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Putin besucht Orbán : Gemeinsam einsam

Sportsfreunde: Viktor Orbán und Wladimir Putin beim Judo Bild: AP

Wladimir Putin besucht Ungarn schon zum zweiten Mal in diesem Jahr. Dem in der EU isolierten Orbán kommt das gerade recht. Denn der Ministerpräsident will sich diplomatisch näher in Richtung Osten orientieren.

          Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat zuletzt bei seiner Reise nach Mittel- und Südosteuropa um Ungarn einen großen Bogen gemacht. Russlands Präsident Wladimir Putin ist dafür am Montag schon zum zweiten Mal in diesem Jahr nach Budapest gekommen. Der Anlass war kein politischer, sondern ein sportlicher. In seiner Eigenschaft als Ehrenpräsident des Judo-Weltverbands (IJF) kam Putin zur Eröffnung der Judo-Weltmeisterschaft in Ungarn. Dennoch sagt das etwas über die politischen Beziehungen zwischen den betreffenden Ländern aus. Macron wollte sich in seiner Agenda für eine Reform der Europäischen Union ausdrücklich an diejenigen Länder wenden, die zwar vielleicht nicht unbedingt seiner Meinung sind, die er aber für konstruktiv hält. Ungarn und Polen standen nicht auf seinem Reiseplan. Putin dagegen scheint innerhalb der EU keinem Regierungschef näher zu stehen als dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und Ungarn mit Sitz in Wien.

          Im Februar war Putin von Orbán förmlich empfangen worden, nach ihrem Gespräch gaben beide bei einem gemeinsamen Auftritt vor den Medien Erklärungen ab. Diesmal gab es kein offizielles politisches Programm. Orbáns Kommunikationsbüro hatte bis zuletzt offen gelassen, ob und in welcher Form es eine Begegnung geben würde. Am Montag teilte ein Sprecher dann mit, Orbán werde verschiedene „Führer der Welt und des Sports“ treffen, die sich anlässlich der Judo-Weltmeisterschaft einfinden: Neben verschiedenen Judo-Funktionären und dem Präsidenten des Internationalen Olympischen Komitees, Thomas Bach, auch den mongolischen Präsidenten Khaltmaa Battulga – und eben Putin.

          Für den russischen Präsidenten war zudem noch ein Akt vorgesehen, der an frühere Demonstrationen der Völkerverständigung erinnerte. Die Universität von Debrecen wollte Putin den Titel eines „Ehrenbügers“ (civis honoris causa) verleihen. Er habe sich Verdienste darum erworben, die Universität in bilaterale Atomforschungsprogramme einzubinden. Ihre wissenschaftlichen Kapazitäten würden auch zur Errichtung zweier neuer Blöcke des ungarischen Kernkraftwerks Paks herangezogen. Das Kraftwerk sowjetischer Bauart soll durch die russische Staatsfirma Rosatom erweitert und modernisiert werden, außerdem wird das Projekt weitgehend durch einen russischen Kredit in Höhe von zehn Milliarden Euro finanziert. Putin musste sich aber nicht in die ostungarische Provinz bemühen, die Ehrung sollte in der Hauptstadt erfolgen.

          „Globalisierungsverlierer und religiöse Fanatiker“

          Es sieht also so aus, als täte sich Ungarn diplomatisch derzeit in Richtung Osten etwas leichter als in Richtung Westen. Gerade erst ist man in einen bitteren Streit mit der Regierung in Den Haag geraten. Der scheidende niederländische Botschafter hatte vergangene Woche einer Wochenzeitschrift ein langes Interview gegeben, in welchem er die politischen Verhältnisse in Ungarn sehr kritisch betrachtete. Dabei hatte er sich – absichtlich oder unabsichtlich – die Ungeschicklichkeit geleistet, nicht allgemein zu sprechen, sondern konkret die Regierung in Budapest zu bezichtigen, nach demselben Prinzip Feindbilder zu erzeugen, wie „Globalisierungsverlierer und religiöse Fanatiker“. Das fasste man als Gleichsetzung mit islamistischen Terroristen auf, Außenminister Péter Siziártó protestierte aufs Schärfste und rief den eigenen Botschafter aus dem Haag zu Konsultationen zurück.

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          Auch die Südost-Tour Macrons enthielt einen Stachel für Orbán. Denn sie führte den französischen Präsidenten über Salzburg, ehe er in Richtung Bulgarien und Rumänien über Ungarn hinwegflog. Und in der Mozartstadt traf er auf die Regierungschefs Österreichs, der Slowakei und Tschechiens, was keineswegs nur eine „schöne Ausrede“ für einen Besuch der Festspiele war, wie Macron charmant sagte. Vielmehr stellen Treffen der drei Gesprächspartner Macrons ein 2015 geschaffenes, noch nicht sehr verfestigtes Format dar, das man nach dem Ort des ersten Mals „Austerlitz-Format“ nennt. Das sagt zum einen etwas über das historische Selbstverständnis der österreichischen Republik aus (Frankreich würde nie im Leben einem „Waterloo-Format“ angehören, und wenn das Treffen noch so oft in dem belgischen Dorf abgehalten würde). Zum anderen aber wird diese Gruppe nicht zuletzt in ungarischen regierungsnahen Medien etwas besorgt als Versuch aufgefasst, die sogenannte Visegrád-Gruppe von Ungarn, Tschechien, der Slowakei und Polen aufzuspalten. Dass das in Prag und Pressburg bestritten wird, muss nicht unbedingt zur Beruhigung beitragen. Jedenfalls fällt auf, dass das an sich etwas holprige Austerlitz-Format durch die französische Initiative diesen Sommer gleich zweimal auf die Tagesordnung kam.

          Quelle: F.A.Z.

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