http://www.faz.net/-gpf-8aeux

Zehn Jahre Kanzlerin Merkel: Die Nebelkönigin

intro

Die Nebelkönigin

Von JASPER von ALTENBOCKUM, 21. November 2015

Das Undurchsichtige und Unvorhersehbare ist zum ständigen Begleiter Angela Merkels geworden. Manchmal hat sie es selbst geschaffen, manchmal ist es auf sie zugekommen. Ein Rückblick.

Es wird die politischen Gemüter Deutschlands noch längere Zeit beschäftigen, wie es sein konnte, dass eine Frau aus Ostdeutschland alle ihre meist männlichen Rivalen überholen, beiseiteschieben oder auch stürzen konnte, um das wichtigste politische Amt in Deutschland zu erobern und sich dort länger zu halten, als viele dachten. Als sie 2005 am Ziel war, wenn auch nicht in der von ihr gewünschten Konstellation, war sie so jung wie keiner ihrer Vorgänger, aber die Partei, die sie führte, sah so alt aus wie kaum eine Regierungspartei vor ihr. Merkel gelangte durch ein Wahldebakel an die Macht, und erst mit den Jahren ihrer Kanzlerschaft erarbeitete sie sich das Vertrauen der Deutschen, der Europäer und auch der Welt.

So widersprüchlich, wie ihre Kanzlerkarriere begann, so widersprüchlich sind auch die zehn Jahre ihrer Kanzlerschaft geblieben. Sie lassen sich nicht nur wegen der drei Kabinette, mit denen sie regierte, in drei Phasen einteilen. Die erste endete mit der „Energiewende“, als sie eine Kehrtwende vollführte, die ihre Glaubwürdigkeit erschütterte. Die zweite ist mit den Worten Schuldenkrise und „Griechenland“ beschrieben. Die dritte hat gerade erst begonnen und ist mit der Frage behaftet, ob Angela Merkel den Zenit ihrer politischen Bahn schon überschritten hat.

Sehr schnell, schon in ihrer ersten Amtszeit, ist Merkels Regierungsstil so kritisiert worden, wie die meisten Kanzler vor ihr kritisiert wurden: Sie sei zögerlich, sie sitze Probleme aus, warte Stimmungen ab, um erst dann eine Entscheidung zu treffen. Der Vorwurf steigerte sich im Laufe der Zeit, bis „merkeln“ – ein anderes Wort für Durchwursteln – zum Wort des Jahres wurde. Solche Vorwürfe mussten sich alle ihre Vorgänger, am meisten wohl Helmut Kohl gefallen lassen, ausgerechnet also der Kanzler, der sich am längsten hielt.

