http://www.faz.net/-gpf-8hfe3
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F+ Icon
F.A.Z. PLUS
abonnieren

Veröffentlicht: 24.05.2016, 11:32 Uhr

Wahl in Österreich „Jeder in Europa sollte Lehren daraus ziehen“

Erleichterung auf der einen, Ermutigung auf der anderen Seite: Dem knappen Wahlsieg des Grünen-Kandidaten Van der Bellen kann sogar die unterlegene FPÖ etwas abgewinnen. Auch die AfD sieht sich bestätigt.

© dpa Vor ihm liegt Arbeit: Alexander Van der Bellen nach seiner ersten Rede als Wahlsieger

Im europäischen Ausland ist vor allem Erleichterung über den Wahlausgang zu vernehmen. Bundespräsident Joachim Gauck hob die proeuropäische Haltung Van der Bellens hervor. An seinen österreichischen Amtskollegen gewandt sagte er: „Sie übernehmen dieses verantwortungsvolle Amt in einer Zeit großer Herausforderungen für Europa. Ich freue mich, dass Sie sich als überzeugter Europäer für eine starke, verlässliche und langfristig auch vertiefte Europäische Union einsetzen wollen.“

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter gratulierte Van der Bellen mit den Worten: „Der erste grüne Bundespräsident aller Zeiten ist ein Signal der Humanität, der Weltoffenheit und der Vernunft über Hass und Ausgrenzung“, schrieb Hofreiter in einer Pressemitteilung. Die Wahl Van der Bellens zeige: „Wer den Kampf mit den Rechtspopulisten offensiv führt, der kann gewinnen.“

„Jeder in Europa sollte seine Lehren daraus ziehen“

Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls zeigte auf Twitter seine „Erleichterung, zu sehen, dass die Österreicher den Populismus und den Extremismus zurückgewiesen haben“. „Jeder in Europa sollte seine Lehren daraus ziehen“, fügte er angesichts des starken Abschneiden des FPÖ-Kandidaten hinzu. In Spanien zeigten sich Vertreter der Konservativen ebenso besorgt über den „Aufstieg der Extremismen und Populismen“, wie die stellvertretende Parteisekretärin Andrea Levy vor Journalisten betonte. Der Aufstieg von Rechtsextremisten sei genau so schlimm wie von Linksextremismen.

Mehr zum Thema

 „Ganz Europa fällt ein Stein vom Herzen“, fasste der deutsche Außenminister Steinmeier die Stimmung am Rande des UN-Weltnothilfegipfels in Europa zusammen. Das ist allerdings mit Blick auf manche rechtspopulistischen Parteien Europas nicht ganz zutreffend, die sich angesichts der knappen Niederlage des FPÖ-Kandidaten Hofer ermutigt zeigten. So gratulierte der französische Front National dem Wahlverlierer, zu seinem „sehr guten Ergebnis“. Dieses spreche für „künftige Erfolge“ in Österreich und anderen Ländern.

„Wir haben bereits eine Wende eingeleitet“

Die FPÖ selbst sah ihren Kandidaten eher als zweiten Sieger denn als Wahlverlierer: „Norbert Hofer wurde heute ex aequo Sieger mit rund 50 Prozent der Stimmen und in einem Fotofinish um Millimeter gerade noch nicht zum österreichischen Bundespräsidenten gewählt“, schrieb FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf seiner Facebook-Seite. Auch er ermutigte seine Fans zum Weitermachen. „Den Weg, den wir in den letzten elf Jahren geebnet haben, kann uns keiner mehr nehmen. Wir haben bereits eine Wende eingeleitet.“

© AFP, reuters Van der Bellen Präsident in Österreich

Auch im Lager der deutschen AfD betonte man die fast 50 Prozent Wählerstimmen für die FPÖ: Der AfD-Co-Vorsitzende Jörg Meuthen, der dem Wahlsieger Van der Bellen gratulierte, beglückwünschte auch den knapp  unterlegenen Hofer „zu einem herausragenden Ergebnis“. Der FPÖ-Kandidat sei „mit mutigen und klaren Positionen vor allem auch in der Asylkrise“ angetreten.

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hatte am Sonntag bereits an der FPÖ-Wahlparty in der Hofburg teilgenommen. Gegenüber dem österreichischen „Standard“ sagte sie, „ganz unabhängig davon, wer jetzt gewinnt, zeigt es, dass es in ganz Europa ein Korrektiv zur etablierten Politik gibt“. Auf die Frage, ob sich die AfD von der FPÖ inspirieren lasse, sagte sie: „Wir haben gemeinsame Ideen, wir haben auch Unterschiede“. Die Wortwahl Hofers, der Flüchtlinge „Invasoren“ genannt hatte, bezeichnete sie als „individuell“.

Das letzte Gefecht

Von Berthold Kohler

Zügen, von denen Merkel glaubt, sie seien nicht mehr anzuhalten, hat sie sich noch nie in den Weg gestellt. So ist es nun auch bei der „Ehe für alle“. Mehr 222

Quelle: wahlrecht.de
Alle Umfragen

Abonnieren Sie den Newsletter „Politik-Analysen“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden
Zur Homepage