18.06.2008 · Die amerikanische und die litauische Regierung wollen über Litauen als möglichen Standort für den Raketenabwehrschirm verhandeln. Denn die Gespräche mit Polen stocken. „Wir werden uns einer Ausweichoption nicht verschließen“, sagte ein Pentagonsprecher.
Von Matthias Rüb, Siegfried Thielbeer und Konrad Schuller
© REUTERS
Proteste in Polen gegen eine mögliche Stationierung von Teilen des „Raketenschirms”; Amerika redet nun mit Litauen über einen Ersatzstandort
Während die Gespräche zwischen Warschau und Washington über die geplante Stationierung von zehn amerikanischen Abfangraketen in Polen kaum vorankommen, haben die amerikanische und die litauische Regierung Bereitschaft bekundet, auch über Litauen als möglichen Standort für die Raketenabwehr zu verhandeln. In Warschau bestätigte das Außenministerium am Mittwoch, dass Washington mit Wilna darüber verhandele, „Elemente des Raketenabwehrschilds auf litauischem Territorium zu stationieren, wenn die Gespräche mit Polen scheitern“.
Pentagon-Sprecher Geoff Morrell sagte in der Nacht zum Mittwoch, Washington hoffe, dass die Verhandlungen mit Polen bald zu einem Erfolg führten. „Wir haben aber immer gesagt, dass wir auch andere Möglichkeiten ins Auge fassen“, sagte Morrell. Dazu zähle auch Litauen. Der Pentagon-Sprecher bestätigte, dass Washington auf einen Abschluss der Verhandlungen vor dem Ende der Amtszeit von Präsident Bush im Januar 2009 dringe. „Der Zeitfaktor ist entscheidend, wir wollen eine Vereinbarung, und deshalb werden wir uns einer möglichen Ausweichoption nicht verschließen“, sagte Morrell.
Litauen will Vorschlag prüfen
Es gebe mehrere andere europäische Länder, in der die zehn Abfangraketen als Teil des Abwehrschildes stationiert werden könnten, sagte Morrell weiter. Nach amerikanischen Medienberichten komme neben Litauen auch die Tschechische Republik in Betracht, wo zudem das Radarsystem zur Erfassung feindlicher Raketen aus dem Nahen Osten gebaut werden soll. Der litauische Verteidigungsminister Olekas sagte, wenn Amerika Litauen eine Stationierung vorschlage, werde Litauen dies prüfen. Litauen hoffe jedoch, dass Amerika mit Polen eine Einigung erreiche.
In Washington wurden Berichte aus Litauen und Polen bestätigt, dass der zuständige Staatssekretär im State Department, John Rood, im Mai zu Gesprächen mit der litauischen Führung nach Wilna gereist sei. Es habe sich bei den Gesprächen aber nicht um Verhandlungen zu militärischen Einzelfragen gehandelt, sondern um allgemeine Sondierungen, sagte Außenamtssprecher Tom Casey. Washington werde keine konkreten Gespräche mit anderen Staaten aufnehmen, so lange man „erwarten und hoffen“ könne, dass eine Einigung mit Polen „sehr nahe“ sei, sagte Casey. Das Außen- und das Verteidigungsministerium gaben sich zuversichtlich, eine endgültige Vereinbarung mit Prag über den Bau der Radarstationen im Juli zu erreichen.
Polen verlangt Militärhilfe
Die Verhandlungen Washingtons mit Warschau werden vor allem durch die Forderungen Polens nach massiver amerikanischer Militärhilfe zur Modernisierung der Luftabwehr des Landes kompliziert. Zwar ist Washington grundsätzlich zur Hilfe bereit, doch sei dies „eine Frage des Preises“, wie Pentagon-Sprecher Morrell es ausdrückte. Verteidigungsminister Gates sei von dem Treffen mit dem polnischen Minister Klich vorige Woche in Brüssel mit der Überzeugung heimgekehrt, dass Warschau eine Vereinbarung wolle. Alle mitteleuropäischen Staaten, die mit Washington über die Stationierung von Elementen der Raketenabwehr verhandeln, sehen sich erheblichem Druck Moskaus ausgesetzt.
Matthias Rüb Jahrgang 1962, politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
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Konrad Schuller Jahrgang 1961, politischer Korrespondent für Polen und die Ukraine mit Sitz in Warschau.
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