PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer hat in der Führungskrise der PDS mit Rücktritt gedroht. „Unter den jetzigen Bedingungen bin ich nicht bereit, diese Arbeit weiter fortzusetzen“, sagte sie am Montag in Berlin.
Insbesondere das illoyale Verhalten ihres Stellvertreters Diether Dehm und von Bundesgeschäftsführer Uwe Hiksch mache eine vernünftige Arbeit in dem Führungsposten unmöglich. Zimmer forderte beide zum Rücktritt auf. Im Gespräch ist eine Rückkehr des früheren PDS-Vorsitzenden Lothar Bisky auf den Stuhl des Vorsitzenden. Sie könne nicht mit einem Geschäftsführer zusammenarbeiten, „der gegen die Parteivorsitzende arbeitet“, und einem Stellvertreter, der Intrigen spinne und „Süppchen kocht“, meinte Zimmer.
Persönliche Fehler
Sie gestand allerdings auch persönliche Fehler ein, die die Krise mit heraufbeschwört habe. Deshalb klebe sie nicht am Vorsitz. „Ich stelle mich selbst zur Disposition.“ Auch eine neue Kandidatur sei möglich. Dies setze aber voraus, dass die PDS eine grundlegende personelle und strukturelle Erneuerung einleite. Nur dann könne sie Alternativen zur Politik der Bundesregierung glaubhaft rüberbringen.
Zimmer beharrte auf ihrer Forderung, der Bundesvorstand müsse komplett zurücktreten, ein Sonderparteitag noch vor der Sommerpause solle über die Neubesetzung entscheiden. Ihr Ziel, die Entscheidung bereits diesen Montag herbeizuführen, scheiterte. Die Sitzung wurde aus formalen Grünen auf Freitag verschoben. Dehm und Hiksch gaben ihren Widerstand gegen den Sonderparteitag auf.
Sie bezeichneten den Kongreß allerdings als Fehler, weil die PDS nun wochenlang öffentlich nicht mit Inhalten, sondern nur mit Personalquerelen wahrgenommen werde. Zudem verwiesen sie auf die ungeklärte Rechtslage, ob das PDS-Statut einen geschlossener Rücktritt des Vorstandes überhaupt zulasse. Einzelne westdeutsche PDS-Mitglieder hätten bereits angekündigt, den Sonderparteitag anzufechten.
