18.09.2009 · Obamas Abkehr von einem Raketenschild in der Tschechischen Republik und in Polen ist eine Entscheidung von großer Tragweite. Was bleibt, ist die Grundfrage: Hält er das iranische Atomprogramm wirklich für eine Bedrohung? Oder ist auch hier mit einer Kehrtwende zu rechnen?
Von Klaus-Dieter Frankenberger
© REUTERS
Obama vollzieht eine außen- und sicherheitspolitische Kehrtwende
Auch so kann man Bündnisse pflegen: Nach Mitternacht ein Anruf aus dem Weißen Haus, um Prag und Warschau mitzuteilen, dass Präsident Obama die Pläne, in der Tschechischen Republik und in Polen ein Raketenabwehrsystem zu installieren, fürs erste aufgibt. Begründung: Iran sei mit der Entwicklung von Langstreckenraketen als Trägern von Nuklearsprengköpfen nicht so weit gediehen wie vermutet, folglich sei die Bedrohung nicht so groß wie befürchtet.
Keine Frage, das ist eine Entscheidung von großer außen- und sicherheitspolitischer Tragweite, von dem Stil der Unterrichtung gänzlich abgesehen. Die Signalwirkung fängt bei den potentiellen Stationierungsländern an: Die hatten sich, als das Raketenthema unter Bush so richtig „hochkochte“, viel unfreundlicher Kritik ihrer westlichen Nachbarn, harter Drohungen aus Russland und der Skepsis der eigenen Bevölkerung ausgesetzt. Sie werden es sich fortan gut überlegen, ob sie sich bei einem kontroversen Thema noch einmal so eng an Amerika binden und entsprechende Risiken eingehen wollen.
Moskau wiederum wird Obamas Widerruf, für den er sich vielleicht eine russische Gegenleistung erhofft, mit Genugtuung sehen: und zwar weniger deshalb, weil das russisch-amerikanische Verhältnis (angeblich) wieder so einvernehmlich sei; sondern weil der inszenierte Krawall Erfolg gehabt hat. Weil Russland eben doch westliche Sicherheitsbelange mitbestimmen kann. Die Behauptung, das geplante Raketenabwehrsystem, gefährde die strategische Stabilität war ja nie ernst gemeint; es diente nur der Propaganda und Beeinflussung eines diesbezüglich empfänglichen Publikums. Also: Härte lohnt sich.
Schließlich Iran: Vermutlich ist Teheran tatsächlich weit von dem Zeitpunkt entfernt, eine Langstreckenrakete in Dienst zu stellen. Aber sie entwickeln erfolgreich Mittelsteckenraketen, und die können immerhin Südosteuropa erreichen - das ist der Grund, warum ein regionaler Raketenabwehrschutz in Europa überhaupt nicht vom Tisch ist, sondern im Gegenteil sehr aktuell wird. Zu argumentieren, man könne wieder zu „Plan A“ zurückkehren, wenn Iran eines Tages über Langstreckenraketen verfüge, ist unredlich. Wer in Mitteleuropa würde nach der turbulenten Vorgeschichte dafür den Kopf hinhalten? Und es bleibt die Grundfrage: Hält Obama das iranische Atomprogramm wirklich für eine Bedrohung? Oder ist auch hier mit einer Kehrtwende zu rechnen?
Stil der Unterrichtung?!
Manuela Smiles (m.smiles)
- 17.09.2009, 19:43 Uhr
Und Europa's Kehrtwende?
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 17.09.2009, 19:49 Uhr
Turbulente Vorgeschichte
Liviu Zidaru (George33)
- 17.09.2009, 20:46 Uhr
Tubulente Vorgeschichte (II)
Liviu Zidaru (George33)
- 17.09.2009, 20:56 Uhr
Ein guter Schritt
Ulrich Wahr (wahrheit29)
- 17.09.2009, 21:27 Uhr
Klaus-Dieter Frankenberger Jahrgang 1955, verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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