07.03.2003 · Palästinenserführer Jassir Arafat hat seinen langjährigen Kampfgefährten und Stellvertreter Mahmud Abbas zum ersten Ministerpräsidenten vorgeschlagen.
Palästinenserführer Jassir Arafat hat seinen langjährigen Kampfgefährten und Stellvertreter Mahmud Abbas zum ersten Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Abbas, der 1935 in Safed im Norden Israels geboren wurde und 1948 mit seinen Eltern nach Damaskus floh, war einer der Mitbegründer der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der Fatah-Bewegung Arafats.
Er gehörte von Anfang an zur Palästinenserführung im Exil. 1980 wurde er an die Spitze des PLO-Vorstandes gewählt. Aus der Zeit im Untergrund hat er den Kriegsnamen Abu Mazen. Er gilt seither als inoffizieller Stellvertreter Arafats. Abbas, der englische und arabische Literatur studiert hat und einen Doktortitel der Universität Moskau im Fachbereich „Israelische Politik“ besitzt, gilt seit langem als Befürworter einer Aussöhnung zwischen Israel und den Palästinensern. Er hat die Verträge von Oslo mit Israel ausgehandelt und sie am 13. September 1993 zusammen mit Arafat für die PLO unterzeichnet.
Auf diplomatischem Parkett zuhause
Allerdings weigerte er sich, nach der Rückkehr Arafats nach Gaza, ein Ministeramt in dessen Regierung anzunehmen. Seither hielt er sich politisch im Hintergrund, vertrat Arafat jedoch mehrfach auf diplomatischem Parkett, auf dem sich der stets elegant gekleidete PLO-Funktionär zu Hause fühlt. Wegen seiner Position in der PLO-Hierarchie gilt Abbas, der meist Abu Masen (nach seinem ersten Sohn) genannt wird, als automatischer Nachfolger Arafats. Er genießt innerhalb der PLO hohes Ansehen. Nicht zuletzt Arafats Fatah-Bewegung bestand zuletzt darauf, Machmud Abbas und nicht eine „politische Marionette“ zum Regierungschef zu ernennen, wie Arafat dies geplant hatte.
In den vergangenen Wochen traf er mehrfach mit israelischen Politikern zusammen, seit diese Arafat boykottieren. Er reiste auch zu Gesprächen nach Washington, allerdings stets in Absprache mit Jassir Arafat, der sich kaum noch aus seinem stark zerstörten Hauptquartier in Ramallah wagt. In den vergangenen Monaten hat sich Mahmud Abbas lautstark für demokratische Reformen, aber auch für das Ende der gewalttätigen Intifada ausgesprochen, die er offen als „Fehler“ bezeichnet. Er verlangte öffentlich die Ernennung eines Ministerpräsidenten mit weitgehenden Vollmachten und die Stärkung des Parlaments im Wissen, dass dies zwangsläufig zur Entmachtung Arafats führen muss. Am Freitag forderte er außerdem Vollmachten zur Ernennung seiner eigenen Minister.
Doch auch Abbas ist nicht unumstritten. Immer wieder tauchen in den Palästinensergebieten Berichte auf, in denen seine Familie in Zusammenhang mit schwerster Korruption gebracht wird.
