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Patriot-System Türkei beantragt Abwehrraketen bei Nato

Die Türkei hat die Nato offiziell um die Entsendung von Luftabwehrraketen des Typs Patriot gebeten. Verteidigungsminister de Maizière kündigte an, den Bundestag Mitte Dezember um ein Mandat zu bitten.

© dapd ("Detmar Modes/BMVg") Vergrößern Soldaten der Bundeswehr arbeiten an der Abschussrampe eines Patriot-Raketensystems (Archivbild)

Die Bundeswehr wird wie erwartet Patriot-Abwehrraketen in die Türkei verlegen, um das Land vor Beschuss aus Syrien zu schützen. Als am Mittwoch eine offizielle Anfrage Ankaras bei der Nato einging, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP), er habe den deutschen Botschafter angewiesen, den Antrag „wenn die Bedingungen erfüllt sind und unter den üblichen Vorbehalten auch positiv anzunehmen“.

Nato-Generalsekretär Anders Rasmussen teilte mit, dass die türkische Regierung um eine defensive Maßnahme gebeten habe. Es gehe nicht um die Absicherung einer Flugverbotszone oder eine Angriffsoperation. Die Allianz will nächste Woche ein Team zur Prüfung möglicher Einsatzorte in die Türkei schicken, mit einer Stationierung werde in den nächsten Wochen gerechnet.

Außer Deutschland verfügen die Niederlande und die Vereinigten Staaten über Patriot-Batterien, mit denen Flugzeuge, taktische ballistische Raketen und Marschflugkörper abgewehrt werden können.

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Dem Einsatz deutscher Patriot-Flugabwehrraketen an der türkisch/syrischen Grenze wird eine Zustimmung des Bundestages vorausgehen müssen. Verteidigungsminister de Maizière (CDU) sagte auf einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses, das Ministerium werde dem Parlament ein entsprechendes Mandat vorlegen. Am Mittwochabend sagte De Maizière im Bundestag, er bitte die Abgeordneten, das Mandat bis spätestens in der Sitzungswoche vom 10. bis 14. Dezember abschließend zu beraten.

De Maizière stellte fest, die Nato werde nach der am Mittwoch erfolgten formellen türkischen Anfrage bei der Nato eine Erkundungsmission in die Türkei schicken. Nach der Anfrage muss nun die Zahl der Batterien bestimmt werden, welche die Bundeswehr in die Türkei überstellen wird. Der Verteidigungsminister teilte mit, dass es sich um eine gemeinsame Mission der Bundeswehr mit den Niederlanden und den Vereinigten Staaten handeln werde, die beide auch über Batterien moderner Patriot-Abwehrraketen verfügten.

De Maiziere © dpa Vergrößern El Paso im Februar: Verteidigungsminister de Maizière vor einer Abschussrampe des Raketensystems Patriot

Außenminister Westerwelle sagte im Bundestag, eine Ablehnung des Antrags wäre „ein schwerer Fehler, der unabsehbare Konsequenzen für die Nato hätte“. Union und FDP lobten die Entscheidung des Ministeriums, das Mandat des Bundestags vor einer Entsendung einzuholen. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Hoff, sagte, es handele sich bei der Stationierung der Patriot-Raketen nicht allein um die „selbstverständliche Unterstützung eines Verbündeten“, sondern auch um eine Gelegenheit, mit dem Mythos aufzuräumen, dass der Bundestag ein Hindernis für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr darstelle. Frau Hoff sagte, „wenn es notwendig wird, dann stehen wir“.

Die SPD hob nach der Sitzung die Bedeutung der Solidarität der Nato-Verbündeten hervor und ließ ihre Zustimmung erkennen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Nouripour, sagte hingegen, er sei weiterhin „äußerst skeptisch“, ob die Bundeswehr sich an der Stationierung von Patriot-Raketen beteiligen solle.

Der Zeitplan einer Mandatierung liegt noch nicht fest, er ist abhängig von den Ergebnissen der Nato-Erkundungsmission. Erst anschließend soll geklärt werden, wie viele Patriot-Batterien der Bundeswehr – mit jeweils 85 Mann Besatzung – in die Türkei geschickt werden sollen. Es wird damit gerechnet, dass mindestens eine erste Befassung des Bundestages im Dezember terminiert werden wird und eine endgültige Verabschiedung des Mandates spätestens in der zweiten Januarwoche stattfinden könnte.

Was ist das Patriot-System?

Das Flugabwehrraketensystem Patriot wurde ab Ende der sechziger Jahre in Amerika als SAM-D (Surface-To-Air Missiles, Development) entwickelt. Seit den Jahr 1982 ist das mobil ausgelegte System in Amerika im Einsatz. Sieben Jahre später wurde es auch bei der deutschen Luftwaffe eingeführt. Die deutsche Industrie war an der Fertigung beteiligt.

Seit 1990 ist die Baureihe Pac-2 auf dem Markt - die Abkürzung steht für „Patriot Advanced Capability“. Die Patriot-Systeme können anfliegende Raketen in einer Entfernung von etwa 68 Kilometern abschießen, sind also nur zur Abwehr von Kurzstreckenraketen geeignet. Ein Startgerät ist mit vier Flugkörpern ausgestattet.

Neben dem Pac-2 gibt es seit einigen Jahren das leistungsfähigere System Pac-3. Es verwendet leichtere Feststoffraketen, die zwar eine geringere Reichweite haben, aber ballistische Raketen wirksamer bekämpfen können. Wegen des Gewichtsunterschieds kann ein Startgerät 16 Pac-3-Lenkflugkörper aufnehmen - gegenüber nur vier der Baureihe Pac-2.

marw.

Quelle: F.A.Z./nbu./Lt.

 
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