Home
http://www.faz.net/-gpf-777py
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Rede vor UN-Gremium Gauck: „Ohne falsche Rücksichten gegen Repression“

Bundespräsident Joachim Gauck hat in einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf erklärt, Deutschland werde in dem Gremium der Vereinten Nationen eine aktive Rolle gegen Diskriminierung, Folter und Unterdrückung einnehmen.

© dpa Vergrößern Bundespräsident Joachim Gauck hält im Sitzungssaal der Vereinten Nationen in Genf seine Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat

Bundespräsident Joachim Gauck hat den universellen Anspruch der Menschenrechte betont. Es gebe „immer wieder Versuche, Menschenrechtsverletzungen mit dem Verweis auf kulturelle Konventionen oder traditionelle Werte zu rechtfertigen“, sagte Gauck am Montag in einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat. Dies sei jedoch nicht hinnehmbar: „Gleich welcher Kultur ein Mensch angehört: Folter tötet, verletzt, ist niemals hinnehmbar.“ Das gleiche gelte für Pressezensur, Einschränkung der Meinungsfreiheit und Praktiken wie Zwangsheirat oder weibliche Genitalverstümmelung.

Die Wurzeln der Menschenrechte lägen „in den Kulturen unserer Erde“, sagte Gauck. Zugleich beruhten sie aber auf universellen völkerrechtlichen Erklärungen und Abkommen. „Kultur wird immer von Menschen geprägt, von ihnen weiter entwickelt und verändert.“ Gesellschaftliche Debatten wie aktuell etwa zu Frauenrechten in Indien und Ägypten oder zu den Rechten Homosexueller machten ihm Mut, sagte der Bundespräsident.

Gauck betonte, Menschenrechte seien „nicht nur universell, sie sind zugleich unteilbar. Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte und die politischen und bürgerlichen Freiheiten gehören untrennbar zusammen.“ Für ein menschenwürdiges Leben müssten zwar Grundbedürfnisse erfüllt sein, zu einem „menschenwürdigen Leben“ gehörten aber ebenso „politische Teilhabe, Meinungs-, Glaubens- und Versammlungsfreiheit oder ein effektiver Rechtsschutz“. Diese Rechte dürften nicht „gegeneinander ausgespielt werden“.

„Grundlage allen menschlichen Zusammenlebens“

Staaten, die Kritik unterbänden seien „Unrechtsstaaten“, sagte Gauck. „Menschenrechte bleiben für mich die Grundlage allen menschlichen Zusammenlebens, die Voraussetzung dafür, dass wir unsere großartigen menschlichen Möglichkeiten nutzen können, um unser Leben zum Besseren zu verändern.“

Der Präsident appellierte daher an das UN-Gremium, weiter offensiv für Menschenrechte einzutreten. Ein gutes Beispiel sei die internationale Untersuchungskomission zum Syrien-Konflikt, die der Menschenrechtsrat eingesetzt hatte.

Mehr zum Thema

Quelle: AFP

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Gastbeitrag Weniger Worte machen

Wer die Vorstellung hat, das Gespräch über Menschenrechte laufe immer in dieselbe Richtung, der konnte sich vor kurzem in Genf vom Gegenteil überzeugen. Mehr Von Joachim Rücker

28.05.2015, 16:36 Uhr | Politik
Ehemaliger Bundespräsident Merkel und Gauck würdigen Richard von Weizsäcker

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck haben an den verstorbenen Altbundespräsidenten Richard von Weizsäcker erinnert: Er habe das Amt des Bundespräsidenten auf bleibende Weise geprägt. Mehr

01.02.2015, 14:21 Uhr | Politik
Georg M. Oswald im Gespräch Was das Abkommen TTIP für die Literatur bedeutet

Die Buchpreisbindung schützt Verlage und Buchhandel. Warum wir fürchten müssen, dass sie beim Handelsabkommen TTIP geopfert wird: Ein Gespräch mit dem Verlagsleiter, Autor und Juristen Georg M. Oswald. Mehr Von Jan Wiele

26.05.2015, 14:11 Uhr | Feuilleton
70 Jahre Auschwitz-Befreiung Gauck erinnert an die Opfer des Nationalsozialismus

Vor 70 Jahren, am 27. Januar 1945, wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee befreit. Bei einer Gedenkveranstaltung im Bundestag sprach Bundespräsident Joachim Gauck. Mehr

27.01.2015, 14:03 Uhr | Politik
Besuch in Deutschland Auf einen Knicks mit der Queen

Der Deutschland-Besuch der Queen im Juni ist streng durchgeplant. Möglichst viele Menschen sollen ihr zuwinken können. Überraschungen sind keine im Programm, dafür aber die einmalige Chance, das königliche Oberhaupt persönlich zu erleben. Mehr

18.05.2015, 08:06 Uhr | Gesellschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 25.02.2013, 12:24 Uhr

Camerons verfrühte Partnersuche

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Der britische Premier Cameron ist auf Europa-Tournee um für eine EU-Reform zu werben. Bislang hat er allerdings kaum konkrete Vorschläge gemacht, über die man sprechen könnte. Mehr 5 2

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden