Rede vor dem Kongress Obama macht den Amerikanern Mut

Eine Rede zur Lage der Nation war es nicht - und dann wieder doch genau das. Präsident Barack Obama wandte sich in der Nacht zum Mittwoch in einer gut fünfzigminütigen Rede vor beiden Kammern des Kongresses an die Abgeordneten und die Senatoren - und an das amerikanische Volk. Die Botschaft lautete: Wir werden die schwere Wirtschaftskrise überwinden und aus dieser „Zeit der Abrechnung“ gestärkt hervorgehen. „Das Gewicht der Krise wird nicht das Schicksal dieser Nation bestimmen.“

Erste Umfragen ergaben, dass 92 Prozent der Fernsehzuschauer die Rede Obamas sehr positiv oder jedenfalls positiv aufnahmen, nur acht Prozent äußerten sich negativ. Mit ähnlich großer Zustimmung bedachten die Amerikaner freilich auch vor acht Jahren den damaligen Präsidenten George W. Bush, als der seine erste Rede vor den beiden Kammern des Kongresses hielt. Nur steckte das Land damals nicht in einer so schweren Rezession wie heute.

Gewiss, im ersten Jahr ihrer Amtszeit pflegen frisch vereidigte Präsidenten noch keine offizielle Einschätzung zur „State of the Union“ zu geben, wie sie im Zweiten Artikel der Verfassung vorgeschrieben ist. Das haben bisher nur Dwight D. Eisenhower 1953, John F. Kennedy 1961 und Lyndon B. Johnson 1963 getan. Doch spätestens seit Jimmy Carter und Ronald Reagan hat sich eingebürgert, dass Präsidenten etwa vier Wochen nach ihrer Amtseinführung bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kammern des Kongresses wichtige Elemente ihres politischen Programms vorstellen.

Man wird nicht leicht einen Anlass und einen historischen Augenblick finden, der nach einer solchen Grundsatzrede des Präsidenten förmlich so laut gerufen hätte, wie diesen: Die größte Volkswirtschaft der Welt steckt in ihrer tiefsten Krise seit Jahrzehnten. Der amerikanische und der internationale Finanzmarkt bleiben „eingefroren“, obwohl schon Milliarden Dollar zur Stützung der großen Banken geflossen sind. Die Aktienkurse sinken weiter, obschon der Kongress in Rekordzeit ein beispielloses Konjunkturprogramm im Umfang von 787 Milliarden Dollar verabschiedet und Präsident Obama dieses sogleich unterzeichnet hat.

Deshalb kam es für Obama, der hohe Zustimmungsraten zu seiner allgemeinen Amtsführung wie vor allem zu seinem Plan zur Überwindung der Wirtschaftskrise genießt, bei seiner Rede darauf an, dem Volk in schwierigen Zeiten Mut zu machen. Nach allem, was nach der Rede Obamas von Kommentatoren zu hören und aus Blitzumfragen zu erfahren war, dürfte ihm das gelungen sein. Auch wenn „die Wirtschaft geschwächt und das Vertrauen erschüttert“ seien, auch wenn das Land „schwierige und unsichere Zeiten“ durchlebe, so habe Amerika doch Grund zum Optimismus, sagte der Präsident.

Zwar wiederholte Obama zu Beginn seiner Rede, was er seit seiner Amtseinführung nach dem Geschmack einer wachsenden Zahl von Beobachtern denn doch schon zu oft beschworen hatte: die Last der Millionen verlorenen Jobs und zwangsversteigerten Häuser, die schlaflosen Nächte vieler Menschen, die Sorgen zahlreicher Familien vor einer unsicheren Zukunft. Und der Präsident konnte sich auch die populistische Lust nicht verkneifen, noch einmal auf die unverantwortlichen und gierigen Banker an der Wall Street zu schimpfen, welche die Krise wesentlich verursacht und verschärft hätten. Was ihm prompt den Jubel der demokratischen Abgeordneten und Senatoren einbrachte - und gewiss auch die Zustimmung der meisten Amerikaner, die Obamas Rede am Fernseher verfolgten.

Nicht den Bossen der Banken helfen

Doch schloss der Präsident nicht aus, dass noch mehr Finanzmittel nötig sein könnten als bisher schon bereitgestellt, um die verschuldeten Banken zu sanieren und die Wirtschaft weiter anzukurbeln. Seine Regierung werde alles tun um sicherzustellen, dass die Banken genügend Ressourcen hätten, um Kredite zu vergeben - denn dabei gehe es darum, den Menschen im ganzen Land, den Arbeitern und Kleinunternehmern, den Haus- und Autokäufern zu helfen, nicht den Bossen der Banken.

Trotz eines kurzen Seitenhiebs gegen die Vorgängerregierung unter Präsident Bush, die ihm hohe Schulden und ein hohes Haushaltsdefizit hinterlassen habe, lag der Schwerpunkt von Obamas Rede darauf, das Volk und dessen gedrückte Stimmung zu heben. Denn „in jeder Gefahr steckt auch eine Chance“, sagte Obama, und er erinnerte daran, dass mit dem Konjunkturprogramm „ein erster Schritt“ zur Überwindung der Krise getan worden sei. Zudem kündigte Obama einen Haushaltsentwurf an, den er als visionären Ausdruck „großen und mutigen Handelns“ pries und den er am Donnerstag dem Kongress vorlegen will.

Wer hat das Auto erfunden?

Obama nannte drei Bereiche, in denen ohne Aufschub ein epochaler Wandel vollzogen werden müsse: Energiepolitik, Gesundheitsversorgung und Bildung. Er bekräftigte das Versprechen, den Anteil erneuerbarer Energieträger wie Wind, Wasser und Sonnenlicht bei der Stromerzeugung binnen drei Jahren zu verdoppeln - unter anderem mittels staatlicher Investitionen von 15 Milliarden Dollar jährlich. Dass Obama im Eifer des Gefechts um die bessere Nutzung fossiler Brennstoffe etwa in sparsameren Motoren Amerika zur Erfindernation des Autos machte und damit den Deutschen dieses historische Verdienst abspenstig machte, blieb auch den amerikanischen Fernsehreportern nicht verborgen.

Obama wiederholte auch all seine anderen Versprechen: Die Abkoppelung Amerikas von der Öl-Abhängigkeit, die Wahrung der Menschen- und Bürgerrechte, eine neue Ära der Diplomatie, eine Reform des Gesundheitswesens. Mehr Menschen als bislang sollen sich eine Krankenversicherung leisten können. Zudem versprach er verstärkte Anstrengungen, um das Bildungswesen so zu reformieren, dass jeder Schüler einen Abschluss erreichen und anschließend zu erschwinglichen Studiengebühren studieren könne. Obama sagte freilich nicht, wie diese zusätzlichen Gesundheits- und Bildungsprogramme finanziert werden können, wenn zugleich - wie er jüngst versprochen hatte - die weiter gestiegenen Schulden bis zum Ende seiner ersten Amtszeit halbiert werden sollen.

Doch ging es an diesem Abend nicht um Statistiken und um Zahlen, es ging um die Versicherung des Präsidenten und auch des Oberbefehlshabers, dass das Land die sattsam bekannten und von vielen schon erlittenen wirtschaftlichen Schwierigkeiten und auch die politisch-militärischen Gefahren bestehen und aus den Zeiten der schweren Prüfung gestärkt hervorgehen werde. Dieses Ziel hat der 44. Präsident in der wichtigsten Rede seit seiner Vereidigung erreicht.