Piratenpartei Gestrandet im Rathaus

Das Leben als Parlamentarier begann für Herbert Förster und Martin Kliehm mit der Entscheidung für ein sattes Maisgelb. Strahlen sollten die Wände, den Muff vertreiben, der ihnen aus den zwei winzigen Fraktionsbüros im Erdgeschoss des Frankfurter Stadtparlaments entgegenschlug. Auch der Boden sah fürchterlich aus, von der Decke strahlte gnadenloses Neonlicht, aus dem Fenster sah man auf eine Garage.

Förster und Kliehm gingen es an. Sie ließen ochsenblutrotes Linoleum verlegen, sie kauften Büromöbel. Seither versuchen sie, sich in ihrem neuen Leben zurechtzufinden: als Kommunalpolitiker für die Piratenpartei.

Seit März sitzen die beiden im Römer, als die Piraten bei der Kommunalwahl in Hessen insgesamt 33 Mandate errangen. In ganz Deutschland hält die Partei inzwischen 159 Sitze in Stadträten, Bezirksverordnetenversammlungen, Ortsbeiräten, Kreistagen, Gemeinderäten. Eine Handvoll der Mandate wird von Frauen besetzt. In Frankfurt kam die Partei im März auf zwei Prozent, sie hatte sich mehr erhofft.

Doch noch im Frühjahr nahm kaum jemand diese Partei ernst, die im Straßenwahlkampf unter einem orangefarbenen Zelt für die Audio-Übertragung von Stadtverordnetenversammlungen warb und für einen steuerfinanzierten öffentlichen Nahverkehr. Die Wahl in Berlin war weit weg, in der ähnliche Wahlkampfthemen in lässigerer Verpackung der Piratenpartei 8,9 Prozent der Wählerstimmen einbringen sollten. In Frankfurt aber wurschtelte die Partei damals noch unter der Wahrnehmungsschwelle vor sich hin.

Förster und Kliehm aber sahen viel mehr Potential bei den Piraten. Sie sahen eine Partei, die anders war als alle anderen, in der, wie Förster es sagt, "jeder sich sein eigenes Programm zusammenbauen kann, ohne dass jemand von oben hineinredet". Eine Partei, in der jeder sagen kann, was er denkt, auch in deftigem Ton. In der, so glauben sie, die Basis noch etwas wert und der Parteivorstand nichts Besonderes ist. Die es jedem erlaubt, sich spontan auf einem Bundesparteitag zu einer Kandidatur zu entschließen. "Eine Riesenansammlung von Individuen, von denen jeder seine Themen hat", sagt Herbert Förster. Herb Foxley nennt er sich bei Twitter.

Früher war er mal in der SPD

Förster ist 45 Jahre alt, er trägt einen dunklen Anzug mit einem kleinen Piraten-Anstecker am Revers, dazu Turnschuhe. In seinem Hauptberuf ist er Tee-Sommelier, was bedeutet, dass er anderen Menschen das Teetrinken nahebringt. Zu den Piraten kam Förster, weil eines seiner größten Hobbys das Herumbasteln an Computern war. Früher war er mal in der SPD, drei Jahre lang. Doch irgendwann fiel ihm auf, dass dort "immer die gleichen alten Säcke die gleichen alten Sachen machen". Er trat aus. Auf dem Marktplatz von Worms stieß er auf einen Stand der Piratenpartei. 2009, im Jahr der Bundestagswahl, wurde er Mitglied.

Kliehm kam "über die Subkulturschiene" zur Politik. Er interessierte sich für Stadtentwicklung und Gentrifizierung, in den neunziger Jahren organisierte er in Berlin die "Fuckparade", eine antikommerzielle Gegendemonstration zur "Love Parade". Als Programmierer lagen ihm die Themen der Piratenpartei nahe, und als 2010 der Frankfurter Kreisverband gegründet wurde, trat er ein. Kliehm ist 43 Jahre alt, er trägt einen schwarzen Kapuzenpullover, sein Haar ist graumeliert. Er wirkt wie ein Jugendlicher im Körper eines Erwachsenen. Er ist müde an diesem Morgen, bis halb drei hat er wieder an Anträgen geschrieben. Anträge an die Stadtverordnetenversammlung.

Zehn Anträge haben sie bisher gestellt

Anträge sind die Währung, in der das Engagement einer Fraktion auf kommunaler Ebene gemessen wird - die Piraten haben es in diesem guten halben Jahr im Römer auf zehn Anträge gebracht. Allerdings nicht alleine: Nach der Wahl taten sie sich mit der ehemaligen Grünen-Gründerin Jutta Ditfurth zusammen, deren "Ökolinx-Antirassistische Liste im Römer" im Wahlkampf mit dem Spruch geworben hatte, der "Tritt in den Arsch der Herrschenden" zu sein, und mit dem Vertreter der "Europäischen Liste für Frankfurt" (Elf), Luigi Brillante. Die vier bildeten die "Bunte Liste".

In Frankfurt können sich Fraktionen erst ab drei Mitgliedern bilden, nur einer Fraktion stehen auch Räume und Gelder zu. Förster und Kliehm hofften, von Ditfurths Erfahrung zu profitieren, doch bald kam es zum Streit. Es gab persönliche Unverträglichkeiten. Nun bilden Förster, Kliehm und Brillante die Fraktion "Elf Piraten". Seitdem, sagen sie, würden sie im Römer anders behandelt. Viele hätten ihnen gratuliert.

