20.08.2009 · Am Tag der Präsidentschaftswahl liegt nicht nur das wahre Ausmaß der Gewalt im Dunkeln, auch der Wahlablauf bedarf einer unabhängigen Prüfung. Trotz der mutigen Entscheidung vieler Afghanen wählen zu gehen, ist von demokratischer Aufbruchstimmung im Land nicht mehr viel zu spüren.
Von Jochen Buchsteiner
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Noch ist es zu früh, die Präsidentschaftswahlen in Afghanistan als Fiasko zu bezeichnen. Was wirklich an diesem Tag passiert ist, an dem Afghanistan seine demokratischen Fortschritte präsentieren wollte, wird erst nach und nach bekanntwerden. Die regierungsamtliche Aufforderung an die Medien, am Wahltag nicht über Gewalttaten zu berichten, wurde zwar nicht befolgt, fand aber ihre Entsprechung in der Weigerung der Regierung, Auskunft über die zahlreichen Angriffe und Anschläge zu geben. Erst am Abend teilte sie mit, dass es im Land zu 73 „Zwischenfällen“ gekommen sei.
Aber nicht nur das wahre Ausmaß der Gewalt liegt im Dunkeln, auch die Abwicklung der Wahlen bedarf einer unabhängigen Prüfung. Dass sich schon am Wahltag selbst die Klagen über Mehrfachvoten und erzwungene Wahlentscheidungen häuften, lässt nichts Gutes vermuten. Festhalten lässt sich, dass die Begeisterung, die die erste Präsidentschaftswahl vor fünf Jahren prägte, einem Klima der Verunsicherung und Angst gewichen ist.
Von demokratischer Aufbruchstimmung nicht mehr viel zu spüren
Trotz der mutigen Entscheidung vieler Afghanen, den Taliban-Drohungen zu trotzen und die Wahllokale aufzusuchen, ist von demokratischer Aufbruchstimmung nicht mehr viel zu spüren. Seit dem Sturz der Taliban vor bald acht Jahren haben die Afghanen nicht mehr so düster in die Zukunft geblickt.
Die Erwartung, dass der internationale Einsatz das Land aus seinem Tränental befreit, dass mit Isaf und Weltbank Frieden und Entwicklung kommen, wurde enttäuscht. Wohl die meisten Afghanen rechnen inzwischen damit, dass sich die internationale Gemeinschaft mangels Erfolg in nicht allzu ferner Zeit zurückziehen wird. Manche werden darüber jubeln, viele fürchten sich davor.
Die neue Verfassung, das westlich anmutende Institutionen-Geflecht, das von Amerika und Europa aufgeführte Selbstverständnis – all dies wirkt noch immer wie ein Fremdkörper, den der afghanische Organismus abzustoßen scheint. Präsident Karzai, der seit fast acht Jahren regiert und die Wahlen – vielleicht sogar im ersten Wahlgang – gewinnen dürfte, hat die demokratische Anstrengung nicht mit Leben erfüllen können. Seine Anbiederung an die religiös Konservativen und sein Schulterschluss mit kriminellen Warlords lassen eher befürchten, dass er Afghanistan Schritt für Schritt in die Vergangenheit zurückführt.
Jochen Buchsteiner Jahrgang 1965, politischer Korrespondent für Süd- und Südostasien sowie Australien mit Sitz in Jakarta.
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