22.11.2009 · Der jüngste Minister des Kabinetts will der FDP ein sozialeres, ein sympathischeres Gesicht verleihen. Wer jedoch hofft, Philipp Rösler werde sich nur mit kleinen Brötchen zufriedengeben, könnte eines Besseren belehrt werden: Er will nicht kuscheln.
Von Oliver Hoischen
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Noch kann Philipp Rösler die Backen aufblasen - mal sehen, was passiert, wenn er an Goliath Seehofer gerät
Noch ist nicht entschieden, ob Philipp Rösler ein guter Tänzer ist. Spätestens seit seiner Jungfernrede im Bundestag wird er aber immerhin eine ungefähre Vorstellung davon haben, was sein Vorvorvorgänger Norbert Blüm einst meinte mit dem Spruch: Gesundheitspolitik, das sei wie „Wasserballett im Haifischbecken“. Gleich fünf Zwischenrufe allein der Grünen-Fraktionschefin Renate Künast vermerkt das Bundestagsprotokoll. „Ich habe es nicht geglaubt, aber Sie sind wirklich eiskalt! Wettbewerb! Es geht ums Leben!“, schimpfte sie. Ihre Fraktionskollegin Birgitt Bender langte richtig zu: „Schön schwätzen kann er ja, der neue Gesundheitsminister.“
Da dürfte der jüngste Mann am Kabinettstisch von Angela Merkel zufrieden gewesen sein - aus seiner Sicht hatte er es richtig gemacht. Dabei hatte er nicht nur gesagt, dass die Beiträge der Arbeitgeber zur gesetzlichen Krankenversicherung nicht mehr steigen sollen und das Umlageverfahren in der Pflegeversicherung um eine kapitalgedeckelte Zusatzversicherung ergänzt werden müsse - so, wie es im Koalitionsvertrag steht. Nein, der FDP-Minister hatte auch mehrmals von Solidarität gesprochen. Er hatte Sätze gesagt, die Ulla Schmidt, seiner sozialdemokratischen Amtsvorgängerin, genauso hätten über die Lippen kommen können: „Solidarität heißt: Der Starke hilft dem Schwachen.“ Und: Natürlich müsse es einen Ausgleich zwischen Arm und Reich geben, aber eben nicht im Gesundheits-, sondern über das Steuersystem.
Gedrängt hat er sich in dieses Amt nicht
Sogar die Kanzlerin schien verblüfft, gratulierte ihm: Der junge Niedersachse hatte frech die Backen aufgeblasen. Auch von der CSU kam Applaus - was alles andere als selbstverständlich und für Rösler vielleicht der größte Erfolg an diesem Morgen war. Aber: Was von diesem David Rösler wohl übrigbleibt, wenn er es einmal so richtig mit Goliath Seehofer zu tun bekommt? Mit Rösler müssen jetzt erst mal alle umgehen lernen, auch die Opposition: Sie müssen lernen, dass sie es hier mit dem Vertreter einer neuen Generation von Liberalen zu tun haben, auf den ihre Klischees nicht mehr recht passen wollen. Gerade Rösler hat immer wieder gegen das Image vom kalten Marktliberalen gekämpft, hat seiner Partei ein sympathischeres Gesicht verordnet. Im Gesundheitsministerium war mancher Mitarbeiter jetzt erstaunt, dass er nur zwei Abteilungsleiter seiner Amtsvorgängerin austauschte. Die Umzugskisten, die in den Büros schon bereitstanden, ließ er wegschaffen. Das Signal ist klar: Rösler will der gute Liberale sein. Der Sozial-Liberale.
Und trotzdem: Dieser schneidige Bundeswehr-Doktor will nicht kuscheln. Wer hofft, Rösler werde sich auf seinem Posten nur mit kleinen Brötchen zufriedengeben, könnte bald eines Besseren belehrt werden. Denn der FDP-Mann hat eine Mission zu erfüllen: Neben der Steuer- ist es die Gesundheitspolitik, bei der sich am Ende zeigen wird, wie erfolgreich die Liberalen regiert haben, wie sehr sie zu ihrem Wort stehen - und wie sehr sie sich auch gegen manchen Widerstand in der Union durchsetzen können. Den Finanzminister konnte die Partei nicht stellen, wohl aber, beinahe als Ausgleich, den Gesundheitsminister - und der hat nun die Erwartungen der FDP-Wähler zu erfüllen. Das unterscheidet ihn von den anderen: Gedrängt hat er sich in dieses Amt nicht. Die Talkshows hat er bisher gemieden.
Stolperstein Schweinegrippe
Dass Rösler es in seinen ersten Amtstagen vor allem mit der Schweinegrippe zu tun bekam, verblasst dagegen. Bei der Grippe kann er nur reagieren - gegen die Kakophonie der Länderminister und Wissenschaftler kommt er kaum an. Handeln muss er trotzdem, die Menschen erwarten das von ihm, sie interessiert es nicht, wer hier wofür zuständig ist.
Die ersten Fehler hat er da schon gemacht: Seine Empfehlung, sich erst gegen die saisonale Grippe impfen zu lassen und dann gegen die neue Grippe, verstanden viele als relativierend, auch wenn sie nicht falsch war. Und: Kaum hatte er überlegt, sich öffentlichkeitswirksam impfen zu lassen, da rannten die Leute in die Praxen und stellten fest, dass der Impfstoff nicht für alle reichte. Jetzt muss sich Rösler wie alle anderen hinten anstellen. Der Tanz hat begonnen.
Solidarität
Ron Ronny (ronnyx)
- 23.11.2009, 13:32 Uhr
