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Proteste Thailand taumelt

12.04.2009 ·  Thailand ist politisch unberechenbar geworden. Zwölf Staats- und Regierungschefs mussten den Ostasiatischen Gipfel in Pattaya überstürzt verlassen. Ob sich die Regierung in Bangkok von diesem Schlag erholen kann, ist fraglich.

Von Jochen Buchsteiner
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Eine größere Blamage hätten die „Rothemden“ dem thailändischen Premierminister kaum zufügen können. Zwölf Staats- und Regierungschefs mussten den Ostasiatischen Gipfel in Pattaya überstürzt verlassen, einige von ihnen in Armeehubschraubern. Hätte es noch eines Beweises bedurft, dass Thailand politisch unberechenbar geworden ist, dann wäre er mit diesem Ostersamstag erbracht.

Ob sich die Regierung in Bangkok von diesem Schlag erholen kann, ist fraglich. Das Einzige, das Premierminister Abhisit Vejjajiva vorzuweisen hatte, war seine vermeintliche Eignung zum Regieren. Mit der Fehleinschätzung der Proteste und dem grotesken Versagen der Sicherheitskräfte hat er diesen Ruf verloren. Politisch stand er schon vorher auf wackligen Beinen. Nicht der Wählerwille hatte ihn ins Amt gebracht, sondern der Wunsch des Königs - und des ihm ergebenen Militärs. Nur weil es einen Teil der gewählten Regierungspartei „überzeugen“ konnte, die Seiten zu wechseln, durfte Abhisit Premierminister werden. Dass die Rothemden, die der schmutzig entmachteten Vorgängerregierung anhängen, „Betrug“ rufen, kann kaum verwundern.

Thailands politischer Abwärtstrend dürfte sich nun beschleunigen. Dass mit Abhisit der fünfte Regierungschef in nur drei Jahren taumelt, spiegelt die Instabilität des Landes wieder. Verantwortlich sind die alten Eliten, die den beliebten, wenngleich fragwürdigen Premierminister Thaksin Shinawatra 2006 aus dem Amt putschen ließen, statt ihn mit den Mitteln des Rechtsstaates zu bekämpfen. Zur Ruhe kommen wird Thailand wohl erst, wenn die Mehrheit des Volkes wieder zu ihrem Recht kommt und gewählte Politiker das Land regieren dürfen. Noch wird nicht offen darüber geredet, aber immer mehr Thailänder sehen inzwischen die Monarchie als Haupthindernis auf dem Weg zurück zur Demokratie.

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