  • © dpaDie legendäre „Elefantenrunde“ am Wahlabend des 18. September 2005 ermöglichte Merkel nach der Lesart vieler erst den Griff nach der Macht: Offenbar unter dem Eindruck falscher Umfragen glaubte Gerhard Schröder an seinen Verbleib im Kanzleramt – und stieß nicht nur die Gäste in der Runde, sondern auch viele Deutsche mit einem testosteron-geschwängerten Auftritt vor den Kopf. „Sie wird keine Koalition mit meiner Partei zustande kriegen. Machen Sie sich da nichts vor“, schleuderte Schröder Merkel entgegen. Bekanntermaßen kam es anders.
  • © AFPAm 22. November 2005 wird Merkel im Bundestag von Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) als erste deutsche Bundeskanzlerin vereidigt.
  • © APStabwechsel: Kurz darauf verlässt der bisherige Bundeskanzler Gerhard Schröder nach der Amtsübergabe an Merkel das Kanzleramt.
  • © dpa Kanzlerinnengalerie: Das Foto von Angela Merkel hängt seit dem 23. November 2005 im Kanzleramt neben den Porträts ihrer Amtsvorgänger.
  • © dpaKnapp zwei Jahre später kann sich Altbundeskanzler Gerhard Schröder revanchieren: Am 10. Juli 2007 wird sein Porträt, das der im Frühjahr zuvor verstorbene Maler Jörg Immendorff geschaffen hatte, in der Ahnengalerie des Kanzleramts aufgehängt. Irgendwann werde Merkel neben ihm hängen, stichelt Schröder süffisant.
  • © dpaFrau im Korb: Im Juni 2007 ist Deutschland Gastgeber des G-8-Gipfels in Heiligendamm – und Angela Merkel endgültig im engsten Machtzirkel der Weltpolitik angekommen. Mit Heiligendamm kommen die internationalen Klimaverhandlungen wieder in Gang, Merkel zementiert ihren Ruf als „Klimakanzlerin“. Das Gruppenbild im Strandkorb geht um die Welt.
  • © dpaMy friend Angela: Am Tag vor dem Gipfel in Heiligendamm lädt Merkel, hier mit dem damaligen amerikanischen Präsidenten George W. Bush, die Staats- und Regierungschefs zu einem Abendessen in der historischen Gutsanlage Hohen Luckow in Mecklenburg-Vorpommern ein.
  • © dpaGanz spezielle Freundschaft: Schon im Juli 2006 hatte Merkel Bush bei dessen Deutschlandbesuch zu gegrilltem Wildschwein nach Trinwillershagen bei Stralsund geladen. Das Treffen im vorpommerschen Wahlkreis von Merkel wurde danach als „teuerste Grillparty der Welt“ verspottet.
  • © dpaKrisenmanagement: Nach dem Beginn der Finanzkrise und der Pleite der Hypo Real Estate geben Merkel und ihr damaliger Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) am Sonntag, den 5. Oktober 2008, ein historisches Statement im Kanzleramt ab: „Die Spareinlagen sind sicher“, versichern sie den besorgten Deutschen. Es ist das erste Mal, dass eine Bundesregierung für alle privaten Spareinlagen garantiert.
  • © dpaAls erste deutsche Regierungschefin spricht Merkel am 3. November 2009 vor beiden Kammern des amerikanischen Kongresses. Die Kanzlerin, hier scherzend bei der Begrüßung durch Vizepräsident Joe Biden, spricht über die Wiedervereinigung, dankt den Amerikanern für ihre Freundschaft – und wird für ihre Rede mit großem Beifall bedacht.
  • © Picture-AllianceAm gleichen Tag trifft Merkel im Oval Office auf den neu gewählten amerikanischen Präsidenten Barack Obama. Trotz aller Unterschiede im Auftreten schätzten sich beide, heißt es danach.
  • © dpaAm 26. Oktober 2009 steht der Koalitionsvertrag für das Kabinett Merkel II. Bei der Bundestagswahl hat die Merkel-Union nur leichte Verluste erleiden müssen, die SPD mit Kanzlerkandidat Steinmeier aber mehr als 11 Prozentpunkte verloren - eine historische Wahlniederlage. Die Regierung führt fortan eine schwarz-gelbe Koalition: FDP-Chef Guido Westerwelle (l.) wird Außenminister, der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer (r.) führt die innerparteiliche Opposition.
  • © APApplaus: Zwei Tage später wird Merkel im Bundestag mit 323 von insgesamt 612 Stimmen als deutsche Bundeskanzlerin wiedergewählt. Den designierten Außenminister Westerwelle freut’s.
  • © PublicAdAm 28. Oktober 2009 wird das Kabinett Merkel II in Schloss Bellevue von Bundespräsident Horst Köhler vereidigt: Merkel, Außenminister Westerwelle, Innenminister de Maizière, Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, Finanzminister Schäuble und Wirtschaftsminister Brüderle (v.l.)

Ohne Schröder hätte es Merkel schwieriger gehabt

Merkel war in diesem Punkt wie ihre Vorgänger sehr schnell ein Produkt des bundesrepublikanischen Regierungssystems. Bund und Länder, Parteien und Koalitionen geben ein Korsett vor, in dem jeder politische Gestaltungswille nicht allzu tief Atem holen kann. Wer hier schnelle und beherzte Entscheidungen treffen will, muss entweder einen günstigen Moment erwischen oder Gerhard Schröder heißen. Ohne Schröder hätte es Merkel wesentlich schwieriger gehabt. Selbst zehn Jahre nach dessen Kanzlerende muss sie sich anhören, dass sie nur deshalb so gute Rahmenbedingungen habe, weil ihr Vorgänger dafür die Grundlagen geschaffen habe.

Mit der Energiewende zeigte auch Merkel, dass sie ganz anders kann. Bis dahin ging es um Klimaschutz, den EU-Vertrag von Lissabon (ihr erster, fast schon vergessener Erfolg), um die Rente mit 67, um die Schuldenbremse und um die internationale Finanzkrise. Schon da hatte Merkel an der Seite Peer Steinbrücks (ihr erster Finanzminister) gezeigt, dass sie sich – durch die Garantie aller Spareinlagen – nicht lange mit juristischen Überlegungen aufhält, um „durchzuregieren“ – eine grausame Wortschöpfung, mit der sie in ihre zweite Amtszeit ging.

