Zum 70. Geburtstag von Horst Köhler: Ein Fachmann

Das Ausscheiden Horst Köhlers aus dem Amt des Bundespräsidenten gehört immer noch zu den im Kern ungeklärten Kapiteln der Zeitgeschichte der Bundesrepublik Deutschland. Sein Rücktritt am 31. Mai 2010, einem an sich sonnigen Tag, kam - soweit das überschaubar ist - für alle Wichtigen im politischen Berlin überraschend: für Regierung und Opposition, für Parteien und Landesregierungen, für Wissende und Besserwissende.

Zwar soll es an jenem Montag vereinzelt noch Versuche gegeben haben, Köhler umzustimmen - mit dem Argument etwa, er werde sonst auf immer mit dem Ruf zu kämpfen haben, das höchste Amt im Staate weggeworfen zu haben wie weiland Oskar Lafontaine den SPD-Vorsitz. Doch kamen derlei Versuche zu spät: Köhler war entschlossen. Seine Entscheidung hatte er da auch schon zu vielen mitgeteilt.

Mehr als seine beiden Nachfolger stand Köhler - von seiner beruflichen Vorbildung her - als Bundespräsident für die Themen der Zeit: die Krise der Finanzmärkte, die Krise des Euro, die aus beiden folgenden Ungewissheiten für die Nationen und die Kontinente. Für sich selbst hatte er ein Thema gewählt, welches zur Agenda wurde: eine gute Zukunft und Entwicklung Afrikas und vor allem, was dies an Belastungen für die Industrienationen mit sich bringen muss. Noch heute spricht er darüber, dass hier im Norden nicht so weitergewirtschaftet werden dürfe wie bisher. Köhler pflegt nicht als Moralist aufzutreten. Eigentlich ist er Fachmann.

Kein lockeres „Alles wird gut“

Köhler war Staatssekretär im Bundesfinanzministerium gewesen. Er hatte zu jenen deutschen Spitzenbeamten gezählt, die 1990 die Währungs- und Wirtschaftsunion zwischen beiden deutschen Staaten aushandelten; er war „Sherpa“ Helmut Kohls bei internationalen Wirtschaftsgipfeln; den Maastrichter Vertrag, der die Grundlagen der neuen gemeinsamen Währung schuf, hatte er deutscherseits mit ausgehandelt; er war Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes; er wurde Chef des Internationalen Währungsfonds.

Seine Erfahrungen und seine Kenntnisse aber mögen es ihm erschwert haben, auf lockere Weise ein „Alles wird gut“ zu verkörpern. „Auch muss klar werden, was sich im reichen Norden ändern muss“, hat Köhler jüngst, in den Berliner Räumlichkeiten der Kreditanstalt für Wiederaufbau, der deutschen Staatsbank also, geäußert.

Wäre Horst Köhler noch im Amt, wäre Christian Wulff (wahrscheinlich) noch Ministerpräsident in Niedersachsen, Joachim Gauck weiterhin ein erfolgreicher Vortragsreisender, und Angela Merkel müsste sich nicht nachsagen lassen, als Bundeskanzlerin bei der Auswahl „ihrer“ Bundespräsidenten-Kandidaten keine glückliche Hand gehabt zu haben. Die Leute wären mit Köhler auch zufrieden - so wie sie es damals in jenem Frühjahr gewesen waren.

Zusammenhänge, die vieles offenließen

Köhler war als Bundespräsident beliebt. Er hielt eine präsidentielle Distanz zu Parteien und Regierungen; er suchte mit Erfolg die Rolle des Bürgerpräsidenten; er wahrte politische Eigenständigkeit; er dehnte die Kompetenzen des Bundespräsidenten weiter aus als seine Vorgänger und Nachfolger, etwa bei der ihm obliegenden Prüfung von Gesetzen vor deren Ausfertigung und auch beim offenen Wort über die Arbeit von Regierung und Parteien. Rhetorische Patzer unterliefen ihm nicht, mit Ausnahme jenes Rundfunkinterviews, in dem er ausgerechnet nach einem Kurzbesuch bei deutschen Soldaten in Afghanistan einen Zusammenhang zwischen deutschen Wirtschaftsinteressen und den Auslandseinsätzen der Bundeswehr hergestellt hatte.

Köhlers Rücktrittserklärung stellte, genau gelesen, Zusammenhänge her, die vieles offenließen. „Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr vom 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedaure, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen. Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung.“

Dass Köhler wegen der Kritik einiger Bundestagsabgeordneter der Linkspartei oder auch wegen einer persönlich zugespitzten Magazin-Überschrift zurückgetreten sei, wollte im politischen Apparat der Hauptstadt damals niemandem einleuchten. So ist es noch heute.

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Es kann nicht gesagt werden, Horst Köhler würde sich verstecken. Zwar wohnt der frühere Bundespräsident mittlerweile gern auch am bayerischen Chiemsee, was die dort Ansässigen als Ehre auffassen und sowieso verstehen, weil es sich dort besser leben lasse als im fernen Berlin. Die Präsidentschaft der sich mit interkulturellen und interreligiösen Dingen befassenden „Stiftung Weltethos“- und darin die Nachfolge des Schweizer Theologen Hans Küng - hat Köhler kürzlich „wegen anderweitiger Verpflichtungen“, wie es mitgeteilt wurde, nicht angetreten.

In Berlin, an seiner alten Wirkungsstätte, ist Köhler häufig genug zu sehen. Er hält Vorträge und nimmt an Podiumsdiskussionen teil. Bei der Gedenkstunde des Bundestages anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz war er als Gast dabei. Situationen aber, in denen er öffentlich seine Entscheidung vom Mai 2010 zu erklären genötigt werden könnte, sucht Köhler zu vermeiden. Und wenn doch, verwendet er die Formel: „Es ist alles gesagt.“ So bleiben Hintergründe ungeklärt.

Konflikte mit der Kanzlerin? Krankheit? Das Ausscheiden vertrauter Mitarbeiter im Präsidialamt? Weil er zu viel wusste? Weil er zu wenig zu bestimmen hatte? Böse Schlagzeilen? Mangelnde Härte? Sein aufbrausendes Gemüt? Eine Kurzschlussreaktion? Sein Zukunftspessimismus? Alles zusammen? Womöglich werden dereinst nicht einmal Tagebücher Aufschluss geben. An diesem Freitag feiert Köhler, Sohn deutschstämmiger Eltern aus dem heutigen Rumänien, der in Polen geboren wurde, in der DDR gelebt hatte und schließlich in Schwaben groß wurde, seinen 70. Geburtstag.

Quelle: F.A.Z.
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