom „Kommando Spezialkräfte” der Bundeswehr
Die Bundesregierung schließt einen Einsatz von Spezialkräften der Bundeswehr auch ohne die vorherige Zustimmung des Parlaments offenbar nicht vollständig aus.
Einen solchen Einsatz könne es aber nur bei „Gefahr im Verzuge“ geben, betonte die Sprecherin des Justizministeriums, Maritta Strasser, am Freitag in Berlin.
Bestimmte Geheimhaltung
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jochen Cholin, fügte hinzu, es sei „nicht ausgeschlossen“, dass Operationen gefährdet werden könnten, wenn eine bestimmte Geheimhaltung nicht sichergestellt werde.
Hintergrund sind Berichte, wonach das auch auf Geiselbefreiung trainierte Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr bei möglichen Gegenschlägen der USA zum Einsatz kommen könnte.
Der CDU-Rechtsexperte Rupert Scholz hielt am Freitag eine solchen Einsatz ohne vorheriges Mandat des Bundestages für denkbar, wenn beispielsweise Deutsche aus Afghanistan befreit werden müssten. Der stellvertretende Regierungssprecher Bela Anda wollte dazu keine Stellung nehmen.