Diese zweite Amtszeit hätte eigentlich eine einzige Glücksträhne sein sollen, an der Seite ihres Wunschpartners, der FDP. Aber abgesehen von der Pechsträhne mit diversen Bundespräsidenten (Köhler wollte sie, aber er machte sich davon; Wulff wollte sie, aber er konnte es nicht; Gauck wollte sie nicht, aber er macht es immer besser) – ausgerechnet mit dieser FDP räumten CDU und CSU bewährte Institutionen ab wie die allgemeine Wehrpflicht oder eben auch die Atomindustrie. Noch 2010 war die Laufzeit der Atomkraftwerke verlängert worden. Wenige Monate später wischte Merkel auch hier rechtliche Bedenken beiseite – das Atom-Moratorium vom Frühjahr 2011 war eine willkürliche Entscheidung, weniger mit „Fukushima“ am anderen Ende der Welt zu erklären als vielmehr mit der Angst der CDU, die Landtagswahlen in Baden-Württemberg zu verlieren. Was dann doch geschah.

  • © REUTERSDie schwarz-gelbe Koalition hat einen durchwachsenen Start, was viele in der Union vor allem den Liberalen unter Westerwelle zuschreiben.
  • © dpaAm 5. Mai 2010, knapp zwei Wochen, nachdem Griechenland ein dreijähriges Hilfspaket mit einem Volumen von 45 Milliarden Euro beantragt hat, gibt Merkel (hier mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble) im Bundestag eine Regierungserklärung zur Griechenland-Krise ab. Deutschland beteiligt sich an dem internationalen Rettungspaket mit 22,4 Milliarden Euro Krediten in drei Jahren.
  • © DDPAm 1. März 2011 ist Merkel gerade zu Besuch auf der Computermesse Cebit, als sie der damaligen Forschungsministerin Anette Schawan unbedingt etwas zeigen will...
  • © DDPBundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist soeben wegen der Plagiatsaffäre zurückgetreten.
  • © epdAm 11. März 2011 erschüttert ein Erdbeben Japan, der darauffolgende Tsunami zerstört das Atomkraftwerk in Fukushima und sorgt für die größte Nuklearkatastrophe seit Tschernobyl. Wenige Tage später verkündet Merkel, deren Bundesregierung erst im Oktober 2010 die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke verlängert hatte, einen deutlichen Wechsel in der Atompolitik. Eine Expertenkommission unter Leitung des früheren Umweltministers Klaus Töpfer (l.) und des Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft Matthias Kleiner (r.) empfiehlt am 30. Mai 2011 den Ausstieg aus der Kernenergie binnen eines Jahrzehnts.
  • © dpaAm 6. Mai 2011 macht Angela Merkel eine Begegnung der ganz anderen Art: Sie versucht in Stralsund einen Pinguin zu füttern. Ob es ihr gelungen ist? Ist nicht überliefert…
  • © APRaute: Am 7. Juni 2011 ist Merkel zu Gast in Washington und hat ein ganz besonderes Präsent für Außenministerin Hillary Clinton im Gepäck. Sie überreicht Clinton eine F.A.Z. vom 15. April des Jahres.
  • © APAm 14. April 2011 waren die mächtigsten Frauen der Welt in Berlin im Partnerlook aufgetreten, was manchem ein Rätsel aufgab. Die F.A.Z. griff es auf und löste es auf Seite 5 – eine Geschenkidee, die Clinton sichtlich erfreute.
  • © REUTERSImmer erreichbar: Nicht nur in Europa steigt Merkel, hier im Dezember 2011 bei einem EU-Gipfel in Brüssel, in ihrer zweiten Amtszeit zu einer der zentralen Figuren der Politik auf. Das amerikanische „Forbes“-Magazin kürt sie 2011 zum wiederholten Mal zur „mächtigsten Frau der Welt“.
  • © REUTERSMachtinstrument und Schwachstelle: Ende Oktober 2013 wird im Zuge der Enthüllungen von Edward Snowden bekannt, dass der amerikanische Geheimdienst NSA auch das Handy der Kanzlerin abgehört hat. Merkel reagiert empört: „Abhören unter Freunden, das geht gar nicht.“ Das offizielle Diensthandy Merkels ist nicht betroffen, sondern ein Mobiltelefon, das für die Kommunikation in der CDU vorgesehen ist.
  • © AFPFortan ist die Beziehung zwischen Merkel und dem amerikanischen Präsidenten Obama (hier im April 2009 bei einem gemeinsamen Dinner im britischen Regierungssitz Downing Street No 10) - zumindest in der Öffentlichkeit - empfindlich gestört.
  • © dpaSchwarz-roter Handschlag: Am 16. Dezember 2013 unterzeichnen die Spitzen von Union und SPD den Koalitionsvertrag für das Kabinett Merkel III. Deutschland wird damit zum dritten Mal von einer großen Koalition regiert. Bei der Wahl im September ist die Union nur knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt - Merkel ist auf dem Höhepunkt ihrer Macht.
  • © Matthias Lüdecke/F.A.Z.17. Dezember 2013: Der deutsche Bundestag in Berlin wählt Angela Merkel mit der absoluten Mehrheit der großen Koalition zum dritten Mal zur Bundeskanzlerin.
  • © dpaAm 13. Juli 2014 feiert Merkel im Stadion in Rio de Janeiro gemeinsam mit den deutschen Fußballern die Weltmeisterschaft – und zementiert ihren Ruf, sich nicht nur aus politischen Gründen für den Sport zu interessieren.
  • © dpaAm 16. Juli 2015, die Flüchtlingskrise nimmt in Deutschland gerade Fahrt auf, trifft Merkel während einer Veranstaltung in Rostock auf ein syrisches Mädchen. Es weint bitterlich, weil seine Familie von der Abschiebung bedroht ist. Merkel macht ihr nur wenig Hoffnung auf einen Verbleib in Deutschland – und wird nach dem Auftritt vor allem in den sozialen Netzen heftig dafür kritisiert.
  • © dpaAm 26. August 2015, Wochen nach dem Beginn der Flüchtlingskrise, besucht Merkel im sächsischen Heidenau zum ersten Mal eine Flüchtlingsunterkunft – und wird mit Pfiffen und Schmährufen empfangen.
  • © dpaWeitaus freundlicher gerät am 10. September der Besuch einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Berlin-Spandau: Merkel lässt sich mit einem Flüchtling fotografieren, das „Kanzlerinnen-Selfie“ geht um die Welt. Später sagt Merkel angesichts der wachsenden Kritik, ihr „freundliches Gesicht“ in der Krise habe zu einem ungebremsten Flüchtlingsstrom geführt, nur wegen eines Selfies mit der Kanzlerin mache sich kein Flüchtling auf die gefährliche Reise nach Deutschland.
  • Die Phase des Nebels

