16.06.2010 · Guttenberg kennt und benennt die Probleme der Bundeswehr. In der Truppe hat er die Hoffnung geweckt, dass er der Mann ist, sie auch anzupacken. Dabei wird er es nicht allen recht machen können - im Gegenteil. Aber mit seinem erratischen Vorgehen hat er sich selbst geschwächt.
Von Stephan LöwensteinDie Bundeswehr muss reformiert werden. Darin sind sich alle einig: Die Regierung mit der Opposition und sogar die Koalitionsparteien untereinander. Deswegen haben sie vereinbart, eine Strukturkommission mit externen Fachleuten zu berufen. Dieser Schritt ist allerdings zugleich die erste Äußerung dessen gewesen, dass man sich über das Wie keineswegs einig ist. Zwar kann eine solche Kommission den Vorzug haben, durch fachliche Autorität und Unabhängigkeit einen Weg zu weisen, den beide Seiten als richtig anerkennen, der aber so viel Unangenehmes enthält, dass sich keiner traut, das von sich aus vorzuschlagen. Von derartigen Motiven lebt in der Wirtschaft eine ganze Branche, die der Unternehmensberater. Jetzt ist aber das Verfahren schon derart konfus, dass die Redewendung, es sei auf den Kopf gestellt, beschönigend wäre.
Wie bei so vielen Schwierigkeiten dieser Koalition liegt der Geburtsfehler auch hier im Koalitionsvertrag. Denn neben dem Ansatz, eine Strukturkommission einzurichten, ist dort auch gleich eine strukturelle Vorgabe festgelegt worden, die keiner der beteiligten Überlegung entsprungen sein kann: Die Verkürzung der Wehrdienstzeit auf ein halbes Jahr. Dieser rein mechanische Kompromiss zwischen den Positionen – Beibehaltung des Status Quo und Aussetzen der Wehrpflicht – ist von keiner der politischen Seiten so richtig angenommen worden, und die Spitzenmilitärs seufzten nur loyal, dann müsse man eben versuchen, das in die Tat umzusetzen, so gut es eben geht.
„Mit mir nicht zu machen“
Verteidigungsminister zu Guttenberg, der in den letzten Tagen so viel Kritik auch aus den eigenen Reihen auf sich gezogen hat, ist dies nicht anzukreiden; das ist ein Erbe, welches dem Verhandlungsgeschick seines Vorgängers Jung und der heutigen FDP-Fraktionsvorsitzenden Homburger entsprungen ist. Aber während dieser faule Kompromiss noch in die Tat umgesetzt wird, ist Guttenberg plötzlich mit einem neuen Vorstoß hervorgetreten: Die Wehrpflicht, die er noch wenige Wochen zuvor vehement verteidigt hatte (eine Abschaffung ist „mit mir nicht zu machen“) stellte er wegen des Spardrucks zur Disposition.
Die Parlamentarier der CDU und der CSU, auf deren Stimmen er schließlich angewiesen sein wird, haben allen Grund dazu, deswegen erbittert über den Verteidigungsminister zu sein. Gerade noch war mühsam der Kompromiss über die Verkürzung der Wehr- und Zivildienstzeit erzielt worden, da blickten die Abgeordneten über die Schulter und sahen, der Minister hatte hinter ihrem Rücken schon wieder einen anderen Weg eingeschlagen. Der führt in die faktische Abschaffung der Wehrpflicht.
Nun ist es Guttenberg gewiss nicht über Nacht eingefallen, dass man nicht jährlich 50.000 Wehrpflichtige ausbilden kann, wenn man – wie der Finanzminister verlangte – 40.000 Berufs- und Zeitsoldaten einsparen muss. Das werden ihm seine obersten militärischen Ratgeber klargemacht haben. Aber wenn er sich dann erst als oberster Konsolidierer gibt und die Schuldenbremse als „mittelfristig höchsten strategischen Parameter“ ausruft, anschließend aber von der Kanzlerin und den Ministerkollegen verlangt, sie sollten sich von heute auf morgen auf die Aussetzung der Wehrpflicht festlegen, sonst könne er keinen Cent einsparen, dann ist das zugleich ein leichtfertiges Spiel mit einer Grundfrage und ein ungeschicktes Taktieren.
Dabei kann der Kostendruck durchaus zur Durchsetzung der notwendigen Reformen genutzt werden. Da sind die kopflastigen Führungsstrukturen, bei denen sich Kompetenzen überlagern. Es gibt ein Einsatzführungskommando in Potsdam, einen Stab für die Einätze im Ministerium, ein Kommando in Ulm. Teilstreitkräfte haben ihren Führungsstab und ein Amt. Die Spreizung des Ministeriums zwischen Bonn und Berlin könnte bei dieser Gelegenheit auch überwunden werden.
Wenigstens die Verkürzung stoppen
Die Trennung der Wehrverwaltung von der uniformierten Bundeswehr ist ein weiteres Stichwort. Die Ausrüstung, aber auch noch die anstehenden Rüstungsbeschaffungen sind teils immer noch von Anforderungen früherer Jahrzehnte geprägt. Die Gliederung in Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte hilft vorwiegend beim Verdecken von Ausstattungsdefiziten. Es gäbe durchaus auch Wege, eine modifizierte Wehrpflicht selbst bei verringertem Umfang der Streitkräfte beizubehalten. Die Weizsäcker-Kommission hat dazu vor mehr als zehn Jahren mit dem Begriff einer Auswahl-Wehrpflicht eine Richtung gewiesen. Der SPD-Ansatz, das Element der Freiwilligkeit zu stärken, stünde dazu nicht unbedingt im Gegensatz. Jetzt sollte man wenigstens, bis über diese Grundfrage entschieden ist, die Verkürzung stoppen.
Guttenberg kennt und benennt die Probleme. In der Truppe hat er die Hoffnung geweckt, dass er der Mann ist, sie auch anzupacken. Dabei wird er es nicht allen recht machen können, im Gegenteil. Aber mit seinem erratischen Vorgehen hat er sich selbst geschwächt. Wo er Mitstreiter bräuchte, hat er sich Gegner geschaffen. Dass man für die Verwirklichung großer Reformvorhaben mehr Verbündete braucht, als bloß „Bild, Bams und Glotze“, hat schon Gerhard Schröder erfahren müssen.
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