Die zehn Anträge kommen mit der originären Themenwelt der Piratenpartei kaum in Berührung. Deren netzpolitische Forderungen sind für Kommunalpolitik nicht gemacht - einige Parteimitglieder plädieren deshalb dafür, bei Kommunalwahlen gar nicht erst anzutreten. Förster und Kliehm sind aber überzeugt, dass die Partei gerade dort zeigen kann, was sie im Großen will - etwa in ihren Anträgen zur Öffnung von Archiven und Museumsbeständen für die Allgemeinheit oder zu einer Umstellung der Online-Kommunikation der Stadt auf Webstandards, die allen zugänglich sind.

Mit derselben Begeisterung wie über ihre "Open-Data-Initiative" sprechen sie aber auch über die Anträge, in denen es um die Wasserqualität Frankfurts geht und den Einwandereranteil bei der Feuerwehr. All das habe doch mit Teilhabe zu tun, sagt Kliehm. Darum gehe es den Piraten doch. Für ihre Politik brauchen Förster und Kliehm kein Vollprogramm, keine Ideologie. Die Partei ist für sie eine lose Gemeinschaft von Gleichgesinnten, in der Inhalte sich ständig verändern können, in der Politik permanent neu definiert wird. Förster sagt: "Fragen Sie mal zehn Piraten, und Sie werden zehn völlig unterschiedliche Meinungen hören."

Im Auftreten haben sie nichts mit den rotzigen Berlinern zu tun

Zwei andere Piraten sind im März in Darmstadt in die Stadtverordnetenversammlung eingezogen. Und weil dort zwei Mitglieder schon eine Fraktion bilden können, verkündeten Claudia Stricker und Bernhard Schubach Mitte April stolz, sie und ihre Parteifreunde aus Offenbach hätten die "weltweit ersten parlamentarischen Fraktionen" der Piratenpartei gebildet. Wie die Frankfurter haben auch die Darmstädter Piraten in ihrem Auftreten nichts mit den rotzigen und coolen Berlinern zu tun. Sie stehen für den größeren Teil in der Partei, auf den das Klischee der sogenannten Nerds, die sich hinter einem Bildschirm am wohlsten fühlen, ganz gut passt.

Claudia Stricker ist eine der wenigen Frauen in der Partei. Wie viele es sind, weiß keiner, denn die Partei wehrt sich gegen die Erhebung von Geschlechtsmerkmalen. Stricker ist 27 Jahre alt, groß und korpulent, ihr Händedruck ist so fest, dass es schmerzt. Neben ihrem Biologiestudium begann sie, Computerspiele zu entwickeln, inzwischen ist das ihr Hauptberuf, das Studium liegt brach. Zu den Piraten kam sie, weil sie das Verbot von "Killerspielen" nicht hinnehmen wollte. Bernhard Schubach, 39 Jahre, promovierter Chemiker und Laborleiter bei dem Pharmakonzern Merck, ist ein freundlicher Mann mit wachen Augen, der seiner Fraktionspartnerin gerne widerspricht. In die Politik rutschten beide eher durch Zufall, und vielleicht wirken sie deshalb überrascht, dass nun Taten von ihnen erwartet werden. Beide können sich nicht vorstellen, ihren Beruf für die Politik zu opfern.

Vor allem wollen sie zuhören

Anträge haben sie noch nicht gestellt. Aber es seien viele in Vorbereitung, sagt Schubach. Sie wollen einen für die Bürger verständlichen Haushaltsentwurf fordern, außerdem die Weitergabe von Daten durch die Einwohnermeldeämter erschweren. Eine Anfrage soll klären, wie viele Videokameras in der Stadt installiert sind. Vor allem aber, sagen beide, wollten sie erst einmal zuhören. Da trifft es sich gut, dass sie ihr Fraktionsbüro mit erfahrenen Politikern teilen: Die drei Abgeordneten der Unabhängigen Wählervereinigung "Uwiga" sitzen auch in den schmucklosen Räumen. Stricker und Schubach kommen hervorragend mit ihnen aus, oft halten sie gemeinsame Fraktionssitzungen ab. Von ihnen könnten sie vieles lernen, sagt Schubach, gerade im Baurecht, um das es in der Kommunalpolitik oft gehe.

Am Abend findet ein Fraktionstreffen statt, die letzte Stadtverordnetenversammlung soll besprochen werden. Die Mitglieder "Uwiga" sind alle weit jenseits der fünfzig und wirken nicht, als hätten sie sonderlich viel Spaß an der Sitzung - dafür nehmen sie die Themen zu ernst. Es geht um Bauprojekte und Aufsichtsräte, eine Umgehungsstraße und eine Fußgängerbrücke. Die Piraten fragen nach, wie es früher war, wer dagegen gestimmt hat und wer dafür. Es kommt zur Frage, ob eine Beschwerde an das Regierungspräsidium gesandt werden soll wegen einer Geldsumme, die die Stadt freiwillig einem Baukonzern überwiesen haben soll. Die "Uwiga" winkt ab - da ernte man nur Hohngelächter. Auf die Frage, wie die Piraten das sähen, fragt Schubach zurück: Welchen Aufwand das bedeute? Schließlich willigen die Piraten ein, einen Text aufzusetzen.

Dann sollen die Ausschüsse neu besetzt werden, aber Schubach weiß nicht mehr genau, in welchem er bislang saß, in welchem er Stellvertreter war. Einer aus der "Uwiga" sagt zu ihm: "Du solltest mal öfter auf die Liste gucken, Bernhard." Schubach lässt den Vorwurf an sich abperlen.