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Yoshihiko Noda im Portrait: Vor schwierigen Aufgaben
Die Wahl war spannend, zum Schluss siegte aber doch der Favorit für die Nachfolge Naoto Kans: Yoshihiko Noda, bislang Finanzminister, wird der neue Ministerpräsident Japans. Die Abgeordneten der Demokratischen Partei, welche die Wahl zwischen fünf Kandidaten für den Parteivorsitz hatten, gaben ihr Vertrauen jenem Politiker, der für Kontinuität steht.
In der Enttäuschung darüber, dass sich in Japan auch unter der Demokratischen Partei kein Ministerpräsident länger als ein Jahr an der Spitze halten kann, ist zumindest das eine gute Nachricht. Noda ist mit 54 Jahren ein alter Kämpe, aber auch noch jung genug, um einen Generationswechsel in der Parteiführung einzuleiten, den sich sein Vorgänger gewünscht hatte. Auch dass der neue Vorsitzende in seinen Wahlreden die Einheit der Partei beschwor, kam gut an, war es doch der Streit in der Regierungspartei, der den vorzeitigen Rückzug Kans herbeiführte. Noda triumphierte in der Stichwahl über den Kandidaten des ehemaligen Parteivorsitzenden Ozawa, der Kans Rückzug betrieben hatte. Nun wird Noda, der mit allen Parteigruppierungen auf gutem Fuß steht, bei Regierungsbildung und Postenverteilung die zerstrittenen Fraktionen ausbalancieren müssen.
Guter Redner und ausdauernder Wahlkämpfer
Noda stammt aus der Präfektur Chiba östlich von Tokio. Wie sein Vorgänger ist er nicht Spross einer Politiker-Familie. Sein Vater ist Angehöriger der Selbstverteidigungsstreitkräfte, und Noda kokettiert damit, dass er kein gutaussehender „Stadtjunge“ ist. Er hat Politik und Wirtschaft an der angesehenen Waseda-Universität studiert und das Matsushita-Institut für Politik und Verwaltung absolviert; es hat viele japanische Politiker hervorgebracht. 1993 wurde er das erste Mal ins Parlament gewählt. Er gehörte zunächst zur Neuen Partei und schloss sich im Jahr 2000 der Demokratischen Partei an. Noda gilt als guter Redner und ausdauernder Wahlkämpfer.
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Wahlsieger Yoshihiko Noda
Nach dem Wahlsieg der Demokratischen Partei 2009 wurde er stellvertretender Finanzminister im Kabinett Hatoyama. Nach dessen Rücktritt machte ihn dessen Nachfolger Kan zum Finanzminister. Für seine Amtsführung unter der Devise „Sparen und konsolidieren“ bekam er von der Finanzwelt positive Kritiken. Als Finanzminister machte sich Noda, der selbst von Parteifreunden freilich als farblos bezeichnet wird, für eine Erhöhung der Verbrauchssteuer stark. Ob er als Regierungschef dabei bleiben wird, ist angesichts des großen Widerstands in der Partei gegen die unpopuläre Maßnahme noch nicht sicher.
Schwierige Aufgaben warten auf den neuen Ministerpräsidenten. Der Wiederaufbau geht zu langsam voran, die betroffenen Präfekturen und die Opfer der Katastrophen sind unzufrieden. Die Atomkrise dauert an, noch immer ist das Kernkraftwerk Fukushima nicht zu einer „kalten Abschaltung“ gebracht worden. Die Regierung muss weite Gebiete dekontaminieren und entscheiden, was mit den Evakuierten zu geschehen hat. Der japanischen Wirtschaft muss wieder auf die Beine geholfen werden. Der Judoka Noda soll jetzt die an Kan vermisste Führungsstärke zeigen.
