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Türkischer Generalstabschef Necdet Özel droht mit Vergeltung

 ·  Der türkische Generalstabschef Necdet Özel lässt seine Truppen Stärke demonstrieren. Erteilte Erdogans Regierung der Armee den Auftrag, über die syrische Grenze zu marschieren, Özel würde mutmaßlich nicht zögern.

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Entlang der Grenze zu Syrien inspizierte der türkische Generalstabschef Necdet Özel in den vergangenen Tagen die dorthin verlegten türkischen Truppen; in Ankara besprach er sich mit dem amerikanischen General James Stavridis, dem Oberkommandierenden der Nato. Am Mittwoch drohte Özel in Akcakale, wo die ersten Granaten aus Syrien eingeschlagen hatten, mit heftigeren Vergeltungsschlägen, sollte der Beschuss anhalten.

Bisher hat die türkische Armee nur mit Artilleriefeuer reagiert. Das Parlament in Ankara hat die Armee aber zu grenzüberschreitenden Operationen ermächtigt. Gegenüber dem Nordirak waren solche Ermächtigungen in der Vergangenheit der Auftakt zur Schaffung von Pufferzonen jenseits der Grenze. Nun demonstriert die türkische Armee Stärke, indem sie an der Grenze Manöver abhält. Erteilte die Regierung der Armee den Auftrag, über die Grenze zu marschieren, Özel würde mutmaßlich nicht zögern.

General aus einer Soldatenfamilie

Dafür sprechen zwei Argumente. Zum einen hat sich Özel, der eher durch Zufall ins höchste Amt der Armee aufgestiegen ist, nie in die Politik eingemischt. Er überlässt die Politik den Politikern. Daher war er im Juli 2011 das einzige Mitglied im Generalstab, das nicht aus Protest zurückgetreten war, nachdem die Regierung die Beförderung von Offizieren abgelehnt hatte, die mutmaßlich in Putschpläne verwickelt waren. Darauf ernannte ihn Ministerpräsident Erdogan zum Generalstabschef. Özel, der 1950 in Ankara in eine Soldatenfamilie hineingeboren wurde und im Heer Karriere machte, sagte darauf, das türkische Militär sei eine „Armee des Gesetzes“.

Zum anderen ist die türkische Armee geschwächt. Denn ein ziviles Gericht hatte im September 326 aktive und pensionierte Offiziere wegen Putschplänen gegen die Regierung Erdogan zu Haftstrafen von bis zu 20 Jahren verurteilt. Das Urteil erschütterte das Selbstverständnis der Generäle, zur Führung der türkische Nation bestimmt zu sein. Formal untersteht sie seit den Reformen der Jahre 2003 und 2004 der zivilen Herrschaft.

Die Regierung Erdogan hat diesen Prozess aber nicht zum Abschluss gebracht. Seit der EU-Beitrittsprozess zum Stillstand gekommen ist, gibt sich Erdogan damit zufrieden, dass die Armeeführung gefügig und nur noch mit eingezogenem Kopf auftritt und dass er sich vor weiteren Putschplänen sicher fühlt. Verzichtet hat er auf eine umfassende und dauerhafte Reform der militärischen Institutionen. Eine Transparenz der Ausgaben des Militärs und eine rechtliche Rechenschaftspflicht gegenüber dem Parlament sind weiter nicht eingeführt, das im Juni verabschiedete Gesetz zum Rechnungshof nimmt das Militär von einer Überprüfung aus.

Wie wenig sich im Militär verändert hat, zeigt das Vorgehen gegen die Rebellen der PKK. Özel kündigte an, wie alle seine Vorgänger, dieses Jahr sei bestimmt das „letzte“ im Kampf gegen die PKK, dann sei sie besiegt. Er will das Kurdenproblem, wie Erdogan, mit den alten Mitteln militärisch lösen, nicht politisch. Unterdessen stützt sich Erdogan auf den alten Sicherheitsapparat anstatt ihn zu reformieren.

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