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Schwedens Innenminister : Mitten im Sturm

Anders Ygeman steht als Schwedens Innenminister mitten im Sturm. Bild: Foto Socialdemokraterna/ Magnus Länje

Anders Ygeman ist als Schwedens Innenminister von Amts wegen für die harten Ansagen zuständig. In der Flüchtlingskrise versucht er gegen Dschihadisten vorzugehen und den Flüchtlingsstrom einzudämmen.

          Bevor Anders Ygeman im Herbst 2014 schwedischer Innenminister wurde, hatte es dieses Amt lange Jahre nicht mehr gegeben im Königreich, nicht einmal unter dem konservativen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt. Und auch wenn es für den Sozialdemokraten Ygeman in seinen ersten Monaten im Amt schon mal den ein oder anderen angenehmen Termin gegeben haben dürfte – zum Beispiel als ihn der König persönlich zu einem Diner einlud, Königin und Kronprinzessin waren auch dabei – so war die Zeit doch vor allem geprägt von zwei Themen, die sich so eindeutig und klar nicht trennen lassen: Flüchtlingskrise und Terrorgefahr. So ist es heute nur noch schwer vorstellbar, dass es so lange keinen Innenminister gegeben hat. Schweden ist seit Monaten ein Land im Ausnahmezustand. Und mittendrin im Sturm steht Ygeman.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Ygeman, 1970 in Stockholm geboren, ist dabei qua Amt der Mann für die harten Ansagen. So ist es im Kampf gegen Terror, in dem er versucht, vor allem gegen die vielen Dschihad-Reisenden in Schweden vorzugehen – zum Beispiel mit dem Entzug des schwedischen Passes. Und so ist es auch in der Flüchtlingskrise. Er war es auch, der Mitte November die ersten Kontrollen an der schwedischen Grenze anzukündigen hatte. Seit Wochen waren die Zahlen der Flüchtlinge da bereits rasant angestiegen, die Stimmung wurde immer gereizter. Es war der erste Riss im Selbstbild der asylfreundlichen humanitären Großmacht. Zwei Wochen später dann verkündete Ministerpräsident Stefan Löfven selbst die große Kehrtwende in der Asylpolitik. Die Grenzkontrollen gibt es immer noch, längst sind sie ausgeweitet.

          In dieser Woche nun war es wieder Zeit für Ansagen von Ygeman. Am Montag zum Beispiel, als er den Griechen indirekt mit einem Ausschluss aus dem Schengen-Raum drohte, wenn sie ihre Außengrenze nicht besser kontrollierten. Am Donnerstag folgte dann die Ankündigung, mit den Abschiebungen ernst zu machen. Im vergangenen Jahr haben 163.000 Menschen Asyl in Schweden beantragt, so viel wie noch nie, und bezogen auf die Einwohnerzahl des Königreichs mehr als in jedem anderen Land Europas. Da etwa 55 Prozent Asyl erhalten dürften, könnten am Ende bis zu 80.000 Menschen abgeschoben werden, sagte Ygeman. Notfalls auch mit Zwang.

          Dass Ygeman, verheiratet und Vater von zwei Kindern, eigentlich dem linken Flügel der Sozialdemokraten zugerechnet wird, vergisst man in diesen Monaten leicht. Aber es ist eben nicht nur das Land im Ausnahmezustand, sondern auch seine Partei. Immer weniger Schweden trauen der rot-grünen Minderheitsregierung zu, die Flüchtlingskrise zu lösen. Umfragen weisen für die Sozialdemokraten so schlechte Werte aus wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr - und für die rechtspopulistischen Schwedendemokraten so gute Werte wie noch nie. So versucht es die schwedische Regierun,g genau wie die skandinavischen Nachbarn des Königsreichs, mit Härte gegenüber den Flüchtlingen. Und sie dürfte spätestens jetzt dankbar sein, dass es dafür auch wieder einen Innenminister im Kabinett gibt.

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