09.11.2006 · Die Demokratie ist in Putins Rußland in großer Gefahr
Zwanzig Jahre nach der Perestrojka ist die Demokratie in Rußland gescheitert. Dieses kategorische, kein Wenn und Aber duldende Verdikt zielt nicht nur auf Wladimir Putin ab. Selbst Gerhard Schröder findet sich in diesem Buch auf der Anklagebank wieder, weil er den Kremlherrn allen gegenteiligen Herrschaftsmethoden in Moskau zum Trotz ja in der Tat immer noch als einen lupenreinen Demokraten auszugeben sucht. Freilich ereifert sich der Autor bei seinem größtenteils anschaulich begründeten Anprangern der Zustände im Kernland der einstigen Sowjetunion so sehr, daß er dem Leser allen Ernstes vermeintliche Ähnlichkeiten, wenn nicht gar Gemeinsamkeiten zwischen dem russischen Präsidenten und dem ehemaligen deutschen Bundeskanzler in ihrem Verständnis von Demokratie zu suggerieren trachtet. Das ist absurd. Boris Reitschuster hätte besser daran getan, es bei seiner Kritik an den russischen Verhältnissen zu belassen, anstatt daraus gleich alle nur denkbaren internationalen Schlüsse zu ziehen und aus ihnen alles in allem ein vermeintlich gewaltiges Bedrohungspotential mit Blick auf den Westen abzuleiten. Was er zu Rußland und dessen Umgang mit seiner engeren Nachbarschaft schreibt, ist eindrücklich genug und schlägt von Kapitel zu Kapitel gleichsam unausweichlich in Beklemmung um. Dazu trägt neben dem tief im vormaligen KGB verwurzelten Regime Putins nicht zuletzt seine Unverfrorenheit bei, mit der er die Energieressourcen seines Landes als Waffe zur Maßregelung jener einstigen Sowjetrepubliken einzusetzen pflegt, die sich der wiederaufgelebten russischen Großmannssucht widersetzen.
Nicht minder bedrückend ist die detailliert beschriebene Abwürgung der Meinungs- und Informationsfreiheit sowie der Umgang des Kremls mit politisch Andersdenkenden. Selbst der einstige Schachweltmeister Garri Kasparow, um ein Beispiel von vielen zu nennen, sieht sich zur Unperson erklärt, seit er eine "Vereinigte Bürgerfront" gegen die "Demokratur" Putins zu formieren versucht. Zwanzig Jahre nach der Perestrojka findet dessen Initiator, Michail Gorbatschow, allerdings so gut wie keine Erwähnung. Um so mehr geht Reitschuster mit dem angeblichen Chaoten Boris Jelzin ins Gericht, ohne zu berücksichtigen, daß er es war, der zu den demokratischen Gehversuchen Rußlands weitaus mehr als nur Lippenbekenntnisse beitrug. Die tektonischen Verwerfungen, die mit dem Zerfall des östlichen Imperiums einhergingen, mußten nicht nur den ersten freigewählten Präsidenten Rußlands überfordern. Zudem war es Jelzin, der bei seiner Abdankung immerhin Manns genug war, um "Vergebung" dafür zu bitten, daß er die Hoffnungen jener enttäuschte, die da geglaubt hätten, Rußland könne mit einem einzigen Sprung aus seiner totalitären Vergangenheit in eine helle, zivilisierte Zukunft gelangen. So etwas würde Putin wohl nie über die Lippen kommen. Er orientiert sich nämlich an ebendieser Vergangenheit - wenn nicht mit totalitärer, so doch mit autoritärer Gangart. Daß damit die Demokratie in Rußland bereits vollends gescheitert sei, ist freilich ein Befund, der, wie auch einige andere Schlußfolgerungen in diesem Buch, allzusehr an Kassandra gemahnt.
WERNER ADAM
Boris Reitschuster: Putins Demokratur. Wie der Kreml den Westen das Fürchten lehrt. Econ Verlag, Berlin 2006. 332 S., 19,95 [Euro].