    Die Energiewende war mit großem Risiko behaftet und eröffnete eine Phase in Merkels Regierungszeit, die noch nicht vorbei ist, die Phase des Nebels. Niemand konnte damals wissen, wie diese Revolution der deutschen Energiepolitik, die sich kein Grüner hätte träumen lassen, enden würde – wir wissen es bis heute nicht. Von Reform zu Reform tasten sich die Energie- und Wirtschaftsminister im Nebel der erneuerbaren Energien vor. Der Nebel war auch das wichtigste Wetter in der politischen Meteorologie der Griechenland-Krise. Wie sie wohl enden wird? Wir wissen es nicht. Niemand weiß es. Der Grexit-Nebel mit seinen Brexit-Ausläufern ist noch lange nicht verzogen. Er und die Ablehnung Wladimir Putins, des starken Mannes im Osten, brachten Merkel ähnlich viel Kritik ein wie die Energiewende und waren der Anlass einer politischen Gegenbewegung im eigenen Lager. Seither begleitet CDU und CSU die rechtspopulistische AfD, die für die Union nicht ganz so gefährlich ist wie die Linkspartei für die SPD, die aber dennoch zum dauerhaften Begleiter werden könnte.

    Die Flüchtlingskrise bringt die beiden ersten Phasen wieder zusammen: Zögerlichkeit, Beharrlichkeit und politische Sturheit auf der einen Seite, revolutionäre Entschlossenheit und eine an Willkür grenzende Regierungsfreude auf der anderen Seite. Die Begeisterung, die Merkel noch immer entgegengebracht wird, ist unter vielen Deutschen Skepsis oder Ablehnung gewichen, für eine Minderheit auch Verachtung und pegidalem Hass. Nachdem lange Zeit in Berlin darüber gemutmaßt wurde, ob Merkel aus freien Stücken vorzeitig aus dem Amt scheiden werde, ist nun davon die Rede, dass sie ihren Zenit überschritten habe. Wie schon zu Beginn ihrer Amtszeit vor zehn Jahren sind solche Beobachtungen mit Vorsicht zu genießen. Denn eines hat Merkels Aura nicht verloren: Man weiß bei aller Macht und allem Ruhm noch immer nicht, ob man sie unterschätzt.

    © afpIn zehn Jahren Kanzlerschaft hat Angela Merkel Deutschland mit Pragmatismus durch alle Krisen gesteuert und dabei Beliebtheitswerte erreicht wie kaum ein deutscher Regierungschef vor ihr. In der Flüchtlingskrise bezieht sie inzwischen Position - und wird dafür heftig gescholten.

    Geblieben ist der Nebel, der mit der Flüchtlingskrise und mit der Rückkehr des Terrors nach Europa noch einmal dichter geworden ist. Wo liegt das Land, das Merkel „mein Land“ nannte, als es Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik gab? Sie steht am Steuer. Aber niemand weiß, wohin es geht, damit es bleibt, wie es ist.

    Inhalte werden geladen.

    Quelle: F.A.Z.

    Veröffentlicht: 21.11.2015 12:16 Uhr