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Frank-Walter Steinmeier : Was andere so alles erwarten

Bild: dpa

Beim zweiten Amtsantritt am Werderschen Markt am 17. Dezember 2013 dankte Frank-Walter Steinmeier der Mitarbeiterschar dafür, „dass Deutschland auch in der Krise der letzten Jahre europapolitisch in der Spur geblieben“ sei und an der „Kultur der militärischen Zurückhaltung“ festgehalten habe.

          Um es diplomatisch zu formulieren: Der Einfluss des Auswärtigen Amts hat in den vergangenen Jahrzehnten nicht zugenommen, wenn auch der Posten des Außenministers immer noch für mediale Aufmerksamkeit, protokollarischen Glanz und meist hohe Umfragewerte bürgt. Inmitten seiner Tätigkeit als Minister, „inmitten der Atemlosigkeit von Krisen und Konflikten“, sei es nicht einfach gewesen, „ein solches Buchprojekt zu stemmen“, bekennt Frank-Walter Steinmeier und preist es als „brandaktuellen Werkstattbericht“ an. Das weckt hohe Erwartungen bei einem Buch, das hauptsächlich aus zehn lesenswerten Reden der zweiten Amtszeit besteht. Beispielsweise lobte er zur Verleihung der Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität am 31. Mai 2015 in Jerusalem die 50 Jahre zuvor erfolgte Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Israel als „Weg vom dunkelsten Kapitel der Menschheit zu ihrem hellsten politischen Wunder“. Und zur transatlantischen Partnerschaft bemerkte er am 1. März 2016 - am Super Tuesday - in der George-Washington-Universität in Washington, er spüre eine neue, gefährliche Dynamik in Europa und auch „während der Vorwahlkampagnen hier in den Vereinigten Staaten: Es ist die Politik der Angst! Verstehen Sie mich nicht falsch: Angst ist ein wichtiger menschlicher Reflex. Die heutigen Krisen sind ja in der Tat gefährlich.“ Angst sei ein wichtiger Indikator, aber ein schlechter Ratgeber in der Politik.

          Rainer  Blasius

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

          Den Vorträgen sind Erlebnisse und Anekdötchen zur Einstimmung vorangestellt, um „vom Reisen und vom Reden“ zu erzählen mit dem roten Faden: „Deutschlands Verantwortung wächst. Überall auf der Welt, in unzähligen Begegnungen und Diskussionen spüre ich die wachsenden Erwartungen an unser Land.“ Viele Menschen wünschten sich, „dass Deutschland sich stärker für Frieden und Konfliktlösung, für Freiheit und Wohlstand engagiert“. Fast 400 000 Kilometer pro Jahr reiste Steinmeier dienstlich. Sein Buch will einen Einblick „in den ,Flugschreiber‘ dieser Reisen und in den Alltag deutscher Außenpolitik in Krisenzeiten“ geben.

          Beim zweiten Amtsantritt am Werderschen Markt am 17. Dezember 2013 dankte Steinmeier der Mitarbeiterschar dafür, „dass Deutschland auch in der Krise der letzten Jahre europapolitisch in der Spur geblieben“ sei und an der „Kultur der militärischen Zurückhaltung“ festgehalten habe. Professionalität, kreatives Denken und Mut würden „einen guten Diplomaten“ auszeichnen. Und er meinte zudem: „Ich habe nichts gegen klare Sprache und wortstarke Statements - ganz im Gegenteil -, aber nur dann, wenn sie sich auf kluge Analyse gründen.“ Jedenfalls sei das genaue Hinsehen die „Substanz von Außenpolitik und Diplomatie“, gemäß der Willy-Brandt-Devise: „Diplomatie ist Generalstabsarbeit für den Frieden.“

          Ein paar Seiten weiter hat Steinmeier in einem Vorspann ein eigenes Sprüchlein parat: „Krisendiplomatie ist ein zähes Geschäft und Hartnäckigkeit die wichtigste Sekundärtugend.“ Und er gesteht: „Es ist nicht meine Art, Gespräche eskalieren zu lassen, das führt nur selten zum Ziel. Doch während der Iran-Verhandlungen bin ich zweimal laut geworden, was seine Wirkung hatte, weil es für alle Beteiligten unerwartet war. Ich gebe zu: Das war eine kalkulierte Eskalation. Wenn einer, der sonst eher ruhig und ausgleichend ist, mal laut wird und droht, seine Unterstützung zurückzuziehen, dann horcht sein Gegenüber auf.“ Unerwähnt lässt er im Buch, dass er Anfang August 2016 auf einer SPD-Veranstaltung den Präsidentschaftskandidaten Trump als „Hassprediger“ titulierte und für den unerwünschten Fall eines Wahlsieges des Republikaners vorab verkündete, dann müsse es „einem echt bange werden, was aus der Welt wird“.

          Trump passte damals (noch) nicht in Steinmeiers Welt und sitzt jetzt im Weißen Haus, während der am 27. Januar zurückgetretene Minister vor dem Aufstieg ins Schloss Bellevue steht. Begleiten lassen will er sich von bewährten AA-Angehörigen samt Redenschreiber, um als Staatsoberhaupt schwierigste und mächtigste Präsidenten-„Kollegen“ in Washington und Moskau mit klarer Sprache und durch monotone Artikulation zur Vernunft zu bringen. Wie meinte er auf dem Deutsch-Polnischen Forum im April 2016 in Warschau treffend, als er eine Politik des Abschottens und Abgrenzens geißelte: „Es gibt solche Stimmen, leider auch unter Deutschen und Polen. Aber es gibt sie auch bei unseren Nachbarn in Europa oder in Amerika bei Mr. Trump. Ich kann nur warnen vor der Politik der Angst!“ Daher zitierte er einen einfachen Satz, „der in Polen einen besonderen Klang hat: ,Fürchtet euch nicht!‘ Mit dieser Losung bestieg Karol Wojtyla vor fast vierzig Jahren den Heiligen Stuhl.“ Mit ihr kann Steinmeier im höchsten Staatsamt in hysterischer Zeit hoffentlich einige deeskalierende Gegenakzente setzen.

          Frank-Walter Steinmeier: Flugschreiber. Notizen aus der Außenpolitik in Krisenzeiten. Propyläen Verlag, Berlin 2016. 240 S., 24,- €.

          Quelle: F.A.Z.

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