Polens Perspektive Raketen für die Freundschaft

Für Polen bringt Amerikas Angebot, sich an seinem geplanten Abwehrsystem gegen Raketenangriffe aus „Schurkenstaaten“ zu beteiligen, in mancher Hinsicht die Situation des Jahres 2003 wieder, als Warschau sich entschloss, Washington im Irak zu helfen. Die Vereinigten Staaten haben die polnische Regierung gebeten, einen Teil der Geschosse für das Abwehrsystem MDI in Polen aufstellen zu dürfen, und die Regierung der Brüder Kaczynski reagiert mit nur mühsam gebändigtem Interesse.

Wie schon im Fall des Iraks steht dabei aus Warschauer Sicht die Frage nach dem strategischen Sinn des Unternehmens nicht im Vordergrund. Die Sicherheitspolitiker im Umfeld der Kaczynskis sehen - wie seinerzeit die Berater des damaligen Präsidenten Kwasniewski - das Angebot vor allem als Chance, die Beziehung Polens zu seinem Wunschpartner Amerika zu festigen.

Zwischen Angstnachbarn

Unter den Brüdern Kaczynski ist dieser Grundimpuls der Warschauer Außenpolitik besonders stark. Ein Grund der polnischen Amerika-Orientierung ist das alte Unbehagen des oft geteilten Landes an den Angstnachbarn Deutschland und Russland. In der nationalkonservativen Regierung Kaczynski ist dieser Reflex besonders stark, und weil außerdem das Verhältnis zur EU kühl ist, sieht man Amerika als den Hauptgaranten polnischer Sicherheit. Präsident Lech Kaczynski ist schon so weit gegangen, dass er Israel als mögliches Vorbild für Polen nannte: ein Land ohne Verbündete in der Nachbarschaft, das trotzdem überlebt, weil seine Bindung an die Vereinigten Staaten alle Störungen aushält.

Dass die polnische Regierung dennoch Vorbehalte anmeldet und ihre endgültige Zustimmung zur Stationierung der Raketen erst nach eingehenden Detailverhandlungen geben möchte, hängt damit zusammen, dass aus Warschauer Sicht die Bindung an Amerika zwei Seiten hat: Erstens schafft sie zwar Sicherheit durch einen starken Verbündeten, zweitens aber schafft sie auch Risiken, weil sie Polen in Konflikte mit eventuellen Rivalen Amerikas hineinzieht.

Moskau droht mit Raketen

Am gefährlichsten erscheinen in diesem Zusammenhang nicht etwa jene „Schurkenstaaten“, gegen die MDI sich eigentlich richtet, sondern der alte Gegner Russland, der schon seit Monaten Warschau gegenüber besonders harsch auftritt und jetzt mit der Drohung, russische Raketen könnten auf die künftigen amerikanischen Stützpunkte in Polen gerichtet werden, alle Befürchtungen zu bestätigen scheint. Um dieser Drohung zu begegnen, will die polnische Regierung von Amerika fordern, das polnische Territorium durch zusätzliche Raketenabwehrbatterien zu schützen, wenn MDI einen Stützpunkt in Polen erhält. Die Vereinigten Staaten haben in ersten Reaktionen Verständnis für diesen Wunsch gezeigt, konkrete Zusagen aber noch vermieden.

Dass nach einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage 55 Prozent der Polen die Raketenstationierung ablehnen, dürfte in den Kalkülen der Regierung in Warschau eine geringere Rolle spielen. Die Erfahrung mit dem Krieg im Irak, den die Wähler ebenfalls nicht wollen, hat gezeigt, dass ein Einsatz an der Seite des großen Verbündeten Washington selbst bei allgemeiner Skepsis politisch kaum angreifbar ist.

Unerfüllte Wünsche

Schwerer wiegt da eine andere Überlegung. Polen hat schon nach dem Irak-Einsatz erfahren, dass Amerika auch engen Verbündeten nicht immer alle Träume erfüllt. So ist beispielsweise der sehnliche Wunsch aller polnischen Regierungen seit der Wende, die Visumpflicht bei Reisen in die Vereinigten Staaten aufzuheben, nicht erfüllt worden, und manche im Land zweifeln mittlerweile, ob der Irak-Einsatz die Mühe wirklich wert war.

Diese Zweifel an der Bündnistreue Washingtons sind durch die gegenwärtige Schwäche der Regierung Bush noch gewachsen. In der größten Oppositionspartei, der liberalen Bürgerplattform, fragt man sich laut Zeitungsberichten schon, ob Polen wirklich das Risiko eingehen sollte, sich an einen so ungewissen Partner zu binden. Zu bedrohlich scheint manchen die Aussicht, nach einem Machtantritt der Demokraten mit einem zerstörten Verhältnis zu Russland sitzengelassen zu werden, während Amerika den Kurs wechselt. Washington wird deshalb viel versprechen müssen, wenn es den Willen der polnischen Regierung zur Zusammenarbeit für seine Raketenabwehr nutzen will.