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Griechenland-Kommentar : Wozu die EU in der Lage ist

Ein europäisches Krisenkapitel ist nach neun langen Jahren (fürs Erste) abgeschlossen worden. Weil alle Beteiligten am Ende doch an einem Strang zogen. Die Parallelen zur Flüchtlingskrise sind offenkundig.

100 Tage Ministerpräsident : Söders Tanz auf der Rasierklinge

Volldampf, Beißen, Nicht-Weichen: Wie ein Kampfstier auf dem Höhepunkt seiner Kraft ist Söder in die bayerische Staatskanzlei gesprescht. Sein Vorgehen ist riskant. Das zeigt nicht nur der Asylstreit. Ein Kommentar.

Asylstreit-Kommentar : Wege gegen den Andrang

Ankerzentren könnten für die gesamte EU Vorbild sein. Und zeigen, dass schnelle Verfahren, konsequente Rückführung und Abkommen mit den nordafrikanischen Staaten Wege sind, um den Andrang zu kanalisieren.

Flüchtlingspolitik-Kommentar : Die zentrale Frage

Die SPD kann einem leid tun – in der Flüchtlingsfrage findet sie keine Position und wird kaum gehört. Zugleich aber hat sie unter Merkel zahlreiche ihrer Projekte verwirklicht.

Rechtspopulismus-Kommentar : Kein Zaubermittel in Sicht?

Ausgrenzung, Auseinandersetzung, Annäherung, Tolerierung, schließlich die Zusammenarbeit: Die Parteien im Norden Europas haben viele Strategien verfolgt, um mit den Rechtspopulisten umzugehen. Kann das ein Vorbild sein?

EU-Kommentar : Die Grenzen Merkels und Macrons

Nach langem Herausreden hat Berlin endlich eine Antwort auf die Pariser Vorschläge gegeben. Aber der Ertrag ist mager. Und wird sofort unter innenpolitisches Feuer genommen.

Flüchtlings-Kommentar : Wenn Europa nicht handelt

Bayern und Österreich zeigen, wie Grenzsicherung funktionieren kann. Aber bei aller Linzer Liebe: Markus Söder ist Regierungschef eines deutschen Bundeslandes. Außenpolitik ist nicht seine Aufgabe.

Kommentar zum Reformationstag : Luther feiern

Auch wenn viele meinen, Luther solle nicht gefeiert werden: Er war groß. Gemessen daran, wer und was heute als wichtig gilt, einer der größten Deutschen. Grund genug für einen Feiertag.

EU-Kommentar : Der europäische Knoten

Deutschland und Frankreich finden in Meseberg einen vernünftigen Kompromiss. Doch ob der etwas wert ist, ist mehr als ungewiss.

Asylstreit-Kommentar : Kurz vor dem Zusammenstoß

CDU und CSU haben die Kollision noch einmal vermeiden können. Doch die Gefahr ist noch nicht gebannt. Die Aussichten, dass Merkel Seehofers Forderungen erfüllen kann, sind nicht besonders groß.

Fraktur : Willig

Vom Willigen über den Willfährigen bis zum Willenlosen ist der Weg weit weniger weit als derzeit zum Beispiel von Angela Merkel zu Horst Seehofer.

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  • Juliputsch 1917 in Russland

    Russische Revolution : Furcht vor Zersetzung

    Im vierten Jahr des Krieges konnte sich das zaristische Regime auf die Armee nicht mehr verlassen. Nicht einmal die Einheiten, die zur Niederschlagung des Aufstandes nach Petrograd entsandt worden waren, mochten sich für Nikolaj II. noch verwenden.
  • Jean Ziegler am 17. März 2017 in Köln

    Vereinte Nationen : O Schreck, viel Dreck . . .

    Der frühere UN-Sonderberichterstatter Jean Ziegler rechnet mit den Vereinten Nationen ab und präsentiert sich als ein der Allgemeinheit verantwortlicher Kämpfer für Wahrheit und Recht.
  • Hermann Göring und Fritz Thyssen in Essen

    Fritz und Heinrich Thyssen : „Unerhörte Geschmacklosigkeit“

    Der Parlamentarismus von Weimar war dem Konzernchef Fritz Thyssen von Anfang an suspekt. Er hielt damit auch im Ausland nicht hinter dem Berg, im Urteil der „Frankfurter Zeitung“ eine „unerhörte Geschmacklosigkeit“. Auch die von Gustav Stresemann betriebene Verständigungspolitik lehnte er ab.
  • Der Winterpalast in St. Petersburg am 11. März 2017

    Russische Revolution 1917 : Botschaften an die Peripherie

    Im Jahr 1917 wurde eine scheinbar unerschütterliche Institution wie das Zarentum ziemlich leicht hinweggefegt. Deshalb ist es interessant, wie das offizielle Russland heute mit diesem Erbe umgeht, zumal dem Zarenreich die eine oder andere amtliche Träne nachgeweint wird.
  • Martin Schulz stellt am 16. Juli seinen Zukunftsplan vor

    Martin Schulz : Nach dem großen Strohfeuer

    Die drei Bücher über Martin Schulz wurden zu einem Zeitpunkt veröffentlicht, als der Kanzlerkandidat wie ein politischer Apostel behandelt wurde. Auf der Suche nach den Ursachen dafür bot sich die Biographie an – zumal Schulz sie gerne als Werkzeug seiner Überzeugungskunst benutzt.
  • Werbematerial zur Bundestagswahl: FDP-Arbeitshandschuhe

    Christian Lindner : Bedenke auch das Ende, FDP!

