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Sergio Mattarella : Der schweigsame Präsident

Matteo Renzi und Sergio Mattarella im November im Vatikan Bild: AFP

Italiens Präsident macht nicht viele Worte und hält sich gerne zurück. Doch nach der Ablehnung der Verfassungsreform laufen die politischen Fäden in seiner Hand zusammen.

          Noch bevor der scheidende italienische Ministerpräsident Matteo Renzi in der Nacht zum Montag vor die Presse getreten ist, hatte er mit Staatspräsident Sergio Mattarella telefoniert. Nun muss der entscheiden, wen er mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Denn Matterella war es nicht gelungen, Renzi für eine abermalige Regierungsbildung zu gewinnen. Meist hält sich der 1941 in Palermo geborene Sizilianer zurück, nun laufen die Fäden aber in den Händen des 75 Jahre alten Verfassungsrichters zusammen. In seiner Heimat nennen sie ihn den „il Muto“, den Stummen. Nur ungern scheint er seine schmalen Lippen öffnen zu wollen. Spricht er aber, schwätzt er nicht, sondern kommt gleich zum Punkt. So hatte er vor dem Referendum alle wissen lassen, wie er seine Rolle als Staatsoberhaupt ausüben wird: „Ich werde die Dinge als Schiedsrichter in die Hand nehmen.“ Das hat viele Kritiker der Senatsreform beruhigt, die diese am Sonntag abgelehnt haben.

          Jörg Bremer

          Politischer Korrespondent für Italien und den Vatikan mit Sitz in Rom.

          Mattarella vermittelt den Menschen das Gefühl von Sicherheit, und er hat die Sympathie der Menschen auf seiner Seite. Die Mafia hatte 1980 den damaligen Präsidenten der Region Sizilien, seinen Bruder Piersanti, getötet; er starb in Sergios Armen. Mattarella habe das Herz auf dem rechten Fleck, sagen die Leute. Bei seinen zahlreichen Besuchen in den Erdbebengebieten auf dem Apennin machte er nicht viele Worte. Dafür umarmte er die Menschen, zeigte seine Gefühle. Er gilt bereits als „Großvater aller Italiener“, zudem als verfassungstreuer und überparteilicher Anwalt italienischer Politik – obwohl er am 31. Januar 2015 in einer Kampfabstimmung ja erst im vierten Wahlgang zum Staatspräsidenten gewählt worden war.

          Renzi hatte bei der Wahlversammlung, die sich aus der Abgeordnetenkammer und dem Senat sowie von Vertretern der italienischen Regionen zusammensetzt, gegen die Stimmen der zweitstärksten Fraktion Forza Italia von Silvio Berlusconi als Kandidaten des Partito Democratico (PD) den früheren Abgeordneten, mehrfachen Minister und Richter am Verfassungsgericht Mattarella durchgesetzt. Dadurch zerbrach das Bündnis von Renzi und Berlusconi, das beide zur Abschaffung des Bikameralismus geschlossen hatten, und von da an wurde aus Berlusconi ein Gegner der Reform.

          In den kommenden Tagen werden auch Vertreter Berlusconis bei Mattarella vorsprechen, wenn der die Chancen für die Bildung einer neuen Regierung sondiert. Da das Referendum die Mehrheitsverhältnisse in beiden Kammern nicht verändert hat, bieten sich ihm zwei Optionen: Mattarella könnte zum einen aus Renzis PD, zu dem Mattarella selbst gehört, einen neuen Ministerpräsidenten vorschlagen, der bis zur nächsten regulären Wahl im Jahr 2018 regieren könnte; Mattarella macht keinen Hehl daraus, dass er Kontinuität und Ruhe will. Er könnte zum anderen aber auch eine Technokraten-Regierung einsetzen, die rasch die Gesetze für die Wahl der Abgeordnetenkammer und des Senats novelliert, so dass im Frühling Neuwahlen stattfinden können.

          Italien : Schlappe bei Volksentscheid: Renzi will zurücktreten

          Quelle: F.A.Z.

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