    Gerhard Papke, der in Düsseldorf stellvertretender Parlamentspräsident war, wirft dem FDP-Chef Lindner vor, die Chance ungenutzt zu lassen, mit konturierten Positionen zu Themen wie Zuwanderung, Integration und Islamismus, enttäuschte Wähler der (rechten) Mitte an die FDP zu binden.
  • Vitrinen mit Büchern und gerahmte Fotos an der Wand erinnern bei der Einweihung des Fritz-Bauer-Saals im Landgericht in Frankfurt am Main am 17.05.2017 an das berufliche Wirken des Frankfurter Staatsanwalts.

    SS-Richter Morgen : Himmlers Gerechtigkeitsfanatiker?

    Der Jurist Konrad Morgen war mit Ermittlungen gegen hohe SS-Offiziere, oft wegen Korruption, betraut. Seine Untersuchungen führten ihn 1943 nach Auschwitz. Er erklärte nach dem Krieg, er habe damals nach Wegen gesucht, das Morden im „Vernichtungslager“ juristisch zu ahnden.
  • Ein Schild weist auf den Mittelpunkt der Europäischen Union in Westerngrund (Bayern) hin, aufgenommen am 23. März 2017

    Perspektiven für die EU : Neu beginnen!

    Als in Maastricht 1991 aus der Europäischen Gemeinschaft (EG) die Europäische Union (EU) wurde, waren die Europäer darauf nicht vorbereitet. Mit dem „Verfassungsvertrag“ gab es wieder mehr Europa, worauf 2005 die Ablehnung in Frankreich und den Niederlanden folgte.
  • Zerstörtes Königsberg nach dem Luftangriff im August 1944

    Ostpreußen 1944/45 : Kein zweites Tannenberg

    Der erste sowjetische Angriff auf das Reichsgebiet im Oktober 1944 konnte erfolgreich zurückgeworfen werden. Die Übergriffe auf Zivilpersonen durch die sowjetische Armee boten sich dazu an, propagandistisch ausgenutzt zu werden, was bei den deutschen Truppen den Durchhaltewillen stärkte.
  • Gedenktafel auf dem Bad Harzburger Friedhof für die Opfer der Nationalsozialistischen Gewaltherrschaft

    Judenverfolgung Bad Harzburg : Gemäßigter als anderswo?

    Hatte der Anspruch des „Weltbades“ die jüdischen Gäste während der Kaiserzeit noch weitgehend vor Diffamierungen geschützt, änderte sich dies zusehends in der Weimarer Republik. Es kam zu antisemitischen Schmierereien, und der Ort sah sich in der Presse als „Judenbad“ angefeindet.
  • Exil-Österreicher in Amerika : Nur ein brauner Spatz auf dem Heldenplatz

    Im Office of War Information (OWI) der Vereinigten Staaten von Amerika waren gegen Ende des Krieges etwa 10 000 Personen damit beschäftigt, Angehörige der Wehrmacht und die deutsche Zivilbevölkerung propagandistisch zu infiltrieren. Unter ihnen waren etwa 400 Österreicher in der Minderheit.
  • Die Schweiz und das IKRK : Weißes und Rotes Kreuz

    Die Jahre 1919 bis 1939 bildeten für das Verhältnis zwischen dem offiziellen Bern und dem Genfer Internationalen Komitee vom Roten Kreuz eine eigene Epoche. Humanitäre Hilfe und Spendenaufrufe gab es zwar weiterhin, sie standen aber nicht mehr so stark im Fokus.
  • Erinnerungen an Alt-Kanzler : Leidgesehen und sattgehört

    Martin Rupps plädiert für Amtszeitbegrenzungen in der Politik. Die irrationale Unfähigkeit zum Loslassen von der Politik hängt mit der Wichtigkeitsdroge Politik zusammen. Bei Amtszeitbegrenzungen mit verlängerten Legislaturperioden könnte die jeweilige Kanzlerhegemonie dann zehn Jahre dauern.
  • Kritik an Christopher Clark : Mit dem linken Auge sieht man schwächer

    Die Erklärung für den Generalangriff von Klaus Gietinger und Winfried Wolf gegen Christopher Clark ist in ihrer Überzeugung zu sehen, der australische Historiker wolle die Deutschen mit Hilfe eines „historischen Rollbacks“ durch „Verkürzungen“, „Verdrehungen“ und „Verfälschungen“ weißwaschen.
  • Radiosendungen : BBC gegen DDR

    Neben Versuchen, Absender ausfindig zu machen und Post an die BBC in London abzufangen, ging die DDR auch mit propagandistischen Mitteln gegen die Sendung „Briefe ohne Unterschrift“ vor. Macher und BBC wurden als Spionagezentralen, als Zuarbeiter für den MI 6, verunglimpft.
  • Menschenrechte : Mobilisierende Kritik

    Zu Deutschland liest man im jüngsten Bericht von Amnesty International: „Die Zahl rassistischer Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte blieb hoch, und die Behörden ergriffen keine wirksamen Gegenmaßnahmen.“ Dies ist offensichtlich unrichtig und kann nur als böswillig bezeichnet werden.
  • Von Roosevelt bis Nixon : Weißes Haus und Weltordnung

    In gut recherchierten Einzelbeiträgen geht es um die Rolle globaler Entwicklungen in den Wahlkämpfen von Franklin Delano Roosevelt bis zu Bill Clinton und inwiefern die Kandidaten mit ihren Positionen nicht nur die Außenpolitik des Landes, sondern auch Entwicklung und Verlauf der Kampagnen prägten.
  • Völkermord der Kolonialzeit : Viel mehr als peinlich

    Bundestagspräsident Lammert bezeichnete im Sommer 2015 den Deutsch-Namibischen Kolonialkrieg als „Völkermord“, während das Auswärtige Amt als „politische Leitlinie“ für die Bundesregierung erklärte: „Der Vernichtungskrieg in Namibia von 1904 bis 1908 war ein Kriegsverbrechen und Völkermord.“